Juraexamen.info | 13. März 2012 — Im Folgenden findet ihr eine Zusammenfassung der Klausurthemen der im Januar 2012 gelaufenen Klausuren im ersten Staatsexamen in Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz und weiteren B…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. September 2011 — OLG Thüringen, Urteil vom 23.12.210, Az. 9 W 517/10 § 890 ZPO Das OLG Thüringen hat entschieden, dass der Betreiber einer mutmaßlichen Abo-Falle nicht gegen eine einstweil…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Mai 2012 — OLG Jena / Thüringer OLG, Urteil vom 14.05.2012, Az. 2 U 61/12 § 11 S.2 UrhG, § 32 UrhG , § 32a UrhG Das OLG Jena (Thüringer OLG) hat entschieden, dass die Honorarbedingungen der Suhler Verlagsgesellschaft für freie Journalisten/Honorare jedenfalls teilweise rechtswidrig sind. Der Senat b…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Mai 2012 — OLG Thüringen, Urteil vom 04.04.2012, Az. 2 U 864/11 § 8 Abs. 1 AMG; § 3 Abs. 1 UWG; § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 1-5 HWG Das OLG Thüringen hat entschieden, dass es zulässig ist und die Spürbarkeitsschwelle nicht überschreitet, wenn ein Apotheker auf ein Rezept, welches 3 Medikamente umfasst, Bonu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Mai 2012 — OLG Thüringen, Urteil vom 21.03.2012, Az. 2 U 602/11 § 307 Abs. 1 BGB Das Thüringer OLG hat entschieden, dass die in einer vorformulierten Unterlassungserklärung geforderte Vertragsstrafe für zukünftige Verstöße unwirksam sein kann, wenn diese außergewöhnlich hoch ausfällt. Vorliegend hatte…
LEXEGESE | 9. Mai 2012 —LEXEGESE - Die Kommission hat staatliche Beihilfen von 12,9 Mio. EUR für eine Investition des Unternehmens Masdar von rund 120 Mio. EUR in eine zweite Fertigungslinie für Solarmodule auf einem an das Werk im thüringischen Ichtershausen angrenzenden Gelände genehmigt. Wie die Kommission fests…
reuter-arbeitsrecht.de | 12. April 2012 — Harald Graef ist ein Mann, dem man im öffentlichen Recht einige Kompetenz zutraut. Er war bis zur Pensionierung Vizepräsident des OVG Thüringen, darüber hinaus auch Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs. Die Thüringer Landesregierung war mal voll des Lobes. Das hörte sich so an: J…
Juraexamen.info | 13. März 2012 — Im Folgenden findet ihr eine Zusammenfassung der Klausurthemen der im Januar 2012 gelaufenen Klausuren im ersten Staatsexamen in Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz und weiteren Bundesländern. Für evtl. Abweichungen in den Sachverhalten der einzelnen Bundesländern schaut einfach in die Kommentarb…
beck-blog | 8. Januar 2012 — frägt mit Blick auf den Skandal um die Thüringer Neonazis der bekannte Journalist Heribert Prantl in seinem ebenso wichtigen wie lesenswerten Beitrag in der Wochenendausgabe der Süddeutschen Zeitung auf der ersten Seite der Beilage „WOCHENENDE“, den ich leider auf www.sueddeutsche.de bislang ni…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. November 2011 — OLG Thüringen, Urteil vom 01.09.2010, Az. 2 U 330/10§ 13 Abs. 1 Satz 1 UWG Das OLG Thüringen hat entschieden, dass bei Ansprüchen aus wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverträgen auf Zahlung einer Vertragsstrafe das Landgericht zuständig ist, unabhängig von der Höhe der geltend gemachten V…
LEXEGESE | 14. November 2011 —Im Finanzausschuss des Bundesrates hat sich der Freistaat Thüringen erneut dafür eingesetzt, dass Gemeinden, in denen Anlagen zur Nutzung von Solarenergie errichtet wurden, in angemessener Weise an den Gewerbesteuern des Betreiberunternehmens beteiligt werden. Die Thüringer Landesregierung i…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Oktober 2011 — OLG Thüringen, Urteil vom 20.07.2011, Az. 2 U 211/11 § 4 Nr. 11UWG, § 3 UWG; § 3 S. 2 Nr. 1 HWG; § 4 Abs. 2 Nr. 1 MPG Das OLG Thüringen in Jena hat entschieden, dass die Bewerbung einer Massagematte mit bestimmten therapeutischen Wirkungen (Ganzkörperdurchblutung, Ganzkörperregeneration u…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Oktober 2011 — OLG Jena, Beschluss vom 20.07.2011, Az. 2 W 320/11 § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 5 a UWG Das OLG Jena hat entschieden, dass die Angabe von nicht korrekten Rechtsvorschriften in der Widerrufsbelehrung nicht wettbewerbswidrig ist, wenn die Belehrung ansonsten inhaltlich korrekt (hinsicht…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. September 2011 — OLG Thüringen, Urteil vom 27.07.2011, Az. 2 U 303/11 § 3 UWG, § 8 Abs. 1 UWG Das OLG Thüringen hat entschieden, dass eine in der Vergangenheit gegenüber einem Dritten abgegebene Unterlassungserklärung nicht die Wiederholungsgefahr bzw. die Notwendigkeit zur Abgabe einer Unterlassungserk…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. September 2011 — OLG Thüringen, Beschluss vom 20.07.2011, Az. 2 W 343/11 § 8 Abs. 1 UWG, § 8 Abs. 3 UWG Das OLG Thüringen hat entschieden, dass eine Unterlassungserklärung als nicht ernsthaft anzusehen ist, wenn der Unterlassungsschuldner die vorgegebene bezifferte Vertragsstrafe streicht (”Zahlung einer …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. September 2011 — OLG Thüringen, Urteil vom 23.12.210, Az. 9 W 517/10 § 890 ZPO Das OLG Thüringen hat entschieden, dass der Betreiber einer mutmaßlichen Abo-Falle nicht gegen eine einstweilige Verfügung verstößt, derzufolge der Betreiber es zu unterlassen hat, im geschäftlichen Verkehr Verbrauchern im Inte…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Mai 2011 — OLG Jena, Urteil vom 06.04.2011, Az. 2 U 783/10 §§ 3 Abs. 1; 4 Nr. 11 UWG; § 23 Abs. 1 S. 4 VO EG Nr. 1008/2008 Das OLG Jena hat entschieden, dass eine Fluglinie wettbewerbswidrig handelt, wenn Sie Kunden unaufgefordert in einer Eingabemaske die Buchung einer bestimmten Versicherungsleistun…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. März 2010 — OLG Jena, Urteil vom 17.02.2010, Az. 7 U 95/09 §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB analog Das OLG Thüringen hat entschieden, dass ein Schmerzensgeld wege…