BERLIN BLAWG | 13. Mai 2009 — ... die Ausführung der Versendung bestimmten Person als bewirkt, wenn die zugeschlagene Sache übersandt werden soll. Schlagworte: AG, BGB, eBay, Internet, Internetrecht, LG, Links & Tipps, OLG, Presse, TV, Zivilprozessrecht, Zivilrecht Verwandte Artikel eBay: Kein Porsche für EUR 5,50 (0…
Handakte WebLAWg | 10. Mai 2009 — Zwischen dem Hessischen Rundfunk (HR) und dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) soll es in den vergangenen Monaten zu Unstimmigkeiten gekommen sein. Der Grund dafür sei ein kritischer Bericht des NDR-Magazins “Zapp” über HR-Intendanten Helmut Reitze gewesen, berichtete das Nachrichtenmagazin “De…
Handakte WebLAWg | 4. Mai 2009 — Der ARD werden oft lange Entscheidungswege vorgehalten, aber diesmal agiert das Erste beschleunigt; es bringt an diesem Montag kurzfristig den später im Jahr geplanten, aber gripperelevanten dokumentarischen Zweiteiler Das Imperium der Viren ins Programm. Die Schweinegrippe kommt nicht vor,…
BERLIN BLAWG | 23. April 2009 — ... (wir berichteten), ist bestens geeignet, das Thema Vorverurteilung zu beleuchten. Gestern sah ich bei TV-Total, wie die alte Schrulle und der alte Knacker, die mitunter durch ihre bizarre ... , LG, Links & Tipps, Medien, Medienrecht, OLG, Presse, Promirecht, Richter, Schuld, Strafrecht, T…
BERLIN BLAWG | 23. April 2009 — ... es bereits einige selektive Vertriebssysteme gibt, die unzulässig sind. Schlagworte: AG, Berlin, eBay, Internet, Internetrecht, Kartellrecht, Landgericht, LG, Marke, Marken, Markenrecht, TV, Urteil, Wettbewerb, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht Verwandte Artikel eBay-Recht als Kennze…
Presserecht aktuell | 22. April 2009 — ... Bild- oder Tonträger aufzunehmen, verletzt. “Shift TV” bietet auf seiner Internetseite einen ... Urteil zu der Überzeugung, dass “shif.tv” gegen das Urheberrecht verstößt. Dabei ... im Auftrag der Kunden durch “shift.tv” abgespeichert werden. Für den ersten ... Aufnahme selbst ist zul…
Handakte WebLAWg | 17. April 2009 — Man kann das so sehen: dass es die Frauen sind, die Kinder und Familie meiden, weil Kinder und Familie noch immer nicht wirklich vereinbar sind mit dem Berufsleben in Deutschland. Man kann sich vor ein Reißbrett setzen, endlos über Elterngeld diskutieren und Kindergeld, über Elternzeiten und …
Handakte WebLAWg | 16. April 2009 — ... und Vater der zur Unterhaltszahlung verurteilt wurde Silvana Koch-Mehrin (FDP), Spitzenkandidatin bei der Europawahl, Mutter von drei Töchtern Im Publikum: Rebecka Klingler, alleinerziehende Mutter Am Pult: Dr. Isabell Götz, Richterin und stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Famili…
Handakte WebLAWg | 10. April 2009 — Die Beschwerdeführerin betreibt eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt. Sie berichtet seit Prozessauftakt in ihrem Fernsehprogramm über ein Strafverfahren am Landgericht Berlin. Das Strafverfahren richtet sich gegen den früheren Gastwirt einer Berliner Gaststätte. Ihm wird vorgeworfen, fä…
Handakte WebLAWg | 8. April 2009 — Der dänische Regisseur Ole Bornedal (”Nightwatch”) zeigt mit jeder Plotwendung, dass er sich in den Konventionen der Genres bestens auskennt: die Grundstruktur des Thrillers, die Elemente des Film Noir, eine gute Prise Horror und die Eröffnungsszene aus Billy Wilders “Sunset Boulevard”. “Bedi…
