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CMS Hasche Sigle | vor 6 Tagen — Der teilweise sogar von der Rechtsprechung verbreitete Irrglaube, Unternehmen könnten im Netz ungestraft gekaufte Inhalte - etwa Nutzerkommentare in Blogs oder auf Bewertungsportalen – verbreiten, ohne dies kenntlich zu machen, war an dieser Stelle immer wieder (etwa hier) Thema. Die Realitä…
Rechtslupe | 22. April 2012 — ... nachfolgende gentechnikrechtliche Genehmigungsverfahren. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass der Bebauungsplan nicht gegen den sog. Trennungsgrundsatz des Bundesimmissionsschutzgesetzes verstößt (§ 50 Satz 1 Alt. 1 BImSchG). Die Antragsgegnerin durfte auf eine Prüfung von Sta…
Internet-Law | 30. November 2011 — ... Vorschriften. Für Telemedien, also speziell Onlineangebote, ist das sog. Trennungsgebot in § 58 Abs. 1 RStV normiert. Dort heißt es: ... für bezahlte Links (Sponsored Links). Nach dem Trennungsgebot dürfen also bezahlte Links nicht in den ... hinaus werblich berichtet werden. Die Ver…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. August 2011 — ... vom 01.07.2011 I ZR 161/09 Flappe UWG § 3 Abs. 1, 2 und 3, Nr. 11 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 ... 3 UWG vor. c) Ein Verstoß gegen das in den Landespressegesetzen verankerte Trennungsgebot redaktioneller Inhalte und Werbung liegt nicht vor, wenn der Leser den ... Seite der Zeitschriftenwerbung …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Juli 2011 — OLG Naumburg, Urteil vom 23.04.2010, Az. 10 U 31/09 §§ 3; 4 Nr. 3; 5 Abs. 1 S.2 Nr. 1 UWG; Art. 5 Abs. 1 S.2 GG Das OLG Naumburg hat entschieden, dass ein Anzeigenblatt nicht den gleichen rechtlichen Bedingungen hinsichtlich verbotener Schleichwerbung unterliegt wie etwa eine Tageszeitung. …
Internet-Law | 21. Juni 2011 — ... wettbewerbswidrig, wenn sie nicht deutlich als Werbung gekennzeichnet werden. Der Rechtsverstoß wird von beiden Partnern dieses Linking-Vertrags begangen. Wenn der Link aus einem redaktionell gestalteten Beitrag heraus gesetzt wird, liegt ein Verstoß gegen das Trennungsgebot des Rundfunkst…
CMS Hasche Sigle | 28. Januar 2011 — ... Freibrief für diese gibt es gerade nicht: Das Trennungsgebot ergibt sich aus § 58 Abs. 1 RStV; überdies sieht das Telemediengesetz in § 6 ... die Vorschriften zur Anbieterkennzeichnung (vulgo “Impressum”) nach § 5 Abs. 1 TMG – auch nicht auf “geschäftsmäßige, in der ... Telemedien …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Juli 2010 — ... /Köhler/Bornkamm, 26. Aufl., UWG, § 4 UWG, Rdnr. 3.20, m.w.N.), Werbung und redaktionellen Text äußerlich erkennbar von einander zu trennen haben. Ein Verstoß gegen dieses Trennungsgebot liege vor, wenn ein in seiner äußeren Gestalt wie ein redaktioneller Artikel aufgemachter Beitrag unter…
