http://www.jurablogs.com/thema/telefonieren Wed, 25 Jan 2012 15:37:00 +0100 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss sozialrechtsexperte http://www.jurablogs.com/de/go/datenschutz-beim-bezug-arbeitslosengeld-ii-jobcenter-durfte-ehemaligem-vermieter?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/datenschutz-beim-bezug-arbeitslosengeld-ii-jobcenter-durfte-ehemaligem-vermieter sozialrechtsexperte - Die Daten von Hartz-IV-Empfängern stehen unter gesetzlichem Schutz. Die Jobcenter dürfen daher nicht herumerzählen, wer arbeitslos ist und Hartz IV bekommt, wie am Mittwoch das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. (Az: B 14 AS 65/11) Damit gaben die obersten Sozialrichter einer Großfamilie aus dem Raum Freiburg recht. Sie erhielt sogenannte Aufstocker-Leistungen vom Jobcenter, weil das A… mehr

]]> Wed, 25 Jan 2012 15:37:00 +0100 LawBike.de http://www.jurablogs.com/de/go/ramsauer-kopfhoerernutzung-strassenverkehr?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ramsauer-kopfhoerernutzung-strassenverkehr LawBike.de - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer warnt ganz aktuell vor der Nutzung von Kopfhören im Straßenverkehr. Grund sei vor allem eine wieder steigende Zahl an Verkehrstoten. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden hatte kürzlich 3900 Verkehrstote für das Jahr 2011 prognostiziert, sieben Prozent mehr als noch als 2010. “Musikhören oder Telefonieren mit Köpfhörern beeinträchtige die Aufmerksam… mehr

]]> Sat, 07 Jan 2012 14:31:10 +0100 Fragmente aus dem Datenschutz http://www.jurablogs.com/de/go/sebastian-edathy?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/sebastian-edathy Fragmente aus dem Datenschutz - Der gute Mensch steht zur Zeit unter verschärfter Beobachtung (ich sage nur: Fotorechte), da fällt natürlich auch folgende Äußerung bei abgeordnetenwatch.de auf: Ich nenne Ihnen mal ein konkretes und reales Beispiel: Auf meinen Namen wurde vor ca. einem Jahr über das Internet bei einem recht bekannten Flensburger Erotik-Versand eine künstliche Vagina bestellt, über deren Eintreffen in… mehr

]]> Fri, 16 Sep 2011 07:47:29 +0200 Markentiger® http://www.jurablogs.com/de/go/das-geht-gar-nicht-1?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/das-geht-gar-nicht-1 Markentiger® - Ich hatte gestern bereits berichtet, dass ich ab 16.07.2011 von der Internetwelt für einen gewissen Zeitraum (die einen murmeln etwas von drei Tagen, die anderen sprechen forsch von bis zu drei Wochen) abgeschnitten sein werde. Um diese missliche Situation zu vermeiden oder zumindest etwas abzumildern, hatte ich mir einen Surfstick bestellt. Der kam heute an. Soweit so gut. Die Installa… mehr

]]> Wed, 06 Jul 2011 22:01:58 +0200 STRAFSACHEN http://www.jurablogs.com/de/go/der-freundliche-polizeibeamte?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/der-freundliche-polizeibeamte STRAFSACHEN - Bei dem Mandanten wurde eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Ihm wird ein Wohnungseinbruchdiebstahl vorgeworfen. Anlässlich der Durchsuchung fanden die Beamten noch über 50 Cannabis-Pflanzen, ein paar Schreckschuss-Pistolen sowie eine scharfe Handfeuerwaffe nebst Munition. Der Mandant wird mitgenommen und ich telefoniere mit dem Sachbearbeiter. Normalerweise haben es Polizeibeamte gerne, we… mehr

]]> Wed, 06 Jul 2011 15:14:00 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-vertrieb-markenhandys-deren-sim-lock-unautorisiert-entfernt-wurde-verstoesst-markenrecht?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-vertrieb-markenhandys-deren-sim-lock-unautorisiert-entfernt-wurde-verstoesst-markenrecht Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BGH, Urteil vom 09.06.2004, Az. I ZR 13/02§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5; 24 Abs. 2 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass der (geschäftliche) Vertrieb von Mobiltelefonen eines Markenherstellers, deren SIM-Lock ohne Einwilligung des Herstellers (vom Vertreiber) aufgehoben wurde, gegen das Markenrecht verstößt. Der markenrechtliche Schutz sei nicht erschöpft, da sich der Hersteller dem weitere… mehr

