Rechtslupe | 1. August 2011 — Fordert die Straßenverkehrsbehörde nach einer Trunkenheitsfahrt zur Vorlage eines Medizinisch-Psychologischen Gutachtens auf, so muss diese Aufforderung mit einer bestimmten F…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Dezember 2011 — Es ist eine Binsenwahrheit, wenn es um § 316 StGB geht. Desto geringer der Grad der alkoholischen Beeinflussung an dem absoluten Grenzwert liegt, desto mehr muss zu Ausfallers…
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LawBike.de | 4. Mai 2012 — Für den nächsten Motorradurlaub -oder auch nur die Tagesfahrt- in Frankreich ist folgendes zu beachten: Der ADAC berichtet über eine Neuregelung in Frankreich. Ab dem 01. Juli 2012 soll dort das Mitführen eines Alkoholtests zur Pflicht werden. Damit sollen die Kraftfahrer dazu animiert werden…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. April 2012 — ... dem erforderlichen Umfang der Feststellungen und oder Ausführungen im Urteil bei der Verurteilung wegen einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB). Da ist/war auch länger Ruhe. Die Problematik its jetzt wieder im OLG ... – in landgerichtlichen schon eher. Und die Frage kann ja …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. April 2012 — ... dem erforderlichen Umfang der Feststellungen und oder Ausführungen im Urteil bei der Verurteilung wegen einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB). Da ist/war auch länger Ruhe. Die Problematik its jetzt wieder im OLG ... – in landgerichtlichen schon eher. Und die Frage kann ja er…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. April 2012 — ... © ExQuisine - Fotolia.com Im Moment häufen sich die Entscheidungen, in denen bei Trunkenheitsfahrten von der Entziehung der Fahrerlaubnis abgesehen wird; zuletzt hatte ich am 10.04. ... am Sonntagmorgen gegen 7.45 Uhr ohne Verkehr entsprechen nicht dem Durchschnittsfall einer normalen Tr…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. April 2012 — ... © ExQuisine - Fotolia.com Im Moment häufen sich die Entscheidungen, in denen bei Trunkenheitsfahrten von der Entziehung der Fahrerlaubnis abgesehen wird; zuletzt hatte ich am 10.04 ... am Sonntagmorgen gegen 7.45 Uhr ohne Verkehr entsprechen nicht dem Durchschnittsfall einer normalen Tr…
Mit Fug und Recht | 22. Februar 2012 — ... dieser Gesamtstrafe enthalten war die Verurteilung wegen fahrlässiger Trunkenheitsfahrt unter Einfluss des Rauschmittels Kokain gemäß § 316 ... Blutwirkstoffbefund geführt werden kann, im Übrigen wurde die Trunkenheitsfahrt eingestellt und die weiter gehende Revision verworfen. ... da se…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 22. Februar 2012 — Burhoff weist auf eine Entscheidung des 4. BGH Senates vom Ende des letzten Jahres hin, der gemäß es bei einer “Drogenfahrt” auch zukünftig die Fahruntüchtigkeit belegende Beweisanzeichen bedarf, um von Fahruntüchtigkeit i.S. des § 316 StGB ausgehen zu können. Bestimmte Blutwirkstoffbefun…
WK LEGAL Online Blog | 21. Februar 2012 — ... nachfolgender Restschuldbefreiung zeitlich und der Höhe nach begrenzt werden. Die Trunkenheitsfahrt stellt zwar in aller Regel eine vorsätzlich begangene unerlaubte Handlung ... 21.06.2007 – IX ZR 29/06 – die strafbare Trunkenheitsfahrt aus dem Schutzbereich des § 302 Nr. 1 InsO herausgeno…
