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LEXEGESE | 27. April 2012 — ... Anlass? Wie ist der Stand der Dinge? Der Finanzmarkt bietet unbestritten zentrale Hebel, um unsere Wirtschaft zu verändern. Das gilt auch für die ökologische und soziale Transformation unserer Wirtschaft oder wenn es darum geht, Missstände zu bekämpfen, welche im Zuge der Glob…
sueddeutsche.de | 26. November 2011 — Die Grünen wehren sich gegen den Verdacht, mit dem Atomausstieg sei ihr Kernthema verloren gegangen. "Jetzt fangen wir so richtig an", sagte Bundestags-Fraktionschefin Renate Künast auf dem Bundesparteitag in Kiel. Nun gehe es um eine sozial-ökologische Transformation von Wirtschaft und…
Blog zum Medienrecht | 12. August 2011 — ... wirksam bekämpfen, sollte man dringend mit Computerspielen oder dem Löschen von Wikipedia-Artikeln beschäftigen, damit sie in der Realwelt weniger Schaden anrichten. Cameron ist bei der Transformation “seiner” Insel in einen Polizeistaat inzwischen einen weiteren Schritt gegangen: Public V…
LEXEGESE | 25. Mai 2011 — ... und der Direktvermarktung Stellung bezogen. Sowohl der Inhalt als auch der Prozess (Frist von zwei Werktagen zur Kommentierung des Entwurfs) der für eine zügige Transformation des Energiesystems notwendigen EEG-Novelle lassen Zweifel daran aufkommen, ob die Bundesregierung ernsthaf…
Reuters | 18. Februar 2011 — ... Wirkung entfallen können, das heißt innerhalb der nächsten sechs Monate", schrieb der Außenminister. Zudem müsse die EU schnell die Voraussetzungen für mehr Handel und Investitionen schaffen. "Um die Transformation sozio-ökonomisch zu unterstützen, müssen wir bereit sein, unsere Märkte z…
sueddeutsche.de | 5. Februar 2011 — Mubaraks System zerfällt, doch der Präsident klammert weiter an seiner Macht. Eine friedliche Transformation des Landes hängt aber nicht allein von seinem Rücktritt ab. Schnelle Neuwahlen könnten dem Land ebenso schaden wie der Eindruck, fremde Mächte würden sich in die inneren Angelege…
SPIEGEL ONLINE | 11. November 2010 — ... nicht losgelöst von seiner äußeren Sicherheit betrachtet werden. Auseinandersetzungen über neue Sicherheitserfordernisse und Sicherheitserwartungen stellen zudem die Politik vor Herausforderungen, die letztlich zu einer Transformation der Demokratie in ihrer sozialstaatlichen wie rechtsstaatli…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. September 2010 — ... buyers and sellers in the energy market can protect, or hedge, against the risk of price changes.” In Hinblick auf den für die Patentierbarkeit von Methoden eingesetzten “machine-or-transformation test” entschied das höchste US-Gericht, dass dieser nicht der einzige Test sei, um die Patent…
Visae Patentes | 27. Juli 2010 — ... Interim Bilski Guidance, particularly in response to the following questions related to the machine-or-transformation test and the abstract-idea-notion: What are examples of claims that do not meet ... not recite an abstract idea? What are examples of claims that meet the machine-or-tran…
Visae Patentes | 20. Juli 2010 — ... , I found, like others (see here and here), that the interim guidance for patent examiners, in which USPTO examiners were adviced that "if a claimed method does not meet the machine-or-transformation test, the examiner should reject the claim under section 101" unless the applicant manages "to…
Rechtslupe | 19. Juli 2010 — ... Insolvenzsicherung von Betriebsrenten und die Unterstützungskasse Kostenbeiträge im Jugendhilferecht Einzelarbeitsvertragliche Bezugnahme auf einen Tarifvertrag Transformation tariflicher Normen beim Betriebsübergang Mißlungene Einigung mit dem Finanzamt Dynamis…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 8. Juli 2010 — ... verbindlich (§ 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1 TVG). Dadurch war die ansonsten gesetzlich angeordnete Weitergeltung des Haustarifvertrages der früheren Arbeitgeberin nach § 613a Abs. 1 Satz 2 BGB (Transformation) durch die Bestimmung des § 613a Abs. 1 Satz 3 BGB ausgeschlossen. II. Instanz: Landesa…
Visae Patentes | 1. Juli 2010 — ... claim abstract ideas; the machine or transformation test established by the CAFC is ... criteria (other than the machine or transformation test) software-implemented inventions may be ... for Business Method Patents"; Machine or Transformation Test: Timothy J Maier: "Bilski v ... test …
Rechtslupe | 25. Mai 2010 — ... , Beschluss vom 22. April 2010 – Xa ZB 20/08 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Kostenbeiträge im Jugendhilferecht Transformation tariflicher Normen beim Betriebsübergang Dynamische Verweisung auf Tarifverträge bei nicht tarifgebundenem Betriebserwerber Ei…
ADR-Blog | 8. März 2010 — ... , den Blick im mediativen Sinne nicht in die Vergangenheit, sondern nach vorne zu richten. Ein Vorstandsmitglied betonte, “Der Schmerz kann Schubkraft für die Transformation der deutschen Mediationsszene sein!”. Einstimmig beschloss die Mitgliederversammlung folgenden Antrag: “Die Mitglie…
Rechtslupe | 14. April 2009 — Ein Der Sozialplan ist, wie das Bundesarbeitsgericht in einem aktuellen Urteil feststellt, nicht etwa von vornherein ungeeignet, unmittelbar Ansp…
Rechtslupe | 14. Januar 2010 — Ein vereinsrechtlich wirksamer Statuswechsel innerhalb eines Arbeitgeberverbandes von einer Mitgliedschaft mit Tarifbindung in eine Gastmitglieds…