]]> Sun, 08 May 2011 14:56:49 +0200 Heymanns Strafrecht Online Blog http://www.jurablogs.com/de/go/einfacher-transparenter-verhaeltnismaessiger?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/einfacher-transparenter-verhaeltnismaessiger Heymanns Strafrecht Online Blog - soll das Punktesystem und die “Verkehrssünderdatei” in Flensburg werden, so liefen die Meldungen gestern über den Ticker und so meldet es heute die Tagespresse. Die Pläne des Bundesverkehrsminister lesen sich wie “schneller, höher, weiter”. Auch soll jede OWi für sich verjähren, die Pläne sind schon fertig. Und: “CSU-Rechtsexperte Norbert Geis sagte, auch einzelne Punktestrafen sollten ge… mehr

]]> Sat, 30 Apr 2011 08:57:59 +0200 Rechtsanwalt München http://www.jurablogs.com/de/go/realitaet-trifft-schein-anwalts-liebling-danni-lowinski?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/realitaet-trifft-schein-anwalts-liebling-danni-lowinski Rechtsanwalt München - Realität trifft Schein„Anwalts Liebling“ oder „Danni Lowinski“ Meine entzückende und noch sehr junge Praktikantin ist desillusioniert. Nicht weil sie nicht alle Seiten eines Kanzleialltags mitbekommen hätte, sondern weil sie sich die Arbeit in einer Kanzlei und den Berufsalltag eines Anwalts so gaaaaaanz anderes vorgestellt hat. Morgens früh um acht bereits an einem Schreibtisch sitzen, j… mehr

]]> Fri, 29 Apr 2011 12:16:22 +0200 Datenschutzbeauftragter http://www.jurablogs.com/de/go/berwachung-arbeitsplatz-telefonnutzung-vs-datenschutz?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/berwachung-arbeitsplatz-telefonnutzung-vs-datenschutz Datenschutzbeauftragter - Überwachung wird gemeinhin definiert als die zielgerichtete Beobachtung und Informationserhebung von Objekten, Personen oder Gegenständen. Durch die Möglichkeiten der neuen Informationstechnologien ist eine solche Überwachung oft mit erheblichen datenschutzrechtlichen Fragestellungen verbunden – zum Beispiel bei der Überwachung am Arbeitsplatz. Gerade hier gibt es zwei Seiten der Medail… mehr

]]> Fri, 10 Dec 2010 17:36:03 +0100 kLAWtext http://www.jurablogs.com/de/go/eine-flatrate-flatrate-oder-o2-sagte-unangemessener-nutzung-droht-kuendigung?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/eine-flatrate-flatrate-oder-o2-sagte-unangemessener-nutzung-droht-kuendigung kLAWtext - Schon seit dem 21.09.2010 stand im Support-Bereich des Mobilfunkanbieters ein Beitrag mit der Überschrift "Was passiert bei unangemessener Nutzung im Tarif o2-o?" (er wurde jetzt offenbar entfernt - hier ein Screenshot von teltarif.de) Darin stand folgender Text: "Bei einer über das übliche Maß hinausgehende, unangemessenen hohen Nutzung der ab 50 € gewährten Flatrate im Tarif o2 o behält sich… mehr

]]> Fri, 19 Nov 2010 14:42:00 +0100 Fachanwalt für IT-Recht http://www.jurablogs.com/de/go/ich-hoffe-mir-unverbindliche-antwort-frage-geben-bla-bla-bla?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ich-hoffe-mir-unverbindliche-antwort-frage-geben-bla-bla-bla Fachanwalt für IT-Recht - Anfragen per E-Mail-Anfragen haben manchmal eine besondere Note. Die Angst vor einer "verbindlichen" Antwort dürfte der Angst vor "verbindlichen" Kosten geschuldet sein. Insoweit ist die an mich gestellte Frage aus der Überschrift durchaus nachvollziehbar. Dennoch gibt es bei mir keine unverbindlichen und damit auch keine kostenfreien Antworten: "Sehr geehrte Frau abcde, unverbindliche Antworten s… mehr

]]> Thu, 18 Nov 2010 11:46:00 +0100 LawBike.de http://www.jurablogs.com/de/go/wissenswert-verkehrsrecht-teil-3-handyverbot-steuer-man-darf-nicht?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wissenswert-verkehrsrecht-teil-3-handyverbot-steuer-man-darf-nicht LawBike.de - Telefonieren am Steuer = teuer! Es droht ein Bußgeld von 40,- € und ein Punkt in Flensburg. Dies ist nämlich gesetzlich verboten; § 23 Absatz 1a Satz 1 StVO untersagt dem Fahrzeugführer die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons, wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder hält. Die Rechtsprechung ist hier ziemlich streng; mit einem Bußgeld belegt wir… mehr

