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Szary Blog | 23. Mai 2012 — Bei einer Einkommenspfändung sind Sozialversicherungsbeiträge vom Einkommen abzuziehen. Für Beiträge einer privaten Krankenversicherung gilt dies nur im “Rahmen des Üblichen” (§ 850e ZPO). Das Landgericht Stuttgart hatte nun über den “Rahmen des Üblichen” zu entscheiden (Az: 19 T 353/11). Es …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. März 2012 — OLG Hamburg, Urteil vom 14.03.2012, Az. 5 U 87/09 - nicht rechtskräftig§ 97 Abs. 1 UrhG, § 16 UrhG, § 19a UrhG Das OLG Hamburg hat in einem Rechtsstreit zwischen der GEMA und dem Online-Speicher-Unternehmen Rapidshare AG entschieden, dass derjenige, der “Dritten ohne Zustimmung des Urhebe…

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SCHWENKE & DRAMBURG | 1. März 2012 — ... Aufgaben auf mich zu. Zum Beispiel die Titelsuche. Der Titel eines Buchs ist seine Visitenkarte. Also habe ich mir ... Media” nicht zu weit gefasst? Letztendlich habe ich alle Titel ausgedruckt, aufgehängt und geschaut, welche ich trotz täglichen Blicks ... Tests besteht. :) Für die…

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MarkenBlog | 11. Januar 2012 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1055 vom 10.01.2012: Die Dorschreiberin Brennholzverleih Der Schlussmacher Der kleine Diktator Die Schlampe Quelle: Titelschutzanzeiger …

MarkenBlog | 14. Dezember 2011 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1053 vom 13.12.2011: Lust auf Lamas lieber tot als impotent Ich bin dann mal tot Flucht vor dem Standesamt Quelle: Titelschutzanzeiger …

MarkenBlog | 30. November 2011 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1051 vom 29.11.2011: Achtung Arschbombe Facebook-Bibel Mutter muss weg Ausgewandert – Ausgesorgt: Quelle: Titelschutzanzeiger …

MarkenBlog | 2. November 2011 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1047 vom 02.11.2011: BUNGA BUNGA Wer traut wem? Spungel Fat Fighters Sprinter – Haltlos in die Nacht Quelle: Titelschutzanzeiger …

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. Oktober 2011 — LG Köln, Urteil vom 09.08.2011, Az. 5 O 69/11 § 839 BGB, § 256 ZPO, Art. 34 GG Das LG Köln hat entschieden, dass ein ohne nennenswerter Anlass verzögerte Erteilung des Fachanwaltstitels (hier: Vorlage von Dokumenten in elektronischer statt ausgedruckter Form) zu einer Schadensersatzpfli…

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MarkenBlog | 12. Oktober 2011 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1044 vom 11.10.2011: Exhumierung meiner Seele: Die Wahrheit psychischer Erkrankungen Ist das ein Witz…? Lost in Ost Minutenmutmacher Quelle: Titelschutzanzeiger …

MarkenBlog | 6. Oktober 2011 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1043 vom 05.10.2011: PAARUNGSZEIT Morden im Norden Drei Lederhosen in der Türkei Die Quotenfrau Quelle: Titelschutzanzeiger …

MarkenBlog | 21. September 2011 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1041 vom 20.09.2011: Träumen von der Südsee Tsunami – Das Leben danach Zu dir oder zu mir? Iss richtig! Quelle: Titelschutzanzeiger …

MarkenBlog | 14. September 2011 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1040 vom 13.09.2011: Die Tochter des Erfinders Hörig KINDERHÖLLE JUGENDAMT Experiment Mensch – Wird der Sieger über Seuchen und Säbelzahntiger zum Opfer der Überbevölkerung? Heiter bis tödlich Quelle: Titelschutzanzeiger …

MarkenBlog | 7. September 2011 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1039 vom 06.09.2011: Glück muß man haben Drohnenflug Liebes-Alarm! GedankenLos! Encyclopedia-Nerdica Quelle: Titelschutzanzeiger …

MarkenBlog | 31. August 2011 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1038 vom 30.08.2011: Höllische Hochzeiten Alte Haudegen Drecksau-Party Macht’s einfach, macht’s “einfach”, macht’s einfach nochmal … Krieg und Frieden unter Ameisen Quelle: Titelschutzanzeiger …

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 27. August 2011 — ... .07.2011 I ZB 93/10 ZPO §§ 727, 750 Leitsätze des BGH: a) Die bloße Änderung des Namens oder der Firma einer Partei steht der Vollstreckung eines Titels dann nicht entgegen, wenn der Gläubiger die Personenidentität dem zuständigen Vollstreckungsorgan durch entsprechende Urkunden zweifelsfrei na…

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