http://www.jurablogs.com/thema/titelseite Mon, 27 Dec 2010 10:39:38 +0100 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-foto-guenter-jauch-darf-bestimmten-umstaenden-erlaubnis-werbekampagne-zur-einfuehrung?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-foto-guenter-jauch-darf-bestimmten-umstaenden-erlaubnis-werbekampagne-zur-einfuehrung Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BGH, Urteil vom 18.11.2010, Az. I ZR 119/08 §§ 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG Der BGH hat entschieden, dass eine Zeitschrift den bekannten Fernsehmoderator Günter Jauch auf der Titelseite einer sog. Nullnummer der Zeitung, die lediglich in der Einführungswerbung für das Magazin verwendet, aber nicht zum Kauf angeboten werden soll, abbilden darf. Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht durch die A… mehr

]]> Mon, 27 Dec 2010 10:39:38 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-berlin-streitwert-10-000-eur-veroeffentlichung-geruechten-heimlich-gefertigten-fotos?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-berlin-streitwert-10-000-eur-veroeffentlichung-geruechten-heimlich-gefertigten-fotos Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Berlin, Urteil vom 30.03.2010, Az. 27 S 23/09 §§ 823, analog 1004 Abs. 1 S. 2 BGB; 22 f. KUG; Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG Das LG Berlin hat entschieden, dass für eine Veröffentlichung heimlich gefertigter Fotos (Paparazzi-Aufnahmen) und einem aus Gerüchten bestehenden Textbeitrag ein Streitwert in Höhe von 10.000 EUR gerechtfertigt ist. Inhaltlich ging es um die Spekulation, dass die … mehr

]]> Wed, 16 Jun 2010 12:32:20 +0200 Recht geblogt http://www.jurablogs.com/de/go/pressefreiheit-leerer-titelseite-welt?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/pressefreiheit-leerer-titelseite-welt Recht geblogt - Wer heute eine Welt kaufte, sah auf der ersten Seite außer einem klein gedruckter Satz keinen Text. Mit dieser leeren Seite wollte die Welt auf den heutigen Tag der Pressefreiheit aufmerksam machen, oder viel ihr zu dem Thema nix ein? Copyright Die Welt Auf jeden Fall eine dem Thema angemessene Aktion, die sicher für Aufmerksamkeit sorgt. … mehr

]]> Mon, 03 May 2010 23:57:39 +0200 Bösel, Kohwagner & Kollegen http://www.jurablogs.com/de/go/lg-koeln-coverabbildung-magazin-ausschliessliche-werbemassnahme-weiteren-informationszweck?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-koeln-coverabbildung-magazin-ausschliessliche-werbemassnahme-weiteren-informationszweck Bösel, Kohwagner & Kollegen - Nach einem Urteil des Landgericht Köln vom 13. Januar 2010 (Az.: 28 O 756/09) ist die fotografische Abbildung eines Prominenten auf der Titelseite eines Magazins nur dann gerechtfertigt sein, wenn sie auch einem Informationszweck der Allgemeinheit dient. Gegenstand des Verfahrens war die Bewerbung eines Verlages für eine Wochenzeitschrift mit dem Werbeslogan “Meine Stars! Meine Rätsel! Me… mehr

]]> Sat, 06 Mar 2010 12:42:56 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/einfach-schnell-und-sicher?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/einfach-schnell-und-sicher Andere Ansicht - Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre eMail. Leider habe ich den Eindruck, dass entgegen Ihrer Werbetextbausteine click and buy ganz und gar nicht das einfache, schnelle und sichere Tarifierungssystem ist. Click and Buy hat mein Girokonto mit einer Forderung unberechtigterweise zwei mal belastet. Da die zweite Forderung zum Zeitpunkt ihres Einzuges gar nicht mehr existie… mehr

]]> Mon, 08 Dec 2008 14:39:36 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/mit-schwachen-doch-emsigen-schritten?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/mit-schwachen-doch-emsigen-schritten Andere Ansicht - In der Arbeitslosigkeit lässt sich ohne kreative Kenntnisse im SGB II und SGB III heute kaum mehr was reissen, das ist spätestens nach dem obligatorischen “Beratungsgespräch” bei der Agentur für Arbeit klar. Und damit sich in Sachen Job mal was tut, nehm ich die Sache selbst in die Hand und werde mal eine RA-Zulassung bei der Rechtsanwaltskammer (RAK) meines Vertrauens beantragen. Obligator… mehr