]]> Wed, 13 Oct 2010 11:14:29 +0200 Bella & Ratzka Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/handy-ipad-diktiergeraet-geht-steuer-pkw?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/handy-ipad-diktiergeraet-geht-steuer-pkw Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Den meisten dürfte es bekannt sein: Das Telefonieren mit einem Handy am Steuer eines Pkw bringt Ärger mit der Polizei. Aber was ist mit den anderen Funktionen? Was ist mit einem iPad oder einem Diktiergerät? Die Rechtsprechung ist im Hinblick auf die Zusatzfunktionen eines Handys eindeutig. Egal was man mit dem Handy macht, § 23 Abs. 1a StVO schiebt jeglichen Aktivitäten einen Riegel vor.… mehr

]]> Mon, 11 Oct 2010 16:33:48 +0200 Heymanns Strafrecht Online Blog http://www.jurablogs.com/de/go/der-zeit-voraus-ipad-mobiltelefon?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/der-zeit-voraus-ipad-mobiltelefon Heymanns Strafrecht Online Blog - Man muss ja seiner zeit immer voraus sein. das habe ich gedacht, als mich folgende Anfrage eines Kollegen erreichte?: “Seit einiger Zeit nutze ich ein Ipad, welches über eine Micro-Sim Karte den Zugang zum UMTS-Datennetz ermöglicht. So bin ich überall sehr komfortabel mit dem Internet verbunden. Ab und an, im Stau, an einer roten Ampel oder wer weiss wo rufe ich – im Auto sitzend- auch sc… mehr

]]> Mon, 11 Oct 2010 15:46:11 +0200 Heymanns Strafrecht Online Blog http://www.jurablogs.com/de/go/telefonieren-auslaendischen-verteidiger?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/telefonieren-auslaendischen-verteidiger Heymanns Strafrecht Online Blog - darum ging es einem rumänischen U-Haft-Gefangegen in dem dem Beschl. des OLG Köln v. 12.08.2010 – 2 Ws 498/10 - zugrunde liegenden Verfahren. Dies wurde nicht erlaubt. Das OLG führt dazu aus, dass einem Untersuchungshäftling keine richterliche Erlaubnis für ein Ferngespräch mit einem Verteidiger in anderer Sache im Ausland zu erteilen sei. Eine Versagung einer solchen Genehmigung sei in a… mehr

]]> Sun, 03 Oct 2010 12:32:28 +0200 Wir können auch anders... http://www.jurablogs.com/de/go/telefonieren-lohnen?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/telefonieren-lohnen Wir können auch anders... - Angeblich telefonieren Zivilisten, also Anwälte, die Zivilrecht betreiben, nicht gerne. Das ist ein Fehler, denn es kann sich lohnen. Jedenfalls wenn man bei der VHV in Hannover anruft. Dort kann man jetzt einen Tankgutschein im Wert von 25 EUR gewinnen, wenn man sein Gespräch zur Überprüfung der Mitarbeiter aufzeichnen lässt. Das behauptet die Bandansage. Die freundliche Sachbearbeiterin… mehr

]]> Mon, 13 Sep 2010 12:03:45 +0200 Dies und das ... http://www.jurablogs.com/de/go/darum-telefonieren-zivilisten-nicht?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/darum-telefonieren-zivilisten-nicht Dies und das ... - Wir hatten ja neulich aus Anlass eines Beitrages des Kollegen Nebgen mal das Thema "Zivilisten telefonieren nicht" Heute fiel mir wieder ein, warum wir nicht gerne telefonieren: Abhängen in der Warteschleife macht nicht so viel Spaß. Mehrfache vergebliche Versuche zu durchaus humanen Zeiten die Geschäftsstelle eines Familiengerichts zu erreichen, lassen die Frage aufkommen: Wo leben wir eigentlich… mehr

]]> Fri, 10 Sep 2010 11:09:00 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/taeuschung-ping-anrufe?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/taeuschung-ping-anrufe Rechtslupe - Wenn durch ein höchstens einmaliges Klingeln (Anpingen), der Angerufene veranlasst wird, die angezeigte Rufnummer mit erhötem Entgeld zurückzurufen, liegt darin eine betrugsrelevante Täuschungshandlung. Durch die automatisierte Durchführung, wobei die Zurückrufer lediglich eine Tonbandansage hören, sollte lediglich der Gewinn maximiert werden. Betrug setzt eine täuschende Erklärung über T… mehr

