TK

sueddeutsche.de | 23. April 2012 —Gegessen wird immer, aber jeder macht es anders. In der neuen Kolumne Kosmoskoch widmen wir uns diesem Thema. Ab heute dokumentieren jetzt-User und jetzt-Redakteure jeweils eine Woche lang, was am Abend bei ihnen auf den Tisch kommt und warum.…

Jus@Publicum | 10. April 2012 — ... btw noch Hühner, kaufen Sie welche aus der TK- oder Kühl-Theke? Auch nach dem ARD- ... Sie noch Hühner, kaufen Sie welche aus der TK- oder Kühl-Theke? Welche Hühner kaufen Sie ... Sie doch mal hin. Auf das Etikett. Der TK- und Kühlthekenware. Bei Geflügel. Beispielsweise. Der ... 4.…

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Jus@Publicum | 2. April 2012 — ... Vorstandes der Techniker-Krankenkasse (TK). Er tritt zum 1. Juli die Nachfolge von ... und gehört dem Vorstand seit dem 1. Januar 2011 an. Er ist bei der TK für die Unternehmensbereiche ambulante und ... medizintechnischen Industrie. Den Posten des stellvertretenden TK-Vorstandsvorsitzen…

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beck-blog | 26. März 2012 — ... NCTC auf Daten, die bereits durch Behörden der Regierung unter bestehendem Datenschutzrecht gesammelt wurden und in deren Datenbanken gespeichert sind, und nicht um die Erhebung neuer Daten - z.B. bei TK-Anbietern. Was halten Sie von diesen neuen Richtlinien? Weitere Links: http://ww…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. März 2012 — ... mit gleicher Deutlichkeit über eine mögliche Drosselung zu informieren. Hohe Übertragungsraten sind ein wesentliches Leistungsmerkmal. Werden diese nun im "Kleingedruckten" eingeschränkt, so liegt jedenfalls eine überraschende und damit unzulässige Klausel vor. Aus wettbewerbsrechtlicher Sicht…

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hb-law.de | 13. Januar 2012 — ... nicht so recht einsehen und begehrte eine Änderung des Urteils aufgrund behaupteter Verletzung rechtlichen Gehörs. Dies wurde seitens des Gerichts jedoch anders gesehen und die Gehörsrüge per Beschluss als unbegründet zurückgewiesen. Nunmehr kommt dieselbe Klägerin außergerichtlich wieder…

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Internet-Law | 10. Januar 2012 — ... weitergehende Maßnahmen der Onlinedurchsuchung nach geltendem Recht zulässig sind. Meine Thesen lauten zusammengefasst: 1. Die sog. Quellen-TKÜ ist zwar in rechtlicher Hinsicht eine Telefonüberwachung, ... , dass eine gesetzliche Regelung der Quellen-TKÜ nicht an den Vorschriften der T…

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Scherer & Körbes | 9. Januar 2012 — ... uns mal mit den Fakten beschäftigen: 1. Ende des Jahres 2007 / Anfang ... die DAK als auch die BEK/TK Vertragsverhandlungen für den Bereich der ... Vertragsverhandlungen des ZVOS mit der BEK/TK geführt. Verhandlungsführer waren zum damaligen ... Zamponi in Bezug auf den BEK/TK-Vertrag. H…

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Scherer & Körbes | 9. Januar 2012 — ... uns mal mit den Fakten beschäftigen: 1. Ende des Jahres 2007 / Anfang ... die DAK als auch die BEK/TK Vertragsverhandlungen für den Bereich der ... Vertragsverhandlungen des ZVOS mit der BEK/TK geführt. Verhandlungsführer waren zum damaligen ... Zamponi in Bezug auf den BEK/TK-Vertrag. H…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. Dezember 2011 — ... amtsgerichtliche Entscheidungen vor, die einige Brisanz bieten: Sowohl das AG Meldorf (81 C 241/11) als auch das AG Bremen (9 C 0430/11) sind der Meinung, dass Forderungen aus TK-Verträgen nicht abgetreten werden dürfen. Beim AG Meldorf ging es um den Providern selbst, beim AG Bremen um eine…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. Dezember 2011 — ... amtsgerichtliche Entscheidungen vor, die einige Brisanz bieten: Sowohl das AG Meldorf (81 C 241/11) als auch das AG Bremen (9 C 0430/11) sind der Meinung, dass Forderungen aus TK-Verträgen nicht abgetreten werden dürfen. Beim AG Meldorf ging es um den Providern selbst, beim AG Bremen um eine…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 6. Dezember 2011 —Die Abtretung von Forderungen aus einem Telekommunikationsvertrag ist unzulässig, wenn die vollständige Übermittlung von Verbindungsdaten damit einhergeht. Denn dadurch besteht die Gefahr, dass möglicherweise sensible Kundendaten an eine unbegrenzte Zahl Dritter gelangen...…

Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 8. November 2011 — ... vereinbarungsgemäß vergütete Inanspruchnahme der Einrichtungen eines TK-Anbieters wird nicht dadurch rechtswidrig ... 30 V. Störungen von TK-Anlagen (§ 100 Abs. 1 TKG) Nach Auffassung ... aller Internetkennungen praktizieren. Die Funktionsfähigkeit des TK-Betriebs ist dementsprechend in…

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Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 28. Oktober 2011 — ... wurde, warnten einige Politiker und Medien, das Gesetz erlaube eine „unbegrenzte Speicherung von Verkehrsdaten“. Was war passiert? Nach § 97 Abs. 4 TKG dürfen TK-Diensteanbieter Verkehrsdaten verwenden, „soweit es für die Abrechnung des Diensteanbieters mit anderen Diensteanbietern o…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Oktober 2011 —LG Bonn Urteil 19.09.2011 1 O 448/10 Drosselung bei hohem Datentransfervolumen Die Deutsche Telekom muss bei der Werbung für VDSL-Anschlüsse und Flatratetarife deutlich auf eine Drosselung bei hohem Datentransfervolumen hinweisen. Es genügt nicht, wenn dieser Hinweis im Kleingedruckten versteckt ist…

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