Uhren

SPIEGEL ONLINE | 11. August 2009 —Es ist der größte Juwelenraub in der Geschichte Großbritanniens: Bei einem Überfall auf ein Schmuckgeschäft in London haben zwei Räuber Edelsteine und Uhren im Wert von rund 47 Millionen Euro erbeutet - und entkamen. Möglicherweise wurden die Diebe von dem extrem einladenden Werbeslogan des Shops an…

Markenserviceblog | 24. Juli 2009 — ... über die ausländischen Märkte bietet sich ein Schnäppchen nach dem anderen an. Da werden gerne Uhren mitgenommen, auf denen Breitling oder Rolex draufsteht, die aber ganz offensichtlich nicht von den ... für ein Handeln im geschäftlichen Verkehr ergeben. Führt der Reisende beispielsweise…

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beck-blog | 6. Juli 2009 — Entsetzen herrscht in München nach dem „Amoklauf mit Faustschlägen und Fußtritten" (so die Staatsanwaltschaft) von Schweizer Schülern im Stadtzentrum, wenige 100 m vom Justizpalast entfernt, am vergangenen Dienstag. Die Münchner Polizei hält die Tat für noch besorgniserregender als den Angri…

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Recht geblogt | 22. April 2009 — ... und damit vor Amtseinführung wurde die Wortmarke unter dem Aktenzeichen 302009002496.0 angemeldet. Der Schutzumfang wird für die Waren: “03: Seifen, Parfümeriewaren, Schönheitspflege; 14: Schmuckwaren, Uhren, Juwelierwaren; 21: Glas, Becher, Porzellan; 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, K…

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elektrog blog | 1. April 2009 — ... Altgerätemenge pro Geräteart zu optieren. Gelangten folglich die von dem Hersteller hergestellten Uhren nicht in den Abfallstrom, träfe ihn bei Wahl dieser Berechnungsmethode im Rahmen ... zu suspendieren. Hier verweist das Verwaltungsgericht Ansbach insbesondere auf die Hersteller „wertv…

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elektrog blog | 23. März 2009 — ... entschieden, dass auch die Hersteller hochwertiger Luxusuhren als Hersteller im Sinne des ElektroG anzusehen sind. Das Gericht führte aus, dass der Gerätebegriff des § 3 Abs. 1 Nr. 1 ElektroG erfüllt ist. Die streitgegenständlichen Uhren benötigen zu ihrem Betrieb elektrischen Strom. Damit…

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elektrog blog | 23. März 2009 — ... hochwertiger Luxusuhren als Hersteller im Sinne des ElektroG anzusehen sind. Das Gericht führte aus, dass der Gerätebegriff des § 3 Abs. 1 Nr. 1 ElektroG erfüllt ist. Die streitgegenständlichen Uhren benötigen zu ihrem Betrieb elektrischen Strom. Damit seien sie der Gerätekategorie „Haus…

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German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 5. September 2008 —CK - Washington.   Uhren mit Urheberschutz vertreibt ein schweizer Hersteller im Ausland, nicht in den USA. Entschuldigt der First Sale-Grundsatz des amerikanischen Bundesurheberrechts die Einfuhren aus dem Ausland zum Weiterverkauf? Der Hersteller gewinnt am 3. September 2008 gegen einen Großmarkt …

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Juristisches und Sonstiges | 14. August 2008 —...in Deutschland. Das konnte ich bei einem kurzen Aufenthalt in München feststellen. Was soll man dazu sagen ?…

Jurabilis | 10. Februar 2008 —Nach der allerorten heftigen Kritik an der neoliberalen Feststellung des Berliner Finanzsenators, der gegenwärtige ALG-II-Regelsatz erlaube eine vernünftige Ernährung (bei gleichzeitigem Verzicht auf allzuviel Alkohol), kommt die Suche nach Schöffen grade recht. Da gibt es nämlich eine Aufwandsents…

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JuracityBlog | 28. Oktober 2007 — Wie wir bereits berichtet haben, ist das novellierte Landespersonalvertretungsgesetz in NRW bereits in Kraft getreten. Seit dem 17.10.2007 ticken mitbestimmungsrechtlich die Uhren in NRW anders. Für die Personalräte und die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes beginnt jetzt nicht allein di…

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LawBlog | 11. Oktober 2007 — Aus einer Gewerbeanmeldung: Einzelhandel mit Haushaltswaren, Lederwaren, Mineralien, Spezialitäten, Telefonkarten, Silberschmuck, Uhren, Batterien, Antikwaren, Spielzeug, Elektrowaren, Handyzubehör. Schön umschrieben. …

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 20. Mai 2007 —Für die Urlauber mit teuren Uhren hat das Oberlandesgericht Köln eine beruhigende Entscheidung getroffen. Bitte unten auf PLAY!…

LAWgical | 12. Dezember 2006 —Mit der Frage, ob das Handeln eines Anbieters von Kleidungsstücken innerhalb der Internet-Auktionsplattform eBay als gewerblich anzusehen ist, hatte sich das Landgericht Coburg zu befassen. In der Pressemitteilung Nr. 306 vom 8. Dezember teilt Richter am Landgericht Raffael Trotta mit, das Gericht h…

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walfischbucht | 21. September 2006 —Wiso kommt mir dass alles um die Bulgari-Uhr, den Anwalt N. aus Rostock und Frau Gsell nur so bekannt vor? Ach ja, Anfang August ... im Umlauf: Zum Beispiel in der Welt vom 02.08. hier. Aber sind das jetzt schon zwei Uhren? Seinerzeit hieß es noch, man habe die Uhr in der damaligen Kanzlei des…