IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 1. März 2012 — Seit dem 07.11.2011 ist die neue europäische Textilkennzeichnungsverordnung nun bereits in Kraft. Online-Händler haben sich auf die neue Rechtslage einzustellen, da sich die …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. November 2011 — Am 18.10.2011 wurde im EU-Amtsblatt die neue Textilkennzeichnungsverordnung veröffentlicht. Sie tritt am Montag, dem 07.11.2011 in Kraft, allerdings dürfen (Online-) Händler T…
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Kanzlei Blaufelder | 6. April 2012 — Textilien mit größeren Restmengen an Sesam- oder Sonnenblumenöl gehören nicht in den Wäschetrockner. Das Risiko, dass gerade hochwertige Öle dort in Brand geraten, ist freilich nicht dem Öl, sondern dem Trockner zuzurechnen, heißt es in einem aktuell veröffentlichten Urteil des Oberlandesgeri…
Das Blog für IT-Recht | 19. März 2012 — ... die Artikelbeschreibungen im Onlinehandel den neuen Rechtsvorschriften angepasst sein. Für Verkäufer von Textilien stellen wir hier die wesentlichen Inhalte der neuen Regelung vor: Grundsatz ... einen Gewichtsanteil von mindestens 80 %dieser oberen Schichten oder Bezüge ausmachen; …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. März 2012 — ... Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Bekleidungsaccessoires, Taschen, Koffer und Reisegepäck, Geldbörsen, Etuis, Textilien, Stoffe, Gardinen, Wäsche, Spitzen, Stickereien, Anhänger, Schi…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 1. März 2012 — Seit dem 07.11.2011 ist die neue europäische Textilkennzeichnungsverordnung nun bereits in Kraft. Online-Händler haben sich auf die neue Rechtslage einzustellen, da sich die Regeln zur Kennzeichnung zum Teil geändert haben. Erfreulich für Händler ist, dass bestimmte Pflichtkennzeichnungen en…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 28. Januar 2012 — ... das Internet kennzeichnungspflichtige Waren anbieten und die für die jeweiligen Waren vorgeschriebenen Pflichtinformationen wie z. B. Angaben zum Energieverbrauch bei Elektrohaushaltsgeräten, Materialangaben bei Textilien oder Gefahrenhinweise bei Spielzeug oder Chemikalien, entweder gar n…
Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — ... Und zahlen womöglich andere den Preis für die scheinbaren Schnäppchen im H&M-Shop? Der H&M-Check überprüft auch diesmal wie bei den vorherigen Marktchecks die Arbeitsbedingungen in Produktionsländern, lässt Textilien auf Schadstoffe und Haltbarkeit untersuchen – und verzichtet in einem M…
FOCUS Online | 22. Januar 2012 — ... des Dschungelcamps bekommen Spott und Häme kübelweise. Auch von ihren Gastgebern. Moderator Dirk Bach berichtet von elf "Langzeitarbeitlosen" und seinem Wunsch, Micaela Schäfer möge mehr Textilien tragen. Mehr zum Thema Youtube-Liebling der Woche - Nehmt dies, Kindle und iPad! …
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 3. Januar 2012 — Online-Händler müssen bereits jetzt bei Kleidungsstücken, die aus Textilien hergestellt sind, die Vorgaben des Textilkennzeichnungsgesetzes beachten: Sie dürfen Textilerzeugnisse nur dann über das ... dies gilt auch für Fälle, in denen der Kauf auf elektronischem Wege erfolgt.” Wer Textilie…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Dezember 2011 — ... , mit folgender Maßgabe: „der Verfügungsbeklagten wird untersagt, im geschäftlichen Verkehr für Textilien mit Verkaufsförderungsmaßnahmen, wie Preisnachlässen, Zugaben oder Geschenken zu werben, ohne die ... zu erhalten, daß der Beklagten untersagt wird im geschäftlichen Verkehr für Tex…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. November 2011 — Am 18.10.2011 wurde im EU-Amtsblatt die neue Textilkennzeichnungsverordnung veröffentlicht. Sie tritt am Montag, dem 07.11.2011 in Kraft, allerdings dürfen (Online-) Händler Textilerzeugnisse, die der Richtlinie 2008/121/EG entsprechen und vor dem 08.05.2012 in Verkehr gebracht werden, bis zu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. November 2011 — Am 18.10.2011 wurde im EU-Amtsblatt die neue Textilkennzeichnungsverordnung veröffentlicht. Sie tritt am Montag, dem 07.11.2011 in Kraft, allerdings dürfen (Online-) Händler Textilerzeugnisse, die der Richtlinie 2008/121/EG entsprechen und vor dem 08.05.2012 in Verkehr gebracht werden, bis zu…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 6. Oktober 2011 — Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist ein kritisches Thema: Normalerweise ist es wettbewerbsrechtlich verboten, selbstverständliche und allgemein übliche Wareneigenschaften besonders zu betonen, da sonst die Gefahr besteht, dass der Verbraucher eine Ware wegen einer vermeintlich besonderen…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 19. September 2011 — ... des verarbeiteten Rohstoffs. Derzeit tauchen jedoch immer wieder „gefälschte“ Textilien aus dem Ausland auf, die nur wenig oder gar ... bzw. Pashmina enthalten. Gegen den Handel mit solchen Textilien wird derzeit rigoros mit Abmahnungen vorgegangen. Eine solche ... . Onlinehändlern, d…
Internet-Law | 4. August 2011 — ... MACHEN” auf T-Shirts zu untersagen. Das Urteil vom 27.07.2011 ist nunmehr im Volltext verfügbar. Mario Barth hatte diesen Slogan als Marke (u.a. für Textilien) eintragen lassen. Außerdem hatte Barth diesen Spruch im Rahmen eines Bühnenprogramms verwendet. Vor dem Landgericht Düsseldorf m…
Blog zum Medienrecht | 20. Juli 2011 — Die für ausgefallene Textilien bekannte Sängerin Lady Gaga tritt u.a. auch als Meerjungfrau auf und jemand in ihrem Team kam infolge der Gehbehinderung auf die nicht fernliegende Idee, sich an Land mit einem Rollstuhl zu behelfen. Diesen Einfall hatte man allerdings schon 30 Jahre früher im T…
Trainingsblog-eCommerce | 7. September 2009 — In letzter Zeit häufen sich die Abmahnungen wegen Verstoßes gegen das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG). Danach darf Ware zum einen nicht…
Anwalt Niemeyer | 21. Januar 2010 — ☭ In zwei Fällen hat der Bundesgerichtshof am 14. Januar 2010 entschieden, dass Symbole ehemaliger Ostblockstaaten auf Kleidungsstücken angeb…
Recht für Verbraucher | 1. Juli 2008 —Alte Masche neu aufgewärmt Eine alte Masche wird mal wieder neu aufgewärmt: Per Annonce wirbt eine Hamburger Agentur Römer für Verdienstmöglichkeite…