]]> Tue, 07 Sep 2010 20:21:30 +0200 Recht verkehrt http://www.jurablogs.com/de/go/neu-telefonieren-google?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/neu-telefonieren-google Recht verkehrt - Heute Morgen hat mich GoogleMail überrascht. Google präsentiert eine neue Funktion. Mittels GoogleTalk lässt sich jetzt problemlos ins Fest- oder Mobilfunknetz telefonieren (Voice-Over-IP). Zum Start bietet Google bis Ende 2010 kostenlose Gespräche in die USA und nach Kanada an. Ansonsten berechnet der Internetriese 0,02 EUR/Minute fürs Festnetz und 0,17 bis 0,23 EUR/Minute fürs Mobilfunk… mehr

]]> Thu, 26 Aug 2010 12:55:56 +0200 Schadenfixblog http://www.jurablogs.com/de/go/handy-steuer-teuer-kippt-handyverbot-bald?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/handy-steuer-teuer-kippt-handyverbot-bald Schadenfixblog - Wer sich beim Telefonieren am Steuer erwischen lässt, muss mit einem Bußgeld von 40,- € und einem Punkt in Flensburg rechnen. Dies ist nämnlich gesetzlich verboten; § 23 Absatz 1a Satz 1 StVO untersagt dem Fahrzeugführer die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons, wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder hält. Die Rechtsprechung in diesem Bereic… mehr

]]> Thu, 19 Aug 2010 09:04:33 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/nur-schriftlich-1?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/nur-schriftlich-1 Andere Ansicht - Das Telekommunikationsunternehmen hat mir geantwortet. *blubber* Bitte haben Sie Verständnis, dass wir keine Rückrufnummern für unsere Abteilung nennen können, da wir nur auf den* schriftlichen Weg erreichbar sind.” Ehrlich gesagt: Bei einer Telekommunikationsfirma, die mit mir nicht telefonieren will, wär auch ich ungern Kunde. *) Fehler im Original. … mehr

]]> Wed, 18 Aug 2010 17:12:22 +0200 rechtbrechung http://www.jurablogs.com/de/go/vorschuss?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/vorschuss rechtbrechung - "Ohne Schuss kein Jus", heißt es noch von älteren Kollegen und das unterscheidet uns - Gott sei Dank - von den Handwerkern, die erst malochen und dann feststellen, dass sie einem nicht ganz so netten oder eben illiquiden Mitbürger aufgesessen sind. (das Wort mit A schreib ich doch nicht öffentlich) Schön ist das bei Prozesskostenhilfe, auch da gilt Schuss, allerdings muss gerade der Freistaat spar… mehr

]]> Mon, 16 Aug 2010 14:12:00 +0200 WK LEGAL Online Blog http://www.jurablogs.com/de/go/wie-erklaere-bloss-mandanten?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wie-erklaere-bloss-mandanten WK LEGAL Online Blog - Es mag ein rein subjektiver Eindruck sein, der mich veranlasst die Behauptung aufzustellen, dass es immer öfter Entscheidungen von Gerichten zu geben scheint, die weder für Juristen noch für (unterliegende) Mandanten nachvollziehbar sind. Gesetze werden im Rahmen von Auslegung entweder über die Maßen strapaziert oder schlicht weg ignoriert; dies sowohl im materiellen- als auch im prozessual… mehr

]]> Wed, 28 Jul 2010 12:23:06 +0200 Dies und das ... http://www.jurablogs.com/de/go/call-center-flirt?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/call-center-flirt Dies und das ... - Tuuuuuuut .... Tuuuuuuuuut ... "Willkommen im Justizzentrum Potsdam," lässt sich eine weibliche Stimme vernehmen, "Wir verbinden Sie gerne mit dem Amtsgericht,Landgericht oder der Staatsanwaltschaft. Wenn Sie mit dem Amtsgericht verbunden werden wollen, drücken Sie die Ziffer 1. Wenn Sie mit dem Landgericht verbunden werden wollen ..." Brav drücke ich die Ziffer 2, um mit dem Landgericht verbunde… mehr

]]> Mon, 26 Jul 2010 12:54:00 +0200 Betriebsrat Blog http://www.jurablogs.com/de/go/arbeitgeber-darf-handy-verbieten?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/arbeitgeber-darf-handy-verbieten Betriebsrat Blog - Ein Verbot der privaten Benutzung von Mobiltelefonen während der Arbeitszeit durch den Arbeitgeber ist rechtens (LAG Rheinland-Pfalz, Aktenzeichen: 6 TaBV 33/09). Der Betriebsrat hat hierbei kein Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG (Ordnungsverhalten). Nach Ansicht der Richter gehört es „zu den selbstverständlichen Pflichten eines jeden Mitarbeiters, während der Arbeitszeit … mehr