]]> Tue, 02 Dec 2008 12:48:07 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/komplett-verwirrt?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/komplett-verwirrt Andere Ansicht - Letzte Woche haben wir ein Mandat übernommen. Wir vertreten mal wieder den Beklagten. Das alleine ist kaum berichtenswert, hätte der Kläger nicht genau den selben Namen wie der nunmehrige Prozessbevollmächtigte des Beklagten. Das verheisst Spiel, Spannung und Spaß. Selbst der Mandant zuckt kurz zusammen, wenn er von seinem Sachbearbeiter angerufen wird. Ich freue mich schon auf den Hinwei… mehr

]]> Sat, 29 Nov 2008 09:23:36 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/am-ziel-1?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/am-ziel-1 Andere Ansicht - Bin gerade aus Nürnberg zurück. Für nordbayerische Referendare endet die Referendariatslaufbahn in der mündlichen Prüfung am OLG Nürnberg. Mit einem soliden Ergebnis im Gepäck ist die Referendariatslaufbahn und die Berufsausbildung in Form der Transformation aus einem normaldenkenden sozialintegrierten Menschen zu einem Volljuristen abgeschlossen. Ach ja, seit 13:00 bin ich auch offiziell… mehr

]]> Mon, 24 Nov 2008 16:56:57 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/lg-wuerzburg-unterlassungsanspruch-bei-drohung-mit-negativeintrag-in-wirtschaftsauskunftei?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-wuerzburg-unterlassungsanspruch-bei-drohung-mit-negativeintrag-in-wirtschaftsauskunftei Andere Ansicht - Die Drohung, bei Nichtzahlung einer behaupteten Forderung einen Negativeintrag bei Wirtschaftsauskunfteien zu veranlassen, begründet einen Unterlassungsanspruch aus §§ 823, 1004 BGB, Artt. 1, 2 GG. Ein Negativeintrag bei einer rechtskräftig nicht festgestellten Forderung stellt einen unzulässigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, eine unzulässige Datenübermittlung und ei… mehr

]]> Thu, 20 Nov 2008 13:17:11 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/voll-kompetent?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/voll-kompetent Andere Ansicht - Der Kollege preist auf seinem Briefkopf nicht nur seine Vertretungsbefugnis an allen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten in Deutschland. Nein, er bietet zudem auch Rechtsberatung in allen Rechtsangelegenheiten. Damit dürfte er sich von seinen knapp 150.000 Anwaltskollegen sicher deutlich unterscheiden. … mehr

]]> Thu, 20 Nov 2008 08:02:07 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/aufsatz-erschienen?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/aufsatz-erschienen Andere Ansicht - Wie ich dem Inhaltsverzeichnis der NK 4/2008 entnehme, kann ich jetzt die neueste Leseempfehlung herausrücken: Neue Kriminalpolitik, Heft 4, 2008, Seite 153 ff. Nestler/Wolf; Sicherungsverwahrung gem. § 7 Abs. 2 JGG und der Präventionsgedanke im Strafrecht - kritische Betrachtung eines legislativen Kunstgriffs. … mehr

]]> Wed, 19 Nov 2008 16:58:25 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/das-ding?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/das-ding Andere Ansicht - Der geneigte Leser wolle bitte Kenntnisnehmen, dass der Unterfertigte bisweilen geruht, sich an dem gestelzten Stil anwaltlicher Korrespondenz zu erheitern. Da ist unten genannter Kollege eine erfrischende Ausnahme. Die Parteien streiten um die Installation einer technischen Anlage. Der Kollege schreibt … wenn das Ding dann endlich funktioniert, können wir alle froh sein. Verfügung an… mehr

]]> Wed, 19 Nov 2008 09:33:35 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/soll-er-halt?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/soll-er-halt Andere Ansicht - Ich hab mir jetzt ein Urlaubsvertretungs-Logbuch angelegt. Einerseits dokumentiert das, was ich alles so geleistet habe, während andere Leute am Strand in der Sonne liegen. Andererseits ist es auch ganz hilfreich, wenn man nach dem Urlaub nachvollziehen kann, was so alles angefallen ist und wie der Stand der Dinge ist. Anruf RA T. in der Sache D./.F.: RA will unbedingt Klage erheben, we… mehr

