Telefonieren

Stuttgart Inkasso | 10. März 2010 — In einer Zwangsvollstreckungssache habe ich heute eine SMS erhalten, in der sich die Schuldnerin für die Strafanzeige bedankt und anbietet, Raten zu bezahlen. Hintergrund war, dass die Schuldnerin von Anfang an versuchte sich mit Ausreden und vermeintlichen Zusagen Zeit zu verschaffen. Bei je…

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SPIEGEL ONLINE | 23. Februar 2010 —Ein Häftling hat seine Therapeutin als Geisel genommen, sie mit einem Messer bedroht, gefesselt und mehrfach missbraucht. Vor dem Landgericht Regensburg gab der 51-Jährige die Tat nun zu. Sein Motiv: Er wollte mit seiner Brieffreundin telefonieren.…

LawBlog | 22. Februar 2010 — Copyright auf eine historische Person? Haben sich Blogs verändert? Via Webcam: Schulbehörde sitzt mit im Kinderzimmer Mit Kanzlei möglichst nicht mehr telefonieren Was man über befristete Arbeitsverträge wissen sollte Durch Asien in dreieinhalb Minuten …

Anwalt bloggt | 16. Februar 2010 — Am 13.02.2010, gegen 11:35 Uhr, fiel Beamten der Polizei in Bremervörde ein junger Mann auf, der während der Fahrt mit seinem Handy telefonierte und nicht angeschnallt war. Er nahm die Beamten zwar war, telefonierte aber munter weiter. Daraufhin wendeten die Polizisten und hielten den Mann zu…

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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 15. Januar 2010 — Das Internet ist das Medium der Zukunft. In vielerlei Hinsicht wird es althergebrachte Medien ersetzen. So werden wir über das Internet fernsehen, Zeitung lesen, Computerspiele spielen, telefonieren – und natürlich einkaufen. Umso mehr Menschen sich im Internet bewegen, desto interessanter wi…

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Anwalt bloggt | 9. Januar 2010 — Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit Beschluss vom 22.10.2009 in dem Verfahren 82 Ss-OWi 93/09 entschieden, dass die Benutzung eines Festnetz Mobilteils während der Fahrt nicht unter das Verbot der Benutzung eines Mobiltelefons währen der Fahrt fällt. Eine anderslautende En…

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Anwalt bloggt | 5. Januar 2010 — Unangeschnallt beim Autofahren telefonieren – das ruft die Polizei auf den Plan… So geschehen am Sonntagnachmittag, als ein 23-Jähriger einer Poliziestreife in Offenbach auffiel und sofort Vollgas gab, als er das Haltezeichen hinter sich bemerkte. Nach einigen hundert Metern besann sich der j…

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 16. Dezember 2009 —Mich beendruckt schon sehr, mit welcher Vehemenz z.B. der Bund Deutscher Kriminalbeamter die These vertritt, dass die Vorratsdatenspeicherung quasi der Königsweg der modernen Strafverfolgung ist. Fragt sich, wie das mit dem Gedanken kompatibel ist, dass die tatsächlich intelligenten und gefährlichen…

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Schadenfixblog | 16. November 2009 — Immer neue Fälle beschäftigen die Oberlandesgerichte in verschiedenen Bundesländern. Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 3.6.2008 (Az.: 2 Ss -Owi- 84, 39/08) entschieden, dass das Telefonieren mit einem Handy gegen § 23 Ia StVO verstößt, wenn das Fahrzeug mit laufendem Motor auf dem Seiten…

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Reuters | 8. November 2009 — Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will mit den Ländern und den obersten Gesundheitsbehörden über die Beseitigung von Schwachstellen bei der Schweinegrippe-Impfung beraten. Gesundheitsminister Philipp Rösler kündigte am Sonntag in Berlin an, er werde am Montag mit seinen Länderkollegen da…

Red Tape | 14. Oktober 2009 — Mandant wollte günstig ins Internet und telefonieren. Er saß einer Firme P… auf. Nach dem Wechsel stellte er fest, dass er weiterhin die Grundgebühr an die T… zahlen muss. Nun ist alles noch teurer, als vorher. Deswegen kam er aber nicht zu uns. Seit nun 14 Tagen kommt er nicht mehr ins Inter…

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SPIEGEL ONLINE | 6. Oktober 2009 —Mobiltelefone, mit denen man ausschließlich telefonieren kann. Taschenmesser, die einfach nur schneiden. Autos, die nichts können außer fahren - Produkte könnten so einfach sein. General Motors, von der Krise zurechtgestutzter US-Hersteller, denkt plötzlich radikal.…