]]> Fri, 23 Jul 2010 08:40:08 +0200 §§ Jur-Blog.de §§ http://www.jurablogs.com/de/go/iphone-4-bug-meldung-verkauf-deutschland?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/iphone-4-bug-meldung-verkauf-deutschland §§ Jur-Blog.de §§ - Apple´s iPhone 4 hat offenbar einen Bug. Das Gerät zeigt eine andere – nämliche höhere – Empfangsstärke an, als tatsächlich vorliege. So bereichtet es die Zeitung DerWesten am 02.07. in der Rubrik “Technik” online. Da es sich um eine fehlerhafte Anzeige handelt, stellt sich die Frage nach der rechtlichen Bedeutung. Von Einschränkungen beim Empfang wurde nicht berichtet. Ein Mangel, der z. B… mehr

]]> Wed, 14 Jul 2010 13:41:44 +0200 Kurz Pfitzer Wolf http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-werbung-sternchenhinweisen-konkurrenzlos?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-werbung-sternchenhinweisen-konkurrenzlos Kurz Pfitzer Wolf - Was war passiert?Ein Kabelnetzbetreiber warb im Juni 2005 in einem Sondernewsletter mit der Aussage KONKURRENZLOS: TELEFON ANSCHLUSS VON K. FÜR NUR 9,90 EURO. Darunter stand folgender Text: Preisfüchse telefonieren über ihren Kabelanschluss. Über das glei-che Kabel mit dem Sie auch Fernsehen und Radio empfangen. Das ist günstiger. Für 9,90 Euro pro Monat erhalten Sie nur bei K. : - ei… mehr

]]> Thu, 08 Jul 2010 11:00:00 +0200 MEDIEN INTERNET und RECHT http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-sondernewsletter-blickfangwerbung-telefontarif-internet-flatrate-angabe?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-sondernewsletter-blickfangwerbung-telefontarif-internet-flatrate-angabe MEDIEN INTERNET und RECHT - 1. Die Verpflichtung zur Angabe des Endpreises in einer Werbung (hier: für einen Telefonanschluss und eine Internet-Flatrate in einem E-Mail-Newsletter) besteht grundsätzlich allein hinsichtlich der unmittelbar angebotenen oder beworbenen Produkte. Der Anbieter oder Werbende ist nach der Preisangabenverordnung nicht verpflichtet Preise von Produkten anzugeben, die lediglich Gegenstand möglicher Fo… mehr

]]> Tue, 22 Jun 2010 17:08:56 +0200 Handschellen http://www.jurablogs.com/de/go/von-spiegelpraeservativen-i-phones?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/von-spiegelpraeservativen-i-phones Handschellen - Meine Meinung steht fest. Toleranz ist nicht meine Stärke. Es gibt Dinge, die die Welt nicht braucht oder meint zu brauchen, aber nicht erklären kann, warum. Ich klebe mir nichts vor meine Scheinwerfer und ich kann mit meinem Handy telefonieren! Auf einem hiesigen Radiosender werden im Moment für richtige Quizantworten Geld und Spiegelpräservative, also diese deutschlandfarbigen Überzieher für die… mehr

]]> Fri, 18 Jun 2010 09:59:00 +0200 Arbeitsrecht & Mediation Berlin http://www.jurablogs.com/de/go/arbg-krefeld-08-06-2010-abmahnung-aschewolke-arbeitnehmer-fand-telefon-spanien?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/arbg-krefeld-08-06-2010-abmahnung-aschewolke-arbeitnehmer-fand-telefon-spanien Arbeitsrecht & Mediation Berlin - Der Kläger war bis zum 18.04.2010 in Spanien im Urlaub. Am 19.04.2010 hätte er wieder arbeiten müssen. Der Arbeitgeber erteilte eine Abmahnung und wirft ihm vor, dass er am 19.04.2010 nicht erreichbar gewesen sei und auch niemanden über seine Abwesenheit und den Grund informiert habe. Der Kläger läßt vortragen, er sei in Spanien gewesen. Wegen der Aschewolke über Europa sei der Flug vom 1… mehr

]]> Thu, 03 Jun 2010 10:32:10 +0200 kanzlei-hoenig.info http://www.jurablogs.com/de/go/arme-post?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/arme-post kanzlei-hoenig.info - Die Post lieferte, schnell und gut. Insoweit gibt es nichts auszusetzen. Auf dem Lieferschein teilt mir “mein Team PLUSBRIEF” mit, daß es sich auf meinen Anruf freut, wenn ich noch etwas brauche oder Fragen habe: Für diesen Anruf soll ich dann aber – bitteschön – auch zahlen, 14 ct/min. Oder gar 42 ct/min, wenn ich per Funk telefonieren möchte. Nun gut, ich kann es verstehen, wenn man sic… mehr