]]> Mon, 17 Nov 2008 13:39:05 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/freiheitsrechte-verteidigt?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/freiheitsrechte-verteidigt Andere Ansicht - Auf die anhaltende Kritik zum neuen “Saftschubserinnen”-Kalender bei einer irischen Fluglinie antwortet diese “Ryanair wird weiterhin das Recht von Mädchen verteidigen, sich auszuziehen, besonders wenn es um einen wohltätigen Zweck geht.” Da fällt mir ein Stein vom Herzen … mehr

]]> Fri, 14 Nov 2008 14:22:07 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/ganz-alleine?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ganz-alleine Andere Ansicht - Die Cheffin entschwindet seit heute zu einem zweiwöchigen Urlaub in die USA und weil der Referendar schon groß ist und in zwei Wochen kein Referendar mehr, sondern aller Voraussicht nach Assessor, darf er die Urlaubsvertretung machen und das Büro hüten. Für den ersten Tag war es recht ruhig, eine Anfrage, wie mit einem alkoholkranken Mitarbeiter arbeitsrechtlich umzugehen ist, eine außerord… mehr

]]> Thu, 13 Nov 2008 14:49:52 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/pruegelei-in-der-npd-fraktion?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/pruegelei-in-der-npd-fraktion Andere Ansicht - Auf den Fluren der sächsischen NPD-Fraktion wurden schlagkräftige Argumente ausgetauscht, berichtet der SPIEGEL. Dabei soll es zwischen dem Abgeordneten Gansel und einem parlamentarischen Berater zu “Tätlichkeiten” gekommen sein, in deren Folge der NPD Abgeordnete Gansel mindestens einen Schlag ins Gesicht erhalten habe. Der Berater wurde zwischenzeitlich entlassen. Strafanzeigen wurden kei… mehr

]]> Thu, 13 Nov 2008 14:27:22 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/aktenzeichen?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/aktenzeichen Andere Ansicht - Ich weiß nicht, ob man unbedingt ein Aktenzeichen PMS auf seinen Schriftsätzen verwenden muss. Es könnte vielleicht den herrlich unbestimmten Klageantrag (…wird verurteilt, nachvollziehbar abzurechnen…) erklären, wenn der Unterzeichner nicht ein Mann wäre. … mehr

]]> Wed, 12 Nov 2008 10:49:18 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/einbahnstrasse-mit-gegenverkehr?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/einbahnstrasse-mit-gegenverkehr Andere Ansicht - Gestern entdeckt Siehe auch hier Achja, und das Delikt des Tages lautet Maßkrugdiebstahl. … mehr

]]> Wed, 12 Nov 2008 10:29:09 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/wieder-kind-von-zugschaffner-ausgesetzt?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wieder-kind-von-zugschaffner-ausgesetzt Andere Ansicht - Wieder wurde ein Vorfall bekannt, in dem ein Zugschaffner eine Minderjährige ohne Fahrkarte des Zuges verwiesen und an der nächsten Bahnstation ausgesetzt hat. Das ist nunmehr der dritte Vorfall, erst letzte Woche war ein Vorfall bekannt geworden. SpON berichtet, die Bahn prüft noch. … mehr

]]> Tue, 11 Nov 2008 10:32:27 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/nie-wieder-mahnverfahren?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/nie-wieder-mahnverfahren Andere Ansicht - … jedenfalls im arbeitsgerichtlichen Verfahren. Nachdem hier am 21. Oktober mühselig ein Anspruch mittels Schreibmaschine in einen fünfseitiger Durchschlag mit Kohlepapier gehackt worden ist, den wir zuvor mühsehlig in der Stadt auftreiben mussten, bekamen wir erstmal eine Monierung. Das Kreuzchen beim “Der Anspruch hängt von einer Gegenleistung ab, die aber bla bla bla” hat gefehlt. Wenigs… mehr

]]> Mon, 10 Nov 2008 13:08:38 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/rettung-durch-den-totenkopf?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/rettung-durch-den-totenkopf Andere Ansicht - Früher an der Universität, als die juristische Tätigkeit noch in dem Lösen verzwickter theoretischer Klausurprobleme bestand, kam es bisweilen vor, dass einem bei seinem Gutachten nur noch der Rekurs auf § 242 BGB blieb - Treu und Glauben. Das war entweder ein Zeichen von besonderer Genialität - oder grausamen Versagens, im Zweifel letzterem. Blieb nur noch § 242 BGB als Anspruchsgrundlage,… mehr