RSV-Blog | 25. September 2009 — Bei der DEURAG bleiben Anfragen unbeantwortet, man will nur telefonieren und nichts schreiben. Gibt es da etwas zu verbergen? …

netzrecht.org | 12. August 2009 — Wie viele der netzrecht.org Leser sicher bereits durch unser Kamera-Pagepeel erfahren haben, findet genau in einem Monat, am 12.09.2009 ab 15 Uhr auf dem Potsdamer Platz in Berlin unter dem Motto “Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!” eine bundesweite Demonstration gegen die au…

Rechtslupe | 9. Juli 2009 — Pünktlich zum Beginn der Sommerreisezeit am 1. Juli 2009 fallen die Tarife für Mobilfunkgespräche im EU-Ausland. Nachdem bereits in den vergangenen Jahren aufgrund der "Roaming-Verordnung" die Preise schrittweise abgesenkt worden waren, einigten sich die EU-Mitgliedstaaten Anfang Juni 2009 au…

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SPIEGEL ONLINE | 9. Juli 2009 —Ein Panda neben Admiral Nelson: Auf dem Trafalgar Square mitten in London steigen nacheinander 2400 Briten auf einen leeren Sockel und bilden ein lebendes Denkmal. Sie sind verkleidet, singen, protestieren oder telefonieren - das kann komisch sein, aber ist es auch Kunst?…

beck-blog | 20. Juni 2009 — Auch wenn das Handy gar nicht mehr funktionieren kann, weil der Akku leer ist ist eine OWi nach § 23 Abs. 1a, 49 StVO, § 24 StVG gegeben, wenn man es als Fahrzeugführer (zum Telefonieren) in die Hand nimmt. Dies hat das das OLG Köln mit Beschluss vom 14.04.2009 - 83 Ss-OWi 032/09 = BeckRS 20…

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LexisNexis® Strafrecht Online Blog | 17. Juni 2009 — Das Mobiltelefon ist aus dem Straßenverkehr nicht mehr wegzudenken. Alle Welt telefoniert beim Fahren und ist dann erstaunt, wenn es eine Geldbuße gibt. Dann werden alle/viele Register gezogen, um der Verurteilung zu entkommen. So auch ein Kraftfahrer im Bereich des OLG Köln. Der hatte es vo…

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LawBlog | 9. Juni 2009 — Telefonieren mit dem Handy aus dem Ausland wird ab dem 1. Juli billiger (Einzelheiten). Die EU-Kommission schränkt damit die Abzocke durch überhöhte Roaminggebühren ein. Interessant: Eine im Ausland versandte SMS wird inklusive Umsatzsteuer nur noch knapp 13 Cent kosten. Das ist deutlich wen…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Juni 2009 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.05.2009, Az. I-20 U 77/08 §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Telekommunikationsanbieter nicht mit dem Slogan “Als Startgeschenk erhalten Sie von uns 180 Freiminuten” werben darf, wenn es sich nicht um echte …

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Stuttgart Inkasso | 28. Mai 2009 — Nachdem ich einige Tage aus privaten Gründen verhindert war, konnte ich mich heute wieder der Arbeit widmen. Als erstes rief ich erneut eine Schuldnerin an, die mir bereits vier mal zugesichert hatte, dass die Forderung, welche sie im Übrigen zu keinem Zeitpunkt bestritt, umgehend beglichen w…

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kanzlei-hoenig.info | 14. Mai 2009 — Sicher, eMails sind Postkarten, also unsicher. Aber bisher war es nicht so klar, unter welchen Voraussetzungen der Staatsanwalt mitlesen darf. In Hamburg meinte das dortige Landgericht Anfang 2008, daß das Fernmeldegeheimnis gilt und fremde eMails deswegen nur bei schweren Straftaten vom Er…

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Handakte WebLAWg | 11. Mai 2009 — Den Streit um Skype auf dem Handy will der Mobilfunkanbieter Vodafone mit einem Sondertarif umschiffen. Für Kunden, die den günstigen Internet-Dienst zum Telefonieren über das Netz (VoIP) verwenden wollten, werde es künftig spezielle Datentarife geben. Es kann aber gut sein, dass T-Mobile-Kun…

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reuter-arbeitsrecht.de | 30. April 2009 — Zu: Pressemiteilung des BAG Nr. 43/2009 vom 23. April 2009 (Urteil vom 23.04.2009 - 6 AZR 189/08) Es geht wieder einmal um Grundrechte - und ein beweisrechtliches Dauerthema. Die Situation: In einem Arbeitsgerichtsprozess kommt es darauf an, welche Äußerungen genau in einem Telefonat gefallen…

