Telepolis

Handakte WebLAWg | 6. Dezember 2005 — ... Amtsgericht, das einen heute weitgehend unbekannten Provider namens CompuServe für die reine Durchleitung von Inhalten verantwortlich machen wollte. Und eine Schar weiser Politiker, die mit Hilfe von Gesetzen die Spielregeln für das noch größtenteils unbekannte Medium salomonisch festzuset…

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Handakte WebLAWg | 20. November 2005 — ... die Arbeit aufnehmen, erklärte die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es habe sich eine “Koalition der Verantwortung” zusammengefunden, ergänzte der neue SPD-Chef Matthias Platzeck. Doch schon bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages deutete sich der erste große Streitpunkt in…

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mepHisto-bLAWg | 11. November 2005 — TELEPOLIS: "Das Bundeswirtschaftsministerium hat in dem kürzlich veröffentlichten Missbrauchsreport den Leitfaden Alg II/Sozialhilfe von A-Z heftig angegriffen und sieht darin "Beihilfe zum Missbrauch sozialer Leistungen". Die beiden Verfasser des Leitfadens Harald Thomé und Professor …

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Handakte WebLAWg | 7. November 2005 — ... die Wiedereinführung der Kronzeugenregelung geeinigt. Die “Arbeitsgruppe Justiz” will die umstrittene Regelung künftig als generelle gesetzliche Regelung etablieren. Gedrängt hatte darauf vor allem der Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU). Von der bisherigen SPD-Justizministerin Brig…

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Handakte WebLAWg | 6. November 2005 — Auch die besorgten Aufpasser von heute rüsten auf. Tat es früher noch das Fernglas, bietet sich heute die Videokamera an um die notwendigen Beweise für eine Anzeige zu sammeln. Rechtliche Möglichkeiten, sich gegen diese Beobachtung zu wehren, sind jedoch vorhanden. Quelle: Telepolis …

Handakte WebLAWg | 4. November 2005 — ... Tod hat in der japanischen Kultur tiefe Wurzeln. Das schlägt sich auch in den erotischen Filmen des Landes nieder, die nicht in plumpe Pornografie oder Gemetzel abrutschen, doch gerade deshalb erschreckend sein können. Der Kulturfernsehsender Arte TV hat sich einiger Klassiker dieses Genre…

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Handakte WebLAWg | 28. Oktober 2005 — Warum bei der Denunziation zwischen strafrechtlicher und gesellschaftlicher Definition Unterschiede bestehen. Quelle: Telepolis Dazu auch: “Der größte Lump im Land…”, Teil 1 …

Handakte WebLAWg | 26. Oktober 2005 — ... nach dem Informationsfreiheitsgesetz erhaltenen Dokumenten glaubt die Bürgerrechtsorganisation ACLU beweisen zu können, dass bei Verhören in Afghanistan und im Irak Gefangene getötet wurden. Vizepräsident Cheney will trotz einem bereits vom Senat beschlossenen strikten Verbot für Folter …

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RRef.de | 19. Oktober 2005 —Eine interessante Alternative für Interessierte am Medienrecht und am juristischen Journalismus: Der Heise Zeitschriften Verlag (Verleger von c't, iX, Technology Review und Telepolis) mit Sitz in Hannover sucht jederzeit Referendare in der Wahlstation als Unterstützung für den Justiziar des Hauses. …

Handakte WebLAWg | 19. Oktober 2005 — ... Anzeigeerstattung der aktuellen Technik anzupassen, gibt es in immer mehr Kommunen die Online-Anzeige. Über ein Formular im Internet werden die wichtigsten Informationen an die betreffende Polizei weitergeleitet. Der Anzeigende selbst erhält ein vorübergehendes Aktenzeichen und wird später …

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Handakte WebLAWg | 17. Oktober 2005 — ... gesorgt (Sterbehilfe: ein “Gebot christlicher Nächstenliebe”?). Die Gegner der Sterbehilfe laufen gegen die Expansion Sturm. Dieter Graefe vertritt die Organisation in Deutschland als Rechtsbeistand. Der ehemalige Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Hannover und der Staatsanwaltsch…

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Handakte WebLAWg | 17. Oktober 2005 — ... verbindlich geworden. Das vorläufig letzte Wort hatte Mitte September aber das reformkritische Oberverwaltungsgericht Niedersachsen, das einer Elftklässlerin das Recht zusprach, nach den alten Regeln unterrichtet zu werden. Das Urteil dokumentiert noch einmal den Frontverlauf in einem absu…

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Handakte WebLAWg | 10. Oktober 2005 — Die “Badischen Neuesten Nachrichten” haben einer Lokalredakteurin fristlos gekündigt, weil sie einen kritischen Artikel über “Lidl” veröffentlicht hatte. Der Großdiscounter ist einer der größten Anzeigenkunden der baden-württembergischen Regionalzeitung. Quelle: Telepolis Dazu auch: Wildw…

Handakte WebLAWg | 4. Oktober 2005 — Während in Deutschland die Schuldfrage im Scheidungsrecht abgeschafft wurde und damit deutlich weniger schmutzige Wäsche vor Gericht landet als früher, ist dies in anderen EU-Staaten noch nicht der Fall. Quelle: Telepolis …

mepHisto-bLAWg | 29. August 2005 — TELEPOLIS: "Die GEMA macht zwar nur ihren Job, geht dabei aber über virtuelle Leichen. Wegen einer angekündigten "immensen Forderung" der GEMA hat vor gut einer Woche Stefan Horn seine beliebte Flash-Cartoon-Seite ballz.de geschlossen (Keine Eier mehr), und nun macht auch wegen einer angedr…

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