Lampmann, Behn & Rosenbaum | 9. September 2011 — Das Thema des Mobbing im Internet erreicht nun auch eine breitere Öffentlichkeit. In einem vorgestrigen Beitrag war die Kollegin Rechtsanwältin Nina Haberkamm im WDR zu sehen, w…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 1. Juli 2011 — Deutschlands bekannteste TV-Richterin Barbara Salesch hört zum Jahresende auf mit ihrer Sendung auf Sat. 1. Wie in der heutigen Ausgabe des Hamburger Abendblatt zu lesen ist, …
SCHWENKE & DRAMBURG | 26. Januar 2012 — In dem heutigen Beitrag zum Presserecht geht es um den Berichtigungsanspruch. Juristisch betrachtet handelt es sich hierbei um einen Folgenbedeitigungsanspruch und findet immer dann Anwendung, wenn durch eine unzutreffende Tatsachenbehauptung das Persönlichkeitsrecht verletzt wird. Dieser B…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 25. Januar 2012 — Der Unterlassungsanspruch im Presserecht ist Thema des heutigen Beitrags im Rahmen der Pressewoche auf spreerecht.de. Als Rechtsmittel ist der Unterlassungsanspruch für Personen und Unternehmen im Presserecht einer der wichtigsten Ansprüche. Dieser Beitrag zeigt, wann ein Unterlassungsans…
Jus@Publicum | 18. Januar 2012 — …………wird mit der nachfolgenden Aufzeichnung des Telefonates, dass der Kapitän der Costa Concordia das Kreuzfahrtschiff verlassen hatte und vom Commandante der Hafenkommandantur regelrecht im wahrsten Sinne „eingenordet“ werden musste, wieder auf das Schiff zurückzukehren und ihm von dort aus …
Jus@Publicum | 17. Januar 2012 — Karl Kroen, unterwegs auf einer Kreuzfahrt mit der ‘Costa Concordia’, berichtet von seinen Erlebnissen während der Havarie. Es ist nicht der einzige und fraglos nicht der letzte der Augenzeugen-Berichte, aber einer von den in der Sachlichkeit beachtlichen. Andere Augenzeugenberichte und -interv…
Markentiger® | 17. November 2011 — Ab 2012 werden ARD und ZDF dafür sorgen, dass man in den Werbepausen künftig durchschlafen kann und nicht von einem hohen Lärmpegel aufgeschreckt wird. Ab 1. Januar 2012 setzt die ARD eine Richtlinie der European Broadcasting Union (EBU) um, die eine “lautheitsnormierte Tonaussteuerung” reg…
Jus@Publicum | 17. Oktober 2011 — Der Fall Emmely ging – und geht erneut – durch die Medien. Pfandbons im Wert von 1,30 Euro fanden Eingang in die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und die Medien und mediale Diskussion der Politik(er). Es endete damit, dass Emmely wieder an der Kasse arbeiten durfte. In der vergangenen…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 7. Oktober 2011 — ... wird das Urteil im Prozess um eine etwaige Vergewaltigung seiner ehemaligen Lebensgefährtin durch den TV-Wettermoderator Jörg Kachelmann vor dem Gericht in Mannheim rechtskräftig. Nicht nur der lange und ... Anderem Alice Schwarzer hatte als Reporterin täglich über den Prozess berichtet …
BERLIN BLAWG | 26. September 2011 — ... im Vorfeld anwaltlichen Rat einzuholen und die Vertragsgestaltung von einem Fachmann durchführen zu lassen. Schlagworte: Anwalt, BGH, Designschutz, Dritte, Gewerblicher Rechtsschutz, Haftung, Kammergericht, Kosten, Kunstrecht, Links & Tipps, Marke, Marken, Markenrecht, Markenrecht, Markenrech…
BERLIN BLAWG | 26. September 2011 — ... im Vorfeld anwaltlichen Rat einzuholen und die Vertragsgestaltung von einem Fachmann durchführen zu lassen. Schlagworte: Anwalt, BGH, Designschutz, Dritte, Gewerblicher Rechtsschutz, Haftung, Kammergericht, Kosten, Kunstrecht, Links & Tipps, Marke, Marken, Markenrecht, Markenrecht, Markenrech…
