Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 1. Dezember 2011 — LG Stuttgart Beschluss vom 11.11.2011 17 O 706 sponsored Links Das LG Stuttgart hat entschieden, dass der Inhaber einer Internetdomain für Markenrechtsverletzungen haften kann, wen…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. Oktober 2011 — In Heft 10/2011 der Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) kommentiert und analysiert Rechtsanwalt Marcus Beckmann den Beschluss des LG Köln, vom 31.08.2011 - 28 O 362/10…
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Das Blog für IT-Recht | 21. Mai 2012 — ... einfache und schnelle Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Näheres zur Impressumspflicht regelt § 5 des Telemediengesetzes, in dem es heißt: “Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen ... in dem Verkauf des Buches eine solche geschäftliche Handlung, wodurch nach § 5 des Te…
Onlinespielerecht | 16. Mai 2012 — Am 8. und 9. Mai fand der 13. Datenschutzkongress in Berlin statt. Als Redner waren prominente Datenschützer, wie beispielsweise der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, und der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Prof. Dr. Johannes Caspar, sowie d…
rechtsanwalt.com | 26. April 2012 — Heutzutage gibt es kaum jemanden, der nicht Mitglied in einem Online-Netzwerk ist. An erster Stelle steht dabei Facebook. Doch gerade was den Datenschutz betrifft, gerät Facebook immer wieder in Verruf. So auch im zugrundeliegenden Fall, bei dem Verbraucherschützer die Freundesuche bei Facebo…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. April 2012 —OLG Stuttgart Urteil vom 19.04.2012 2 91/11 Sedo Das OLG Stuttgart hat zutreffend entschieden, dass die Domainhandelsplattform Sedo für Markenrechtsverletzungen durch von Kunden geparkte Domains haftet, wenn sie über die Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt wird und diese nicht innerhalb einer angem…
Der Energieblog | 30. März 2012 — (c) BBH Facebook, ein neumodisch-lästiges Phänomen oder ein gezieltes Marketinginstrument für Energieversorgungsunternehmen (EVU)? Entgegen aller Zweifel scheint sich der alte Satz zu bewahrheiten: Willst du gelten, mach dich … präsent- und zwar bei Facebook. Doch handelt es sich bei Fa…
rechtsanwalt.com | 17. Februar 2012 — ... Internetangebot nicht abgemahnt werden können. Diese fehlenden Angaben werden also nicht als Wettbewerbswidrigkeit eingestuft. Zwar kommt es durch das fehlen dieser Angaben zu einem Verstoß gegen das Telemediengesetz, da die Interessen von Mitbewerbern und Verbrauchern. Laut den Richtern…
Rechthaber | 2. Februar 2012 — Der vom Bundesrat eingebrachte Gesetzesentwurf zur Novellierung des TMG (BR-Drucksache 156/11, Beschluss vom 17. Juni 2011) bezweckt, den Datenschutz im Internet, insbesondere im Rahmen der Nutzung von Telemediendiensten mit nutzergenerierten Inhalten und von sozialen Netzwerken zu verbessern…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 1. Dezember 2011 —LG Stuttgart Beschluss vom 11.11.2011 17 O 706 sponsored Links Das LG Stuttgart hat entschieden, dass der Inhaber einer Internetdomain für Markenrechtsverletzungen haften kann, wenn auf einer geparkten Domain gesponserte Links zu finden sind. Viele Anbieter von Domain-Parking-Diensten bieten entspre…
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 25. November 2011 — Der Europäische Gerichtshof hat dieses Jahr wichtige Entscheidungen zum Verhältnis der Freiheit unbescholtener Internetnutzer und dem Rechtsschutz gegen Rechtsverletzungen im Internet getroffen. Allgemeine Filterung verboten Gestern ist eine Entscheidung des EuGH zur Filterung von Internetz…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 31. Oktober 2011 — ... als Verantwortliche für das Telemedium des Facebook-Auftrittes. Als Verantwortliche für den Telemedienauftritt wird die Morgenwelt Media GmbH angegeben. Es liegt damit ein Verstoß gegen § 5 des Telemediengesetzes vor. “ So, wie die Entscheidung an dieser Stelle hier verstanden wird, …
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 31. Oktober 2011 — ... als Verantwortliche für das Telemedium des Facebook-Auftrittes. Als Verantwortliche für den Telemedienauftritt wird die Morgenwelt Media GmbH angegeben. Es liegt damit ein Verstoß gegen § 5 des Telemediengesetzes vor. “ So, wie die Entscheidung an dieser Stelle hier verstanden wird, …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. Oktober 2011 —In Heft 10/2011 der Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) kommentiert und analysiert Rechtsanwalt Marcus Beckmann den Beschluss des LG Köln, vom 31.08.2011 - 28 O 362/10. Das LG Köln hat völlig zu Recht entschieden, dass ein Access-Provider nicht verpflichtet ist, den Zugriff seiner Kunden auf il…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. September 2011 —LG Köln Beschluss vom 31.08.011 28 O 362/10 Das LG Köln hat völlig zu Recht entschieden, dass ein Access-Provider nicht verpflichtet ist, den Zugriff seiner Kunden auf ein illegales Donwloadportal mit urheberrechlich geschützten Werken (hier: diverse Musikstücke) zu sperren (ebenso z.B. auch OLG Fr…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 1. September 2011 —In Heft 9/2011 der Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) kommentiert Rechtsanwalt Marcus Beckmann die Sedo-Entscheidung des LG Stuttgart, Urteil vom 28.07.2011 -17 O 73/11.…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. August 2011 —AG München Urteil vom 03.02.2011 161 C 24062/10 Das AG München hat entschieden, dass der Geschädigte bei einem beleidigenden Beitrag in einem Forum keinen Anspruch gegen den Foren-Betreiber auf Auskunft über Name und Anschrift des Beitragserstellers hat. Da AG München sieht in § 14 Abs. 2 TMG unter …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. November 2009 —BGH Urteil vom 12. November 2009 I ZR 166/07 marions.kochbuch.de Der BGH hat entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite für fremde Inhalte ha…
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 6. Juni 2009 — Mit Urteil vom 27.05.2009 (Az. A-3144/2008) hat sich das schweizerische Bundesverwaltungsgericht der inzwischen ganz überwiegenden Meinung angesc…
Das Blog für IT-Recht | 15. Mai 2009 — Viele Betreiber einer Website, die sich mit der Erstellung eines rechtssicheren Impressums befassen werden zwangsläufig mit § 55 Abs.2 des Rundfu…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Juni 2009 —OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009 4 U 213/08 Das OLG Hamm kommt in dieser Entscheidung zu dem Ergebnis, dass das Fehlen der Umsatzsteuer-Identifikations…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Januar 2009 — LG Berlin, Urteil vom 06.09.2007, Az. 23 S. 3/07 § 15 TMG, § 823 BGB Das LG Berlin hat entschieden, dass die Speicherung von IP-Adressen unzulä…