]]> Tue, 01 Jun 2010 08:00:39 +0200 NEBGEN http://www.jurablogs.com/de/go/zivilisten-telefonieren-nicht?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/zivilisten-telefonieren-nicht NEBGEN - 1876 hat Alexander Graham Bell erstmals ein Telefon zur praktischen Anwendung gebracht. Seither erfreut sich der Fernsprechapparat zunehmender Beliebtheit. Ich zum Beispiel besitze deren drei und mir sind Kollegen bekannt, die sogar eine zweistellige Anzahl dieser Geräte ihr eigen nennen. Telefone sind praktisch, denn es lassen sich viele zwischenmenschliche Fragen damit schnell und unkomplizier… mehr

]]> Wed, 26 May 2010 10:41:00 +0200 Strafprozesse und andere Ungereimtheiten http://www.jurablogs.com/de/go/onanieren-geisterhand?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/onanieren-geisterhand Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Was die Hand des Geistes so alles anstellt, kann in diesem Fall kein Bischof berichten, sondern ein Autofahrer. Und den Juristen interessiert auch weniger das Ergebnis der Tätigkeit der Geisterhand, vielmehr sind es die Folgen. Auch in Deutschland hat der Gesetzgeber nicht ausdrücklich an den onanierenden Autofahrer gedacht, aber auch hier dürfte es wie in Spanien wegen der dieser Handlung i… mehr

]]> Sat, 24 Apr 2010 01:03:00 +0200 e-comm http://www.jurablogs.com/de/go/fuer-sterreich-praktisch-irrelevantes-eu-telekomrecht?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/fuer-sterreich-praktisch-irrelevantes-eu-telekomrecht e-comm - Der Beschluss der Europäischen Kommission vom 19.03.2010 ist zwar "an die Mitgliedstaaten" gerichtet, Österreich wird sich aber nicht allzusehr anstrengen müssen, um ihm nachzukommen: es geht nämlich um "harmonisierte Frequenznutzungsbedingungen für den Betrieb von Mobilfunkdiensten an Bord von Schiffen (MCV-Dienste)", und damit sind nicht Binnenschiffe gemeint (siehe dazu in Österreich übrigens … mehr

]]> Tue, 06 Apr 2010 19:13:00 +0200 LawBlog http://www.jurablogs.com/de/go/das-mandat-nichts-wusste?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/das-mandat-nichts-wusste LawBlog - Vor zwei Wochen ist einer meiner angestammten Kunden verhaftet worden. Die Ermittlungsrichterin erließ Haftbefehl, der Beschuldigte ging in Untersuchungshaft. Bei der Vorführung äußerte mein Mandant den Wunsch, von mir verteidigt zu werden. Die Richterin machte das, was das Gesetz seit Jahresanfang vorsieht: Sie versuchte zwar nicht, mich zu erreichen, ordnete mich aber immerhin als Pflicht… mehr

]]> Wed, 31 Mar 2010 12:41:32 +0200 LawBlog http://www.jurablogs.com/de/go/anrufunterbindung?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/anrufunterbindung LawBlog - Seit Anfang des Jahres haben wir neue Regeln für die Untersuchungshaft. Beschränkungen der Kommunikation des Inhaftierten müssen jetzt ausdrücklich angeordnet werden. Für telefonische Kontakte mit dem Verteidiger gibt es hierfür naturgemäß kaum Anlass. So existiert jetzt – endlich! – die Möglichkeit, mit Mandanten in U-Haft zu telefonieren. Beim ersten Gespräch mit einem Mandanten, der mi… mehr

]]> Thu, 25 Mar 2010 19:49:15 +0100 beck-blog http://www.jurablogs.com/de/go/verkehrsrecht-anderen-blogs-unfallregulierer-mpu-handy-kruemel-anhoerung-autofasten?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/verkehrsrecht-anderen-blogs-unfallregulierer-mpu-handy-kruemel-anhoerung-autofasten beck-blog - Hab seit dem letzten Mal wieder ganz schön viel gefunden. Hier ein Auszug: RA Hoenig: Strafbarkeitsfalle für Unfallregulierer Schadenfix.de: Neue Regeln für Labore bei MPU und „Achtung: Wild! 2. Fachtagung– Unfallrisiko senken“ RA Brandau: Telefonieren am Steuer: Vergleichsweise ungefährlich RA Rueber: In den Kümeln suchen... RA Melchior: Bußgeld für die Bußgeldstelle Lawbike:… mehr