]]> Thu, 06 Nov 2008 16:05:54 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/hessen-kommt-nicht-zur-ruhe-ypsilanti-droht-mit-erneuter-spitzenkandidatur?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/hessen-kommt-nicht-zur-ruhe-ypsilanti-droht-mit-erneuter-spitzenkandidatur Andere Ansicht - Das Bundesland Hessen kommt nicht zur Ruhe. Nachdem der zweite Anlauf zur Wahl von Andrea Ypsilanti gescheitert ist, hagelt es neue Drohungen. Einerseits überlegt die SPD, doch vielleicht ein anderes Versprechen zu brechen und doch mit der CDU zu koalieren (unter Mißtrauen der Linkspartei). Diese zeigt sich allerdings wenig begeistert. Andererseits droht die SPD damit, Andrea Ypsilanti könn… mehr

]]> Thu, 06 Nov 2008 10:36:30 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/hessen-ueberlastet?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/hessen-ueberlastet Andere Ansicht - Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten kommen mit ihrem Informationsauftrag offenbar nicht hinterher… … mehr

]]> Mon, 03 Nov 2008 12:35:36 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/wenigstens-ein-praktischer-lerneffekt?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wenigstens-ein-praktischer-lerneffekt Andere Ansicht - Nachdem die Kontenpfändung in meiner ebay-Sache doch unergiebig geblieben ist, hatte ich einen Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher gerichtet, kombiniert mit dem Antrag, dem Schuldner die eidesstattliche Versicherung abzunehmen. Nunmehr teilt der Gerichtsvollzieher mit, dass der Schuldner zum Termin nicht erschienen und die Akte jetzt zwecks Erlass eines Haftbefehls zum Vollstr… mehr

]]> Sun, 02 Nov 2008 10:28:54 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/knapp-und-buendig?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/knapp-und-buendig Andere Ansicht - Unmittelbar nach dem Termin, die Beteiligten sind gerade am zusammenpacken, ich versuche, die Robe in die Tasche zu stopfen - da fällt dem Klägervertreter noch sein PKH-Antrag ein. Richter: Gibt die Beklagtenseite noch eine Stellungnahme zum PKH-Antrag des Klägers ab? Referendar (stopft): Nö. Richter (diktiert): Der Beklagtenvertreter erklärt: Eine Stellungnahme zum Prozesskostenh… mehr

]]> Thu, 30 Oct 2008 16:50:57 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/wettbewerber-geht-gegen-online-content-ltd-vor?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wettbewerber-geht-gegen-online-content-ltd-vor Andere Ansicht - Die Privat Sale GmbH aus Berlin, welche die Website brands4friends.de betreibt, hat vor dem LG Frankfurt (Main) eine einstweilige Verfügung gegen die hinreichend bekannte Online Content Ltd. erwirkt. Das berichtet der Internetdienst Heise.de . Demnach wird es der Online Content Ltd. verboten, auf ihrer Website fabrik-verkauf.de ohne einen leicht erkennbaren Kostenhinweis zur Teilnahme an ih… mehr

]]> Tue, 28 Oct 2008 11:42:46 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/unsere-schoenen-landgerichte?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/unsere-schoenen-landgerichte Andere Ansicht - Das letzte mal war ich in der Prielmayerstraße, weil ich die Anmeldung fürs erste Examen verschludert hatte und sie am allerletzten Tag persönlich von Würzburg nach München bringen musste. Im Münchner Justizpalast sitzt u.a. auch das Landesjustizprüfungsamt. Heute war ich wieder da, beim LG. Und eines steht fest: Die Münchner können was am Gerichtspalast. … mehr

]]> Mon, 27 Oct 2008 17:09:16 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/dresscode?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/dresscode Andere Ansicht - Weisses Hemd? Weiße Seidenkrawatte? Ich hab während meiner ganzen Ausbildungszeit noch keinen Anwalt gesehen, der mit weißen Hemd und weißer Krawatte vor dem Amts- oder Landgericht erschienen ist. Meine Robe hatte heute Premiere beim Landgericht München I. Aber nichts mit weißem Hemd und keine weiße Seidenkrawatte. Der den Referendar bewachende Kollege griff sogar zur roten Krawatte. Die Ge… mehr