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LAWgical | 28. April 2009 —Über Jahre habe ich einen einfachen analogen Telefonanschluss bei der Deutschen Telekom genutzt, kein ISDN, keine besonderen Features - einfach nur zum Telefonieren. Ebenfalls seit Jahren bin ich DSL-Kunde bei einem Reseller von Telekom-DSL-Anschlüssen. Mit den Leistungen beider Anbieter war ich zuf…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. April 2009 — BGH, Urteil vom 17.07.2008, Az. I ZR 139/05 §§ 1 Abs. 1 Satz 1 PAngV; 3, 4 Nr. 11 UWG Der BGH hat entschieden, dass die Werbung eines Telefonanbieters mit “Telefonieren für 0 Cent” (am Wochenende und Feiertagen) wettbewerbswidrig ist, wenn in der Werbeanzeige nicht zugleich auf die Anschlus…

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Rechtslupe | 22. April 2009 — Die Gebühren für Handy-Gespräche im europäischen Ausland sollen weiter sinken. Außerdem dürften erstmals die Tarife für im Ausland verschickte SMS begrenzt werden. Schon in diesem Sommer sollen für die im Urlaub verschickten Kurznachrichten nur noch maximal 11 Cent berechnet werden. Eine ents…

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Rechtsanwalt News | 7. April 2009 — Gerade mit einem Mandanten telefonieren wollen. Das Sekretäriat teilt mit, dass er in einer Besprechung ist, die noch etwa eine halbe Stunde dauert, dann könne man ihn erreichen. Ich rufe nach einer halben Stunde noch mal an. Und spreche mit dem Anrufbeantworter. Anscheinend ist schon Mit…

§§ Jur-Blog.de §§ | 14. März 2009 — Seit der Sendung von Akte09 wird die tuerste Rechnung für Handys gesucht. Besonders Kartendienste und ähnliche Angbote im Ausland führen zu zum Teil verdeckt hohen Kosten. Das Europäische Verbraucherzentrum in Kiel berichtet schon zum Stand: 08.01.2008 über eine Rechnung von mehr als 50.000,-…

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LawBlog | 12. März 2009 — Turbourteil gegen Trittbrettfahrer Studie: Nur Verurteilungen wirken gegen Kriminalität Schweizer Justiz: Pornodownloads überlasten Behördennetz fabriken.de und rezepte-ideen.de: Fragwürdige Rechnungen, Polizei sucht Betroffene Minderjährige sollen nicht mehr ins Solarium dürfen…

kanzlei-hoenig.info | 8. Januar 2009 — Das Landgericht Berlin hat Drango, dem telefonsüchtigen Mitarbeiter der Gothaer, dasselbe mitgeteilt, was ich ihm auch schon reichlich oft mitgeteilt habe: Drango darf mich nicht mehr anrufen. Drango wurde verurteilt, bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung f…

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Handakte WebLAWg | 24. Dezember 2008 — Nach den Verbindungsdaten beim Telefonieren werden vom 1. Januar an auch alle Internet-Verbindungsdaten für ein halbes Jahr gespeichert. Darauf wies der Branchenverband Bitkom in Berlin hin. Zu der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung wird 2009 ein Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgericht…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Dezember 2008 — BVerfG, Beschluss vom 07. 11.2008 - 2 BvR 1870/07 -Die Verfassungsbeschwerde eines Strafgefangenen, der sich gegen die Ungleichbehandlung männlicher und weiblicher Gefangener in Bezug auf Telefonate und Einkaufsmöglichkeiten wandte, war erfolgreich. In der Justizvollzugsanstalt, in der der …

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beck-blog | 15. Dezember 2008 — Der BGH hat mit einer am 03.12.2008 veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 17.07.2008, Az. I ZR 139/05) klargestellt, dass die Werbung „Telefonieren für O Cent” gegen die Grundsätze der Preisangabenverordnung (PAngV) und damit gegen die §§ 3,4 Nr. 11 UWG verstößt und damit wettbewerbswidri…

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MEDIEN INTERNET und RECHT | 8. Dezember 2008 —1. Wird in einer an die Allgemeinheit gerichteten Werbeanzeige für einen Telefontarif mit der Angabe "Telefonieren für 0 Cent!" geworben, so sind in der Anzeige die für die Bereitstellung des erforderlichen Telefonanschlusses aufzuwendenden Kosten sowie die monatlich anfallenden Grundgebühren für di…

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