Handakte WebLAWg | 7. April 2009 — Viele Menschen begreifen noch nicht, was durch die Verknüpfung ihrer Daten heute alles möglich ist - das ist die zentrale Botschaft der sehenswerten ZDF-Dokumentation “Der gläserne Deutsche“. Wer nach Bahn-Skandal, Telekom-Spitzeleien und der hemmungslosen Überwachung bei Lidl immer noch glau…
BERLIN BLAWG | 6. April 2009 — ... ohne mit seinen zivilrechtlichen Vortrag die Strategie der Strafverteidigung zu unterlaufen. Schlagworte: AG, Amtsgericht, Anwalt, Berlin Spezial, Rechtsanwalt, SEWOMA® Spezial, Strafrecht, Strafverteidigung, TV Verwandte Artikel OVG Rheinland-Pfalz: Rundfunkgebühr für interfähige PC…
BERLIN BLAWG | 31. März 2009 — ... große Marken mit diesem Zeichen” ihre Produkte auf Verkaufsdisplays im Einzelhandel sowie in einem TV-Spot einheitlich gemeinsam mit dem in Form einer Goldmedaille in einen Lorbeerkranz eingebetteten ... : AG, BGH, Hamburg, Internet, irreführende Werbung, LG, Marken, OLG, Spiele, TV, Urte…
BERLIN BLAWG | 27. März 2009 — ... zu entrichten sind, grundsätzliche Bedeutung hat. Schlagworte: AG, Anwalt, Computer, Internet, Internetrecht, Leipzig, Links & Tipps, Medienrecht, Presse, Radio, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, TV, Urteil, VG Verwandte Artikel OLG Hamburg: Keine Haftung des Forumsbetreibers (0) OLG …
BERLIN BLAWG | 26. März 2009 — ... Verkehrs, also im reinen Privatbereich, vorlag.” Schlagworte: Abmahnung, AG, Anwalt, Berlin, Brandenburg, Foto, Internet, Internetrecht, Landgericht, LG, OLG, Potsdam, Rechtsprechung, TV, Urheber, Urheberrecht, UrhG, Urteil Verwandte Artikel OLG Hamburg: Keine Haftung des Forumsbetreiber…
BERLIN BLAWG | 10. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Muster-Widerrufsbelehrung. Das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Te…
BERLIN BLAWG | 21. Oktober 2009 — Kürzlich mach eine Entscheidung des Landgericht (LG) Bielefeld im Internet die Runde. In dem Beschluss des LG Bielefeld – AZ: 16 O 112/09 – wurde…
BERLIN BLAWG | 19. Mai 2009 — Kürzlich hatten wir im BERLIN BLAWG auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.12.2008 – AZ: IX ZR 179/09 – hingewiesen, wonach eine Kanzlei ih…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2009 — Die Parfümeriekette Douglas startet nach Mitteilung von W&V ein eigenes Teleshopping-Format. Unter dem Namen „Douglas TV” würden ab Ende Augu…
BERLIN BLAWG | 24. September 2009 — Sonys Anwälte haben derweil viel zu tun. Kaum ist die Abmahnwelle um Michael Jackson abgeebbt, erhebt sich die nächste Abmahnwelle aus dem Meer …
BERLIN BLAWG | 24. Juni 2009 — In einem Bestrafungsantrag nach § 890 Zivilprozessordnung (ZPO) in einer Wettbewerbssache war der Rechtsanwalt der Schuldnerin sehr überrascht üb…
BERLIN BLAWG | 9. März 2010 — Der BGH hat mit Beschluss vom 02.02.2010 – VI ZB 58/09 – entschieden, dass der Anwalt, der ein Empfangsbekenntnis abgibt, ohne sicherzustellen, d…
BERLIN BLAWG | 10. September 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 30. April 2009 – AZ: 1 ZR 45/07 Lorch Premium II – entschieden, dass die Weinbezeichnungsvorschr…
BERLIN BLAWG | 18. November 2009 — The Fashionrepublic AG lässt abmahnen, wenn jemand Kleidungsstücke mit einer der Ed Hardy-Marken abgemahnt werden. Mittlerweile lässt The Fashion…
BERLIN BLAWG | 4. August 2009 — Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) den Betreibern von Online TV Rekordern den Garaus gemacht hatte, macht das Landgericht (LG) Hamburg den Betre…