]]> Mon, 27 Oct 2008 16:28:52 +0100 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/hueh-und-hott?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/hueh-und-hott Andere Ansicht - Gegen Ende des Arbeitstages erklärt der Betriebsrat dem Arbeitgeber, dass er zu personellen Maßnahmen, es ging um die Einstellung von Auszubildenden, nicht gehört wurde und verlangt vom Arbeitgeber, die Maßnahmen rückgängig zu machen. Am nächsten Morgen geht schon ein Schriftsatz beim Arbeitsgericht ein. Der Arbeitgeber reagiert und spricht gegenüber den Azubis die Kündigung aus. Der angehö… mehr

]]> Mon, 20 Oct 2008 17:21:32 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/ackermann-will-nicht-ins-gefaengnis?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ackermann-will-nicht-ins-gefaengnis Andere Ansicht - Zugegeben, große Sympathien für Josef Ackermann von der Deutschen Bank hege ich nicht. Aber deshalb würde ich ihn im Gegensatz zum Bundespräsidentenkandidaten der LINKEN, Peter Sodann, auch nicht einfachmal so ohne gesetzliche Grundlage einsperren. Sodann hatte in der Presse erzählt, als echter Polizist würde er den Ackermann verhaften. Gegen die Gefängnisphantasien des LINKEN-Kandidaten So… mehr

]]> Sun, 19 Oct 2008 13:28:21 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/kein-verfahren-gegen-gott?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kein-verfahren-gegen-gott Andere Ansicht - Ein US-Gericht in Nebraska hat eine Klage gegen Gott den Allmächtigen abgewiesen. Und zwar, weil der Kläger keine ladungsfähige Anschrift nennen konnte. Apropos: Das Amtsgericht Hamburg hat uns heute geschrieben, wir mögen eine ladungsfähige Anschrift eines Zeugen nennen. Meinen schnippischen Brief, der sei eben wie in der Klageerwiderung geschrieben, über die Beklagte zu laden, werde ich… mehr

]]> Fri, 17 Oct 2008 15:23:25 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/die-wuetende-rechtspflegerin-1?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-wuetende-rechtspflegerin-1 Andere Ansicht - Auch Rechtspfleger sind Personen, gegen die Ordnungsmittel nach § 178 GVG verhängt werden können. Das OLG Köln NStZ 2008, 580 führt aus Unzutreffend ist allerdings der - eher fernliegende - Einwand der Betr., sie habe nicht zu dem Personenkreis gehört, gegen den mit Maßnahmen nach § 178 GVG vorgegangen werden darf. Der nach § 178 GVG in Betracht kommende Personenkreis ist der Gleiche wi… mehr

]]> Sun, 12 Oct 2008 18:27:59 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/und-verkuende-ihnen-dass-die-knechtschaft-vorueber?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/und-verkuende-ihnen-dass-die-knechtschaft-vorueber Andere Ansicht - Frei nach Händel, Der Messias (das Requiem hab ich mal weggelegt). Die Noten sind da. Schriftliche Examensprüfung. Zivilrecht befriedigend, Zwangsvollstreckungsrecht mit 11,0 der Hit, Arbeitsrecht mäßig, Strafrecht souverän, stabilisiert alles durch gute Ö-Noten. Herrlich. … mehr

]]> Thu, 09 Oct 2008 06:48:29 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/bach-und-das-landesimmissionsschutzgesetz?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bach-und-das-landesimmissionsschutzgesetz Andere Ansicht - In Bayern sind drei Stunden drin, beim OLG Düsseldorf 120 Minuten und in Berlin kostet sonntägliches Klavierspielen jetzt Geldbuße. Deutsche Spießigkeit und juristische Kulturbewältigung: Der SPIEGEL berichtet. … mehr

]]> Wed, 08 Oct 2008 10:33:49 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/in-guten-haenden?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/in-guten-haenden Andere Ansicht - Es (unter-)schreibt die Geschäftsstelle Auf Anordung Weisheit, JOS Da kann ja nichts mehr schief gehen. … mehr