]]> Tue, 23 Mar 2010 20:00:00 +0100 Stuttgart Inkasso http://www.jurablogs.com/de/go/auf-einmal-man-telefonieren?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/auf-einmal-man-telefonieren Stuttgart Inkasso - In einer Zwangsvollstreckungssache habe ich heute eine SMS erhalten, in der sich die Schuldnerin für die Strafanzeige bedankt und anbietet, Raten zu bezahlen. Hintergrund war, dass die Schuldnerin von Anfang an versuchte sich mit Ausreden und vermeintlichen Zusagen Zeit zu verschaffen. Bei jedem Telefonat oder Besuch hatte sie einen anderen Grund parat, wieso es im Moment ganz schlecht wä… mehr

]]> Wed, 10 Mar 2010 12:01:15 +0100 LawBlog http://www.jurablogs.com/de/go/links-488?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/links-488 LawBlog - Copyright auf eine historische Person? Haben sich Blogs verändert? Via Webcam: Schulbehörde sitzt mit im Kinderzimmer Mit Kanzlei möglichst nicht mehr telefonieren Was man über befristete Arbeitsverträge wissen sollte Durch Asien in dreieinhalb Minuten … mehr

]]> Mon, 22 Feb 2010 18:11:19 +0100 Anwalt bloggt http://www.jurablogs.com/de/go/fahranfaenger-alkohol-drogeneinfluss-sicherheitsgurt-telefoniert?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/fahranfaenger-alkohol-drogeneinfluss-sicherheitsgurt-telefoniert Anwalt bloggt - Am 13.02.2010, gegen 11:35 Uhr, fiel Beamten der Polizei in Bremervörde ein junger Mann auf, der während der Fahrt mit seinem Handy telefonierte und nicht angeschnallt war. Er nahm die Beamten zwar war, telefonierte aber munter weiter. Daraufhin wendeten die Polizisten und hielten den Mann zur Kontrolle an. Dabei stellten sie fest, dass er unter den Einfluss alkoholischer Getränke stand. … mehr

]]> Tue, 16 Feb 2010 09:34:29 +0100 IT-Recht Kanzlei - Nachrichten http://www.jurablogs.com/de/go/werbung-internet-rechtlich-zulaessig-serie-it-recht-kanzlei-werberecht?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/werbung-internet-rechtlich-zulaessig-serie-it-recht-kanzlei-werberecht IT-Recht Kanzlei - Nachrichten - Das Internet ist das Medium der Zukunft. In vielerlei Hinsicht wird es althergebrachte Medien ersetzen. So werden wir über das Internet fernsehen, Zeitung lesen, Computerspiele spielen, telefonieren – und natürlich einkaufen. Umso mehr Menschen sich im Internet bewegen, desto interessanter wird das Medium als Werbeplattform. Denn wo sich viele Menschen tummeln, ist Werbung besonders attrakt… mehr

]]> Fri, 15 Jan 2010 12:13:49 +0100 Anwalt bloggt http://www.jurablogs.com/de/go/festnetztelefonat-auto-erlaubt?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/festnetztelefonat-auto-erlaubt Anwalt bloggt - Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit Beschluss vom 22.10.2009 in dem Verfahren 82 Ss-OWi 93/09 entschieden, dass die Benutzung eines Festnetz Mobilteils während der Fahrt nicht unter das Verbot der Benutzung eines Mobiltelefons währen der Fahrt fällt. Eine anderslautende Entscheidung der Vorinstanz, die ein Bußgeld von 40,- € verhängt hatte, wurde aufgehoben, der Betroffe… mehr

]]> Sat, 09 Jan 2010 20:34:16 +0100 Anwalt bloggt http://www.jurablogs.com/de/go/volles-programm?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/volles-programm Anwalt bloggt - Unangeschnallt beim Autofahren telefonieren – das ruft die Polizei auf den Plan… So geschehen am Sonntagnachmittag, als ein 23-Jähriger einer Poliziestreife in Offenbach auffiel und sofort Vollgas gab, als er das Haltezeichen hinter sich bemerkte. Nach einigen hundert Metern besann sich der junge Mann dann aber und hielt an. Er erstaunte die Beamten aber mit dem eigentlich Grund seiner Fl… mehr