BERLIN BLAWG | 23. September 2011 — ... Hinweises auf eine besondere Produkteigenschaft beimisst, die den angebotenen Kühlschrank zu Unrecht als mit Vorteilen ausgestattet erscheinen lässt, die ohnehin bei jedem Kühlschrank anzutreffen sind.” Schlagworte: Abmahnung, Berlin, Gewerblicher Rechtsschutz, Hinweis, irreführende Werbu…
BERLIN BLAWG | 23. September 2011 — ... Hinweises auf eine besondere Produkteigenschaft beimisst, die den angebotenen Kühlschrank zu Unrecht als mit Vorteilen ausgestattet erscheinen lässt, die ohnehin bei jedem Kühlschrank anzutreffen sind.” Schlagworte: Abmahnung, Berlin, Gewerblicher Rechtsschutz, Hinweis, irreführende Werbu…
BERLIN BLAWG | 23. September 2011 — ... ” hat, dürfen dann auch als Originalware beworben werden. Mir fallen gleich mehrer bekannte Marken ein: Adidas, Nike, Windows, Rolex, Luis Vuitton, Levis uv,. Schlagworte: BGH, Brauch, Gewerblicher Rechtsschutz, Hamm, Irreführung, Marke, Marken, Markt, Oberlandesgericht, OLG Hamm, Origina…
BERLIN BLAWG | 23. September 2011 — ... ” hat, dürfen dann auch als Originalware beworben werden. Mir fallen gleich mehrer bekannte Marken ein: Adidas, Nike, Windows, Rolex, Luis Vuitton, Levis uv,. Schlagworte: BGH, Brauch, Gewerblicher Rechtsschutz, Hamm, Irreführung, Marke, Marken, Markt, Oberlandesgericht, OLG Hamm, Origina…
Jus@Publicum | 15. September 2011 — Mit dem Thema „Compliance in Medienunternehmen“ befasst sich das Symposion des Instituts für Urheber- und Medienrecht im Rahmen der Medientage München 2011 am Freitag, dem 21. Oktober 2011,11.30 Uhr bis ca. 15.30 Uhr, im Internationalen Congress Center München (ICM), Messegelände, München-Rie…
BERLIN BLAWG | 13. September 2011 — ... BGB, BGH, Bundesgerichtshof, Gegenabmahnung, gewerblich, Gewerblicher Rechtsschutz, Hamm, Kennzeichen, Kennzeichenrecht, Kosten, Landgericht, Marke, Marken, MarkenG, negative Feststellungsklage, Oberlandesgericht, OLG Hamm, OLG Stuttgart, Rechtsprechung, Richter, TV, unberechtigte Abmahnung, Ur…
BERLIN BLAWG | 10. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Muster-Widerrufsbelehrung. Das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Te…
BERLIN BLAWG | 21. Oktober 2009 — Kürzlich mach eine Entscheidung des Landgericht (LG) Bielefeld im Internet die Runde. In dem Beschluss des LG Bielefeld – AZ: 16 O 112/09 – wurde…
BERLIN BLAWG | 19. Mai 2009 — Kürzlich hatten wir im BERLIN BLAWG auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.12.2008 – AZ: IX ZR 179/09 – hingewiesen, wonach eine Kanzlei ih…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2009 — Die Parfümeriekette Douglas startet nach Mitteilung von W&V ein eigenes Teleshopping-Format. Unter dem Namen „Douglas TV” würden ab Ende Augu…
BERLIN BLAWG | 24. September 2009 — Sonys Anwälte haben derweil viel zu tun. Kaum ist die Abmahnwelle um Michael Jackson abgeebbt, erhebt sich die nächste Abmahnwelle aus dem Meer …
BERLIN BLAWG | 24. Juni 2009 — In einem Bestrafungsantrag nach § 890 Zivilprozessordnung (ZPO) in einer Wettbewerbssache war der Rechtsanwalt der Schuldnerin sehr überrascht üb…
BERLIN BLAWG | 9. März 2010 — Der BGH hat mit Beschluss vom 02.02.2010 – VI ZB 58/09 – entschieden, dass der Anwalt, der ein Empfangsbekenntnis abgibt, ohne sicherzustellen, d…
BERLIN BLAWG | 10. September 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 30. April 2009 – AZ: 1 ZR 45/07 Lorch Premium II – entschieden, dass die Weinbezeichnungsvorschr…
BERLIN BLAWG | 18. November 2009 — The Fashionrepublic AG lässt abmahnen, wenn jemand Kleidungsstücke mit einer der Ed Hardy-Marken abgemahnt werden. Mittlerweile lässt The Fashion…
BERLIN BLAWG | 4. August 2009 — Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) den Betreibern von Online TV Rekordern den Garaus gemacht hatte, macht das Landgericht (LG) Hamburg den Betre…
