Intersexualität im Bundestag
Jus@Publicum | vor 8 Stunden — Es ist ein Mädchen © Liz Collet Das Thema
“Intersexualität” beschäftigt den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Montag, 25. Juni 2012, in einer
öffentlichen Anhörung mit sechs Sachverständigen unter Vorsitz von Sibylle Laurischk (FDP) Dem Ausschuss liegen ein Antrag von…
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275 Jahre Universität Göttingen
Jus@Publicum | vor 29 Stunden — ... Hochschule studieren derzeit rund 24.000 Studenten.
Aus Anlass des 275jährigen Jubiläums der Universität Göttingen findet die Jahrestagung der Coimbra Gruppe in diesem Jahr vom 29.
Mai bis 1. Juni während der Jubiläums-Festwoche Göttingen statt. Die Coimbra Gruppe ist ein Netzwerk von 40…
ESC Congress 2012 : Munich, 25th to 29th August, 2012
Jus@Publicum | vor 2 Tagen — Cardio.Logical © Liz Collet ESC Congress, the largest
cardiology meeting in the world will start on August, 25th, 2012 in Munich. More information ? Have a look here for registration,
scientific programm, abstracts and more. And please keep in mind: early registration is about to…
ESC Congress 2012 : Munich, 25th to 29th August, 2012
Jus@Publicum | vor 2 Tagen — Cardio.Logical © Liz Collet ESC Congress, the largest
cardiology meeting in the world will start on August, 25th, 2012 in Munich. More information ? Have a look here for registration,
scientific programm, abstracts and more. And please keep in mind: early registration is about to…
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BSG zur Frage immateriellen Charakters der Grundrente bei Opfer von Gewalttat
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — ... Senats ist die Beschädigten-Grundrente der
Beigeladenen kein Einkommen, das gemäß § 7 Abs 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) vor Eintritt von Leistungen nach diesem
Gesetz aufzubrauchen ist. Zur ... definierten Einkommensbegriffs ist – bezogen auf den streitigen Zeitraum – auf § 76 Ab…
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Bundesverwaltungsgericht: Baupauschale nach § 18 des Krankenhausgestaltungsgesetzes NRW
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — SOS © Liz Collet In zwei Verfahren gegen das Land
Nordrhein-Westfalen wird von Trägern zweier Krankenhäuser beim Bundesverwaltungsgericht zwischen den Beteiligten um Bewilligung
der Baupauschale nach § 18 des nordrhein-westfälischen Krankenhausgestaltungs-gesetzes gestritten. Die Kläg…
Paula – Nächste Runde
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — ... im Kern vor, das per «Geschmacksmuster» geschützte
Produkt abgekupfert zu haben. Erster Verhandlungstermin ist der 26. Juni 2012 beim OLG Düsseldorf. Das Landgericht hatte – wie
hier berichtet - am 1. März den Eilantrag von Dr. Oetker auf ein europaweites «Flecki»-Verkaufsverbot zurückgewi…
Und als wie “freiwillig” es wahrgenommen wird………..
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — #Organspende-Reform: 16-Jährige müssen Erklärung abgeben
rp-online.de/1.2844949 — RP ONLINE (@rponline) May 25, 2012 …wahrgenommen, (miss- oder eben doch zutreffend ?) verstanden,
wiedergegeben, wiedergespiegelt wird, wie heute entschieden wurde im Bundestag, zeigt sich sofort. In den Med…
Bundestag: Abstimmungsergebnisse zu Gesetzesentwürfen und Entschliessungsanträgen des TPG
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — ... Abgeordneten zeichneten sich unterschiedlich sachlich
und inhaltlich fundiert aus. (Dazu in Kürze ein eigener Beitrag). Folgende Anträge wurden heute im Bundestag behandelt und
entschieden: 1. Der Regierungsentwurf (17/7376) wollte die Rahmenbedingungen für Organspenden verbessern. U…
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Das Patientenrechtegesetz – alles geregelt und gelöst?
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — ... soll, ohne in diesen Punkten auch nur ein einziges
Komma zur Patientenbeteiligung zu verrücken? Schon einmal hineingesehen, ob und wo dort Patienten oder der Vereinigungen und
Organisationen seit 1.12.1997 überhaupt vertreten sind und beteiligt? Und mit welchen Befugnissen? Also, z.B. …
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SPD: Einführung “Katalog” strafverschärfend wirkender Motive
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Per Gesetz © Liz Collet Menschenverachtende, vor allem
rassistische oder fremdenfeindliche Beweggründe und Ziele eines Täters müssen nach Ansicht von SPD strafverschärfend
berücksichtigt werden. Dies sieht ein Entwurf der SPD-Fraktion für ein Strafrechtsänderungsgesetz (17/8131) vor. Bün…
BSG: Bedarfsprüfung für Abschluss des Versorgungsauftrages eines Plankrankenhauses (Noch ein Batsch)
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... Beteiligten über den Abschluss eines
Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs 1 S 1 SGB V für 120 Betten des Fachgebiets Orthopädie und Unfallchirurgie der
Arcus Klinik in ... bedarfsgerechten Versorgung der GKV-Versicherten erforderlich ist, hätten die Instanzgerichte gemäß §…
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BSG: Bedarfsprüfung für Abschluss des Versorgungsauftrages eines Plankrankenhauses (Noch ein Batsch)
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... Beteiligten über den Abschluss eines
Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs 1 S 1 SGB V für 120 Betten des Fachgebiets Orthopädie und Unfallchirurgie der
Arcus Klinik in ... bedarfsgerechten Versorgung der GKV-Versicherten erforderlich ist, hätten die Instanzgerichte gemäß §…
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Gesundheitsausschuss des Bundestages: Änderung arzneimittelrechtlicher Vorschriften
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Arzneimittel © Liz Collet Die Änderung
arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (AMG) steht im Fokus einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am
Montag, 11. Juni 2012 unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD). Welche Sachverständigen zu dieser Anhörung und z…
BSG: Frage der Kausalität von Gesundheitsschäden bei Opfer einer Gewalttat für Beschädigtenrente
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet In einem
Revisionsverfahren gegen den Freistaat Bayern lag dem Bundessozialgericht zur Entscheidung vor, über die schädigungsbedingten
Gesundheitsstörungen und Fragen der Kausalität im Rahmen der Klage und Revision des Opfers einer Gewalttat zu …
