Jus@Publicum | 3. Januar 2012 — COURAGE! Do one brave thing today – then run like hell. Das jedenfalls dachte ich, bevor ich der Versuchung jetzt erliege, Ihnen DIESEN [endlich? MICH hat ja von Anfang an g…
beck-blog | 23. Dezember 2011 — Im Beschluss vom 09.11.2011 – L 2 SO 192/11 B – hat das LSG Hessen beim einem durch ein außergerichtlichen Vergleich erledigten Verfahren die Entstehung einer Terminsgebühr au…
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beck-blog | 21. April 2012 — Nachdem zuletzt immer wieder Entscheidungen aufgefallen sind, in denen sich die Rechtsprechung im Umgang mit der Terminsgebühr für die außergerichtliche Erledigungsbesprechung schwer getan hatte, ist nunmehr der Beschluss des LSG Thüringen vom 21.3.2012 - L 6 SF 238/12 B - positiv zu erwähn…
beck-blog | 6. April 2012 — ... Verhandlung allenfalls entstehen, wenn es sich um gegenüber gerichtlichen Verhandlungs -,Erörterungs- oder Beweisaufbahmeterminen sowie Sachverständigenterminen qualitativ gleichwertige Besprechungstermine gehandelt habe, ein Telefonat zwischen dem Prozessbevollmächtigten und der Behörde r…
beck-blog | 6. April 2012 — ... Verhandlung allenfalls entstehen, wenn es sich um gegenüber gerichtlichen Verhandlungs -,Erörterungs- oder Beweisaufbahmeterminen sowie Sachverständigenterminen qualitativ gleichwertige Besprechungstermine gehandelt habe, ein Telefonat zwischen dem Prozessbevollmächtigten und der Behörde r…
Jus@Publicum | 2. April 2012 — Let's Talk About News © Liz Collet Nicht nur in Abiturarbeiten, in denen er – wie jüngst zu lesen – zum Thema wurde. Sondern als Buchautor gegen Millionengage. Seine Gattin ebenfalls, ist zu lesen. Die das von vornherein vorgehabt und dafür fleissig Notizen von Anfang an gemacht habe. So …
Jus@Publicum | 2. April 2012 — Let's Talk About News © Liz Collet Nicht nur in Abiturarbeiten, in denen er – wie jüngst zu lesen – zum Thema wurde. Sondern als Buchautor gegen Millionengage. Seine Gattin ebenfalls, ist zu lesen. Die das von vornherein vorgehabt und dafür fleissig Notizen von Anfang an gemacht habe. So …
Jus@Publicum | 13. Februar 2012 — click at fullsize : Screenshot Handelsblatt 12.2.2012 Bärig. Reisen mit Wulff. Und …….. mit vielen klugen Köpfen um sich rum, die er um sich herum scharen wollte. Was aus diesem Ziel seither geworden ist? ……….Na,….. das überlasse ich jetzt einfach mal Ihrem heiterem Gemüt und Urteil. Wie g…
Jus@Publicum | 6. Februar 2012 — In der Affäre um den Bundespräsidenten Christian Wulff gibt es neue Vorwürfe gegen ihn und seine Frau Bettina. So habe die damalige Ministerpräsidenten-Gattin Bettina Wulff einem „Spiegel“-Bericht zufolge veranlasst, dass auch private Freunde zur umstrittenen Lobby-Veranstaltung „Nord-Süd-Dia…
Jus@Publicum | 3. Januar 2012 — COURAGE! Do one brave thing today – then run like hell. Das jedenfalls dachte ich, bevor ich der Versuchung jetzt erliege, Ihnen DIESEN [endlich? MICH hat ja von Anfang an gewundert, woher die Infos über die AB-Nachrichten überhaupt in die Medien kamen....] aufgetauchten Mitschnitt des Wu…
beck-blog | 23. Dezember 2011 — ... zu begrüßen. Als Wehrmutstropfen ist bei der Entscheidung lediglich anzumerken, dass die dort ebenfalls angesprochene Differenzierung, eine telefonische Kontaktaufnahme zwischen den Verfahrensbeteiligten reiche nicht für eine Erledigungsbesprechung, anders aber doch ein „qualifiziertes Tel…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Januar 2011 — ... OLG Brandenburg hat entschieden, dass ein Verwertungsverbot für den Zeugenbeweis eines mitgehörten Telefonats dann nicht besteht, wenn der Zeuge lediglich die Äußerungen eines Teilnehmers des Gesprächs wahrgenommen hat. Grundsätzlich werde durch das heimliche Mithören eines Telefonats durc…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Januar 2011 — ... entschieden, dass das zufällige Mithören eines Telefonats keinem Beweisverwertungsverbot unterliegt. Ein Dritter, ... dazu beigetragen hätte - den Inhalt eines Telefonats wahrgenommen hat, könne also als ... Handeln zum (heimlichen) Mithören eines Telefonats veranlasse, zu differenzier…
Stuttgart Inkasso | 8. November 2010 — Selbstverständlich gibt es die unterschiedlichsten Typen von Schuldnern. Die einen melden sich gar nicht (die Mehrheit), die anderen dagegen fast jeden zweiten Tag. Manche sind stumm wie ein Fisch, andere dagegen wollen einem am liebsten ihre gesamte Lebensgeschichte erzählen. Teilweise ist d…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Oktober 2010 — ... ein Ferngespräch mit einem Verteidiger in anderer Sache im Ausland zu erteilen sei. Eine Versagung einer solchen Genehmigung sei in aller Regel geboten, da das Begehren des Untersuchungsgefangenen, Telefonate mit Personen außerhalb der Justizvollzugsanstalt zu führen oder von solchen zu emp…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 2. Juli 2010 — Heute ein eher kurzer Beitrag in dieser Serie: II. Ich ruf da eben mal schnell an und kläre das Erstaunlich oft höre ich von Mandanten, dass sie mit dem Gedanken gespielt haben, die Abmahnkanzlei anzurufen und die Sache “zu klären”. Einige Mandanten taten dies sogar. Und sei es nur, um den …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Juni 2010 — OLG Dresden, Beschluss vom 10.09.1997, Az. 14 W 854/97 § 12 Abs. 1 UWG n.F. Das OLG Dresden hat darauf hingewiesen, dass es dem Unterlassungsgläubiger auch unter Berücksichtigung der Dringlichkeit seines Unterlassungsanliegens zumutbar ist, den Verletzer - gegebenenfalls mit Hilfe der Eilfo…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Oktober 2009 — BAG, Urteil vom 23.04.2009, Az. 6 AZR 189/08 Art. 2 Abs. 1 und Art. 1 Abs. 1 GG Das BAG hat entschieden, dass bei einem heimlich mitgehörten Te…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Dezember 2009 — OLG Stuttgart, Urteil vom 18.11.2009, Az. 3 U 128/09 Art. 1 Abs. 1; Art. 2 Abs. 1 GG; §§ 447, 448 ZPO Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass d…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Januar 2010 — OLG München, Beschluss vom 01.04.1997, Az. 29 W 1034/97 §§ 14, 15 MarkenG, § 12 Abs. 1 UWG Das OLG München hat mit diesem Beschluss aus der Kat…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 2. Juli 2010 — Heute ein eher kurzer Beitrag in dieser Serie: II. Ich ruf da eben mal schnell an und kläre das Erstaunlich oft höre ich von Mandanten, dass si…
§§ Jur-Blog.de §§ | 30. April 2009 — BGH, Urteil vom 29. April 2009 - 1 StR 701/08 - Das Landgericht Kempten hatte den Angeklagten unter anderem wegen Mordes, zu einer lebenslangen …