]]> Tue, 07 Oct 2008 08:59:10 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/chinesisches-strafrecht-im-soziokulturellen-kontext?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/chinesisches-strafrecht-im-soziokulturellen-kontext Andere Ansicht - Die Olympischen Spiele, die Tibet-Krise, die Erdbebenkatastrophe, der kälteste Winter seit Jahrzehnten – 2008 war das Jahr Chinas, in positiver wie in negativer Hinsicht. Diese fremde Kultur, dieses für uns schwer nachvollziehbare Regierungssystem, diese ganz andere Art zu denken ist für den westlichen Beobachter faszinierend und bedrohlich zugleich. Auf einer interkulturellen Tagung wird… mehr

]]> Mon, 06 Oct 2008 09:29:19 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/so-dann-wollen-wir-mal?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/so-dann-wollen-wir-mal Andere Ansicht - *händereib* Ein kleiner Sonntagsspaziergang bei bestem Sonnenschein zum Wahllokal und meine staatsbürgerliche Pflicht erfüllen. Wollen wir hoffen, dass heute abend nichts spektakuläres zu vermelden sein wird und Bayern weiter Spitze bleiben kann. … mehr

]]> Sun, 28 Sep 2008 09:47:02 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/kreditsicherungsrecht?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kreditsicherungsrecht Andere Ansicht - Mit dem Kreditsicherungsrecht habe ich mich an der Uni nie anfreunden können. Viele Mandanten scheinen es auch nicht zu mögen. Ich blättere gerade das Vermögensverzeichnis einer Schuldnerin durch, die auf unseren Antrag hin am Freitag die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat. Der Gerichtsvollzieher hat es heute übersandt. (Mit beiliegender Kostenrechnung über 67,50 EUR) 19 Jahre, … mehr

]]> Tue, 23 Sep 2008 19:03:49 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/wofuer-eigentlich?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wofuer-eigentlich Andere Ansicht - Noch sehe ich die Sache mit gewissem Amüsement. In Sachen W ./. X wegen: Zwangsvollstreckung 3 M 5… / 08 wurde bei mir mit Schreiben vom 20.08.2008 ein Betrag von 3,50 EUR für Zustellungskosten eingefordert, die auch eingezahlt wurden. Leider konnte mir bislang niemand mitteilen, wofür die Zustellung erfolgte und was zugestellt wurde, da die Akte jeweils nicht aufzuf… mehr

]]> Tue, 23 Sep 2008 18:37:33 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/ag-wiesbaden-93-c-619-08-41-klarstellung?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ag-wiesbaden-93-c-619-08-41-klarstellung Andere Ansicht - Das Amtsgericht Wiesbaden sieht sich zu einer Pressemitteilung veranlasst: Ein Rechtsstreit um die Erstattung von Rechtsanwaltskosten beim Streit über Online-Verträge sorgt für bundesweite Aufmerksamkeit – aus Sicht des Gerichts aber ohne erkennbaren Grund In dem o.g. Zivilverfahren klagte ein Internetnutzer gegen einen Online-Dienst auf Ersatz von Rechtsanwaltskosten, die ihm entstanden … mehr

]]> Wed, 17 Sep 2008 22:55:06 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/was-da-drin-stand?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/was-da-drin-stand Andere Ansicht - Ich soll auf Anfrage des Mandanten hin die Gebührenforderunge eines Rechtsanwalts in einer Zivilsache mal überprüfen. Meine Frage vorab am Telefon, ob hier nach Gesetz abgerechnet oder eine Gebührenvereinbarung unterschrieben wurde. Ja, irgendwas hab ich unterschrieben, aber was da drin stand … keine Ahnung. Nun ja, schauen wir mal. … mehr

]]> Wed, 17 Sep 2008 09:22:24 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/meine-erste-kontenpfaendung?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/meine-erste-kontenpfaendung Andere Ansicht - In meiner ebay-Sache war ich nun doch veranlasst, zum ersten Mal einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss zu beantragen. Der wurde letzte Woche erlassen und auch gleich zugestellt. Heute schickt mir die Drittschuldnerin, das Bankhausn meines ebay-Geschäftspartners, die Drittschuldnererklärung. Das Guthaben beträgt derzeit 0,39 EUR. Zwei Pfändungen sind vorrangig. Da werde ich wohl no… mehr

]]> Tue, 16 Sep 2008 09:17:41 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/neues-vom-iphone?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/neues-vom-iphone Andere Ansicht - Neues von Apples Iphone weiß der SPIEGEL zu berichten. Die Software des Iphones fertigt automatische Screenshots vom Bildschirm des Users. Die Strafverfolgungsbehörden freuen sich und sollen diese Datenschutzlücke auch schon genutzt haben. Ob das der Grund ist, weshalb Udo Vetter kein Iphone (”Befreiphone”) mehr haben will? … mehr

