überwachung

Blog zum Medienrecht | 23. August 2011 — Ich sage es mal mit Jim Morrison: “When the music’s over, turn of the light …!“ …

Blog zum Medienrecht | 23. August 2011 — Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Köln dürfen den politischen Podcast “Alternativlos” nicht genießen, denn das fällt unter “Politics/Opinon”, und wo kämen wir da hin, wenn die politische Meinungsbildung aus dem Internet beeinflusst würde? Bei “Alternativlos” werden so gefährliche Dinge disk…

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Blog zum Medienrecht | 18. August 2011 — “Zu viel Arbeit, zu viel Verantwortung, zu viel Expertise, die man braucht – und zu viel Macht” urteilt Daniel Domscheit-Berg über WikiLeaks (in Minute 28) und zieht die Konsequenz, das ursprüngliche Projekt dezentral mit Medienpartnern aufzubauen. In den letzten Tagen wurde so viel Schro…

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Blog zum Medienrecht | 18. August 2011 — Im “Herrn der Ringe” wirft Frodo unerwartet den Ring, der die Macht verleiht, ins Feuer. Auch Harry Potter zerbricht am Ende den mächtigen Zauberstab, um Missbrauch zu verhindern. Nach den Querelen der letzten Tage hat sich nun auch Daniel Domscheit-Berg entschlossen, einen zur Last geworde…

Blog zum Medienrecht | 17. August 2011 — Als sich dieses Jahr der Verein “Digitale Gesellschaft” formierte und einen etwas holprigen Start hinlegte, war mir nicht so ganz klar, was diese neue Initiative genau sollte. Interessenvertretung in Sachen Netz und Gesellschaft wurde bereits vom Chaos Computer Club, der Piratenpartei und div…

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Blog zum Medienrecht | 16. August 2011 — Dieses Meisterwerk stammt von Lichtbildkünstler Herrn Sven Teschke (Wikipedia-Kampfname: Steschke) und darf bei Nennung des Namens “Sven Teschke” bzw. “Steschke” und Lizenz, soweit mir bekannt Naamsvermelding-GelijkDelen 2.0 Duitsland (CC BY-SA 2.0) , so genutzt werden, wie es da unten steh…

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Blog zum Medienrecht | 12. August 2011 — Bundesinnenminister Friedrich wurde in den letzten Tagen in Sachen Internet viel Unrecht getan – verglichen mit dem britischen Premierminister David Cameron könnte man Friedrich beinahe schon wenigstens einen Internetführerscheinbewerber oder so nennen, der das Internet zumindest schon allein…

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Blog zum Medienrecht | 12. August 2011 — Am Mittwoch hat die langerwartete Whistleblower-Website OpenLeaks den Testbetrieb aufgenommen. Anders als bei WikiLeaks wird OL nicht selbst eingesandte Dokumente veröffentlichen, sondern lediglich eine Infrastruktur für den sicheren Upload für Einsendungen anbieten, damit Whistleblower nicht…

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Blog zum Medienrecht | 8. August 2011 — Zum Thema GEMA und Youtube hat Musikindustrie-Lobbyist Dieter Gorny begriffen, dass zumindest die eigenen Interessen von der gegenwärtigen GEMA-Politik eher nicht gefördert werden. …

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. August 2011 — OLG München, Beschluss vom 04.07.2011, Az. 6 W 496/11 § 101 Abs. 9 UrhG Das OLG München hat entschieden, dass die Ermittlung von IP-Adressen durch eigens beauftragte Firmen zum Zwecke der späteren Auskunft über den Anschlussinhaber gemäß § 101 Abs. 9 UrhG nicht rechtswidrig ist. Die sog. …

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Blog zum Medienrecht | 31. Juli 2011 — Die Kulissen des Marionettentheaters, das uns die Geheimdienste in Sachen RAF boten, werden mit der Zeit baufällig. Nachdem bekannt wurde, dass der Todesschütze von Benno Ohnesorg, der Polizist Karl-Heinz Kurras, ein Stasi-Informant gewesen war (was aber eher keine Kausalität der Stasi bedeut…

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Blog zum Medienrecht | 27. Juli 2011 — Die Leute vom Chaos Computer Club, die seinerzeit als Sachverständige für das Bundesverfassungsgericht in Sachen Vorratsdatenspeicherung fungiert hatten, zitieren immer wieder gerne jenen Verfassungsrichter, der da sprach: “Wo ein Trog ist, kommen die Schweine” Heute berichtet die TAZ, da…

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Internet-Law | 27. Juli 2011 — Der Deutsche Anwaltverein (DAV) fordert die Schaffung eines institutionalisierten Expertengremiums zur Evaluierung von Polizei- und Sicherheitsgesetzen unter Federführung des Bundestages. Eingriffsbefugnisse, die sich in der täglichen Praxis als nicht erforderlich, ungeeignet, ineffizient ode…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 27. Juli 2011 — Das Landgericht Lüneburg (26 Qs 45/11, zu finden u.a. in NJW 30/2011, S.2225ff.) hat sich mit der Überwachung eines Betroffenen durch eine Detektei (“Privatdetektiv”) beschäftigt. Hier wurde am PKW des Überwachten ein GPS-Sender angebracht und ein Bewegungsprofil erstellt. Das LG Lüneburg kommt…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 27. Juli 2011 — Das Landgericht Lüneburg (26 Qs 45/11, zu finden u.a. in NJW 30/2011, S.2225ff.) hat sich mit der Überwachung eines Betroffenen durch eine Detektei (“Privatdetektiv”) beschäftigt. Hier wurde am PKW des Überwachten ein GPS-Sender angebracht und ein Bewegungsprofil erstellt. Das LG Lüneburg kommt…

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