Mit Fug und Recht | 21. Februar 2012 — Es scheint ein weitverbreiteter Irrglaube zu sein, dass so eine Rechtsschutzversicherung gegen wirklich jedes juristische Unheil schützt was es gibt. Sofern nicht bestimmte Rechtsgebiete ohnehin vom Versicherungsvertrag ausgenommen sind, ist beim Strafrecht in aller Regel Schluss. Aber wie imm…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Januar 2012 — ... immer noch in seiner Bauchtasche die 552 Milligramm Amphetamingemisch mit sich. Auf dem Polizeiabschnitt wurde es in seiner Bauchtasche gefunden. Der Angeklagte wird durch Strafbefehl wegen der Trunkenheitsfahrt verurteilt und dann noch einmal durch Urteil des AG wegen des Besitzes des A…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Dezember 2011 — Es ist eine Binsenwahrheit, wenn es um § 316 StGB geht. Desto geringer der Grad der alkoholischen Beeinflussung an dem absoluten Grenzwert liegt, desto mehr muss zu Ausfallerscheinungen – und umgekehrt – festgestellt werden. Dazu jetzt noch einmal der KG, Beschl. v. 15.09.2011 - (3) 1 Ss 192…
beck-blog | 1. Dezember 2011 — Ein "schöner" Fall zu §§ 111a StPO, 69 ff, 316 StGB, oder? Der Beschuldigte, der sich im Forum der Verkehrsanwälte Hilfe erhofft hatte nämlich 0,67 Promille intus und dann auch noch einen qualifizierten Rotlichtverstoß begangen...immerhin ist er einsichtig: "Alkohol und Autofahren verträgt …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Oktober 2011 — Der Angeklagte war auf dem Fahrrad mit einer BAK von 1,82 o/oo unterwegs. Anklage wegen einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt. Die verneint das LG Dessau, Urt. v. 22.03.2011 -7 Ns 593 Js 21502/10 - mit einer interessanten Argumentation: “Eine vorsätzliche Begehensweise konnte dem Angeklagte…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 11. Oktober 2011 — Wird ein als Kraftfahrer angestellter Arbeitnehmer bei einer privaten Trunkenheitsfahrt mit 1,36 Promille ertappt und verliert er deswegen seinen Führerschein, so kann dies ... gegen die Kündigung wandte. Das LAG Hessen sah einen Kündigungsgrund als gegeben an. Die private Trunkenheitsfahrt …
beck-blog | 7. August 2011 — ... ist zur Zeit verurteilt, “nichts” zu tun. Der Angekl. wurde wegen vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt verurteilt. Nach den getroffenen Feststellungen hat sich der Angekl. gem. §§ ... Täters nicht gerade förderlich. Was die Verkehrsunfallflucht (in Tateinheit mit vorsätzlicher Trunke…
anwalt-kiel.com | 14. März 2009 —Das Brandenburgische Oberlandesgericht - 2 Ss 69/08 - hat Entschieden, dass grundsätzlich erst einmal der Versuch unternommen werden muss einen Richte…
LawBike.de | 24. September 2010 — Teil 2: Verkehrsstraftat mit Entzug der Fahrerlaubnis und “Führerscheinsperre” Ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 ‰ und mehr liegt die sog…
Schadenfixblog | 29. März 2010 — Im zu entscheidenen Fall wurde aufgrund einer Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,65 Promille eine medizinisch-psychologis…
beck-blog | 24. Februar 2010 — Aus aktuellem Anlass wird über Trunkenheitsfahrten diskutiert. Für mich ist die Frage des Rücktritts eienr Biscäöfin daran weniger interessant. S…
beck-blog | 5. Oktober 2009 — Nachdem vor einigen Tagen der "besoffene" Kutschfahrer im Blog Thema war, kommen wir nun mal wieder zum Radfahrer, den wir auch schon "hatten". E…
Schadenfixblog | 4. Juni 2010 — Unfallverursacher sehen sich nach Verkehrsunfällen regelmäßig Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft ausgesetzt, weil vielfach der Vorwu…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Januar 2009 — Die am 10.10.2008 vom Bundesrat beschlossenen Änderungen im BKatV können jetzt - wie geplant - am 01.02.2009 in Kraft treten, nachdem die Änderun…
Schadenfixblog | 23. Februar 2010 — Die Staatsanwaltschaft Hannover hat gegen die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, ein Ermittlungsverfa…