TERMIN - Aktuelles zu Termin bei JuraBlogs

Termin: Auswahl an Top-Meldungen

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BGH: Zur Anordnung des persönlichen Erscheinens einer Partei zum Termin, Festsetzung eines Ordnungsgelds und Vollmacht nach § 141 …

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. September 2011 — BGH Beschlus vom 2.06.2011 I ZB 77/10 ZPO § 141 Abs. 3 Satz 1 Leitsätze des BGH: a) Für die Frage, ob das Fernbleiben einer Partei, deren persönliches Erscheinen im Termin nach § 1…

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Kuriose Anwaltsvergütung

Der Katzenkönig | 23. November 2011 — Das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz treibt gar wunderliche Blüten. Beispiel: B wird auf Zahlung eines Geldbetrags verklagt. Er beauftragt Rechtsanwalt R mit der Prozessvertretun…

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Diskussion: Kanzlei und Recht

BSG: Kein Abzug der Beiträge zu KV+PflV bei Einkommensberechnung Elterngeld selbständiger Rechtsanwälte

Jus@Publicum | 10. April 2012 — Saatgut © Liz Collet Muss das Land Rheinland-Pfalz bei der Berechnung des Elterngeldes für selbständige Rechtsanwälte Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung und zur Pflegeversicherung abzugsweise beim massgeblichen Einkommen berücksichtigen? Beim Sozialgericht und beim Landessozial…

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Elterngeld³: Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit

Jus@Publicum | 10. April 2012 — Baby³ © Liz Collet Auch in einem weiteren Verfahren (nach dem hier berichtetem Fall) gegen das Land Hessen geht es um die Frage, ob bei der Berechnung des Elterngeldes eines Vaters von Drillingen Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit leistungserhöhend zu berücksichtigen s…

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BSG: Steuerfreie Zuschläge zum Arbeitsentgelt und das BEEG

Jus@Publicum | 10. April 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet Der Kreis Osnabrück hat nach Meinung einer Krankenschwester die für das Elterngeld zu berücksichtigenden Beträge falsch gerechnet. Deshalb hat sie nach erfolglos gebliebener Klage und Berufung Revision beim BSG eingelegt. Streitig ist die Höhe des Elterngel…

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Heute beim BSG : Lauter Kindsköpfe

Jus@Publicum | 5. April 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am heutigen 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder En…

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Heute beim BSG : Lauter Kindsköpfe

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Jede Menge Geschrei um’s Elterngeld

Jus@Publicum | 22. März 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder Entscheidung…

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Jede Menge Geschrei um’s Elterngeld

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BSG: Steuerfreie Zuschläge zum Arbeitsentgelt und das BEEG

Jus@Publicum | 18. März 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet Der Kreis Osnabrück hat nach Meinung einer Krankenschwester die für das Elterngeld zu berücksichtigenden Beträge falsch gerechnet. Das Sozialgericht und das Landessozialgericht auch. Deshalb hat sie Revision beim BSG eingelegt. Streitig ist die Höhe des Elte…

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Elterngeld³: Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit?

Jus@Publicum | 18. März 2012 — Baby³ © Liz Collet In einem Verfahren gegen das Land Hessen geht es um die Frage, ob bei der Berechnung des Elterngeldes eines Vaters von Drillingen Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit leistungserhöhend zu berücksichtigen sindbei der Einkommensberechnung. Der Kläger begeh…

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BSG: Beiträge zur KV und PflV abzugspflichtig bei Einkommensberechnung Elterngeld selbständiger Rechtsanwälte?

Jus@Publicum | 18. März 2012 — Saatgut © Liz Collet Muss das Land Rheinland-Pfalz bei der Berechnung des Elterngeldes für selbständige Rechtsanwälte Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung und zur Pflegeversicherung abzugsweise beim massgeblichen Einkommen berücksichtigen? Beim Sozialgericht und beim Landessozialge…

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Sonderberechnung des Elterngeldes für Frau Doktor in Beamten- und Teilzeitnebentätigkeit?

Jus@Publicum | 17. März 2012 — ... zu berücksichtigen. Der 10. Senat des Bundessozialgerichts hat Entscheidung für dieses Verfahren zunächst Entscheidung ohne mündliche Verhandlung terminiert für 5. April 2012, per 17.3.2012 wurde dies vom BSG als Termin zur Entscheidung nach mündlicher Verhandlung mitgeteilt. BSG – B …

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Der Rheinisch-Bergische Kreis und das Prinzip des Zuflusses von Elterngeld im hell strahlendem Lichte der Verwaltungspraktikabilität

Jus@Publicum | 17. März 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet In einem Verfahren gegen den Rheinisch-Bergischen Kreis streitet beim BSG ein in den Vorinstanzen erfolgreicher, selbstständig erwerbstätiger Kläger um Elterngeld. Der Rheinisch-Bergische Kreis ficht für das steuerliche Zuflussprinzip und das Prinzip der Ver…

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Der Rheinisch-Bergische Kreis und das Prinzip des Zuflusses von Elterngeld im hell strahlendem Lichte der Verwaltungspraktikabilität

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Der Rheinisch-Bergische Kreis und das Prinzip des Zuflusses bei Elterngeld im hell strahlendem Lichte der Verwaltungspraktikabilität

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Der Rheinisch-Bergische Kreis und das Prinzip des Zuflusses bei Elterngeld im hell strahlendem Lichte der Verwaltungspraktikabilität

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Coole Kanzlei-Website

Rechthaber | 6. Juli 2010 — Auf www.terminsvertreter.com sind mittlerweile knapp 700 Kanzleien registriert. Die meisten mit bieder bis nett gemachten Websites. Ab und zu sti…