]]> Fri, 12 Sep 2008 15:43:42 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/zusage?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/zusage Andere Ansicht - Die Nachtschicht scheint sich gelohnt zu haben. Der kritische Beitrag zur Sicherungsverwahrung für Jugendliche, den ich mit einer Kollegin zusammen verfasst habe, wird nun publiziert. Mehr dazu bald! Diese Wahlstation hatte ich mir auch irgendwie anders vorgestellt. … mehr

]]> Thu, 11 Sep 2008 10:51:26 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/reisetag?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/reisetag Andere Ansicht - Heute wird der Referendar wieder auf Reisen geschickt, irgendwie trifft das immer die Mittwoche. Heute ab 12.30 beginnt wieder die große RRef-Odysee durch Unterfranken. 12.35 Abfahrt mit dem Zug, 14.15 Termin am Arbeitsgericht in Aschaffenburg, das dürfte unspektakulär werden, dann gehts ab in die Rhön zu einem Mandantengespräch. Die Zugfahrt von Aschaffenburg dorthin dauert etwa zwei ein… mehr

]]> Wed, 10 Sep 2008 08:59:20 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/befreiphone-fuers-lawblog?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/befreiphone-fuers-lawblog Andere Ansicht - Offtopic: Wer das lawblog bei dem Wettbewerb unterstützt, ein Befreiphone zu bekommen, z.B. durch Kommentare, Links oder Trackbacks, wird belohnt. Da ich aus meiner Käuflichkeit nie einen Hehl gemacht hab, mach ich da natürlich mit. … mehr

]]> Wed, 10 Sep 2008 07:44:36 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/deutschland-deine-philosophen?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/deutschland-deine-philosophen Andere Ansicht - Der SPIEGEL beklagt, daß Deutschland die Denker ausgehen. Die Zahl der Studenten und Habilitationen geht zurück. Die gegenwärtigen philosophische Diskussionskulturen lassen sich auch im Internet gut beobachten: In einem Diskussionsforum wird gerade die Forderung von Claudia Roth, nach mehr Heimatgefühlen diskutiert, einer wirft dabei ein Zitat von Ernst Bloch ein: “Die Wurzel der Ge… mehr

]]> Tue, 09 Sep 2008 12:10:33 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/mach-mir-den-clement?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/mach-mir-den-clement Andere Ansicht - Fritz Schösser will offenbar der bayerische Wolfgang Clement werden. Fritz Schösser ist bayerischer SPD-Bundestagsabgeordneter (auch das gibts) und fühlt sich bemüßigt, für seine Genossen eine Wahlprognose zur bayerischen Landtagswahl abzugeben. In einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen Zeitung bezeichnet er seinen SPD-Spitzengenossen Franz Maget als “armes Schwein”. Zum Wahlausgang… mehr

]]> Mon, 08 Sep 2008 13:16:10 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/terminsvertretungen?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/terminsvertretungen Andere Ansicht - Terminsvertretungen sind eine feine Sache und ich mache sie ganz gerne. So wie heute. 10.45 Akte abholen 11.35 Abfahrt mit dem Zug 12.45 Ankunft 13.15 Mittagessen im Biergarten 14.15 Aufruf der Sache 14.16 Parteien können sich nicht einigen, ich beantrage Streittermin 14.17 Streittermin wird bestimmt auf Januar 2009, Schriftsatzfristen bis Oktober 14.18 Ende des Termins 14.20 … mehr

]]> Wed, 27 Aug 2008 17:26:04 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/justitias-muehlen?utm_source=RSS+Topic+titelseite&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/justitias-muehlen Andere Ansicht - Heute wieder Gelegenheit mit der Lieblingsgeschäftsstelle meines momentanen Lieblingsgerichts zu telefonieren. 17.04.08 - Klageerhebung 02.05.08 - Fruchtloser Ablauf der Verteidigungsbereitschaft Wir haben VU beantragt, ein kleines sinnloses Scharmützel um die örtliche Zuständigkeit, trotz klarer BGH-Rechtsprechung zum Erfüllungsort. Stand aber auch schon alles in der Klageschrift. 06… mehr

]]> Mon, 25 Aug 2008 15:01:27 +0200