]]> Tue, 05 Jan 2010 08:53:28 +0100 Strafprozesse und andere Ungereimtheiten http://www.jurablogs.com/de/go/vorratsdatenquatsch?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/vorratsdatenquatsch Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Mich beendruckt schon sehr, mit welcher Vehemenz z.B. der Bund Deutscher Kriminalbeamter die These vertritt, dass die Vorratsdatenspeicherung quasi der Königsweg der modernen Strafverfolgung ist. Fragt sich, wie das mit dem Gedanken kompatibel ist, dass die tatsächlich intelligenten und gefährlichen Straftäter einfach mal so nicht miteinander telefonieren oder sich keine eMails schicken. Dumm gela… mehr

]]> Wed, 16 Dec 2009 05:11:00 +0100 Schadenfixblog http://www.jurablogs.com/de/go/entscheidungen-handy-telefonieren-telefonate-seitenstreifen-verboten-halten?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/entscheidungen-handy-telefonieren-telefonate-seitenstreifen-verboten-halten Schadenfixblog - Immer neue Fälle beschäftigen die Oberlandesgerichte in verschiedenen Bundesländern. Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 3.6.2008 (Az.: 2 Ss -Owi- 84, 39/08) entschieden, dass das Telefonieren mit einem Handy gegen § 23 Ia StVO verstößt, wenn das Fahrzeug mit laufendem Motor auf dem Seitenstreifen einer Autobahn steht. Der Fahrzeugführer hatte auf dem Seitenstreifen einer Autobahn ange… mehr

]]> Mon, 16 Nov 2009 10:45:28 +0100 Red Tape http://www.jurablogs.com/de/go/abgeschnitten?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/abgeschnitten Red Tape - Mandant wollte günstig ins Internet und telefonieren. Er saß einer Firme P… auf. Nach dem Wechsel stellte er fest, dass er weiterhin die Grundgebühr an die T… zahlen muss. Nun ist alles noch teurer, als vorher. Deswegen kam er aber nicht zu uns. Seit nun 14 Tagen kommt er nicht mehr ins Internet. Bei einem Anruf bei P… kam, sie hätten neue Zugangsdaten eingerichtet, sie würden mit der Pos… mehr

]]> Wed, 14 Oct 2009 13:53:47 +0200 RSV-Blog http://www.jurablogs.com/de/go/deurag-schreiben?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/deurag-schreiben RSV-Blog - Bei der DEURAG bleiben Anfragen unbeantwortet, man will nur telefonieren und nichts schreiben. Gibt es da etwas zu verbergen? … mehr

]]> Fri, 25 Sep 2009 19:34:27 +0200 netzrecht.org http://www.jurablogs.com/de/go/freiheit-statt-angst-bundesweite-demonstration-berlin-12-september-2009?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/freiheit-statt-angst-bundesweite-demonstration-berlin-12-september-2009 netzrecht.org - Wie viele der netzrecht.org Leser sicher bereits durch unser Kamera-Pagepeel erfahren haben, findet genau in einem Monat, am 12.09.2009 ab 15 Uhr auf dem Potsdamer Platz in Berlin unter dem Motto “Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!” eine bundesweite Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat statt. “Der Überwachungswahn greift weiterhin um s… mehr

]]> Wed, 12 Aug 2009 15:00:29 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/telefonieren-euro-tarif?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/telefonieren-euro-tarif Rechtslupe - Pünktlich zum Beginn der Sommerreisezeit am 1. Juli 2009 fallen die Tarife für Mobilfunkgespräche im EU-Ausland. Nachdem bereits in den vergangenen Jahren aufgrund der "Roaming-Verordnung" die Preise schrittweise abgesenkt worden waren, einigten sich die EU-Mitgliedstaaten Anfang Juni 2009 auf eine Verlängerung bzw. Ausweitung der bestehenden Regelung. Neben der erneuten Absenkung der Minut… mehr

]]> Thu, 09 Jul 2009 20:19:58 +0200 beck-blog http://www.jurablogs.com/de/go/telefonieren-schon-mal-akku-nein-trotzdem-owi-sein?utm_source=RSS+Topic+telefonieren&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/telefonieren-schon-mal-akku-nein-trotzdem-owi-sein beck-blog - Auch wenn das Handy gar nicht mehr funktionieren kann, weil der Akku leer ist ist eine OWi nach § 23 Abs. 1a, 49 StVO, § 24 StVG gegeben, wenn man es als Fahrzeugführer (zum Telefonieren) in die Hand nimmt. Dies hat das das OLG Köln mit Beschluss vom 14.04.2009 - 83 Ss-OWi 032/09 = BeckRS 2009 12246 entschieden. Aus den Gründen (gekürzt): "...Die Frage, was unter Benutzung zu verstehen i… mehr

]]> Sat, 20 Jun 2009 23:57:50 +0200