Panorama | 7. Dezember 2011 — In der Mittagspause betritt ein Mann, glattrasiert, Anfang 50 in zerschlissener Kleidung und Umhängetasche die Kanzlei. "Ich brauche sofort einen Anwalt..." Es geht um einen nicht …
Terrorismus in Deutschland | 6. Februar 2012 — Am Freitag war noch einmal der (derzeitige) Ermittlungsführer des BKA im Verfahren gegen Verena Becker Zeuge im “Buback-Prozess”. Der Erste Kriminalhauptkommissar H. berichtet…
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kanzlei.biz | 15. Mai 2012 — ... 2010 gegen 17.40 Uhr auf dem Telefonanschluss mit der zugeordneten Rufnummer ..., in dem ... gegen 17.40 Uhr auf dem Telefonanschluss mit der zugeordneten Rufnummer ..., in dem ... Verfügungsklägerin als alleinige Inhaberin des gewählten Telefonanschlusses ... unstreitig nicht zuvor i…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Mai 2012 — ... 17.40 Uhr auf dem Telefonanschluss mit der zugeordneten Rufnummer …, in ... 17.40 Uhr auf dem Telefonanschluss mit der zugeordneten Rufnummer …, in ... 17.40 Uhr auf dem Telefonanschluss mit der zugeordneten Rufnummer …, in ... als alleinige Inhaberin des gewählten Telefonanschlusses…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Februar 2012 — Immer wieder liest und hört man – leider auch in der Presse – derzeit die Aussage “Nach ACTA ist es möglich…” oder “Mit ACTA könnte es passieren, dass …”. Diese Aussage ist juristisch m.E. unsinnig, egal was dahinter folgt. Das liegt daran, dass es sich bei ACTA um einen Vertrag handelt, mit …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Februar 2012 — Immer wieder liest und hört man – leider auch in der Presse – derzeit die Aussage “Nach ACTA ist es möglich…” oder “Mit ACTA könnte es passieren, dass …”. Diese Aussage ist juristisch m.E. unsinnig, egal was dahinter folgt. Das liegt daran, dass es sich bei ACTA um einen Vertrag handelt, mit …
Rechtslupe | 9. Februar 2012 — Der Bezug von Strom, Wasser, Telekommunikation und anderen Versorgungsleistungen begründet keinen Besitz des Anschlussnehmers bzw. Teilnehmers an den Leitungen des Verteilungsnetzes. Der unmittelbare Besitz einer Sache setzt nach § 854 Abs. 1 BGB die tatsächliche Gewalt über sie voraus. In we…
Terrorismus in Deutschland | 6. Februar 2012 — ... auch wenn sie es ihrer jüngeren Schwester noch nicht gesagt habe. Interessant auch eine andere Taktik der Bundesanwaltschaft: Nachdem die Ermittler schoin im Frühjahr 2009 mehrere Wochen lang den Telefonanschluss von Verena Becker abgehört hatten, beantragte der GBA im August 2009 erneut …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 31. Januar 2012 — Lange ist es her: Im Februar 2011 hatte das Landgericht Koblenz (12 S 246/10) entschieden, dass ein Kunde, der umzieht, dies dem Provider anzeigt und nach gesetztem Fristablauf (hier: 6 Wochen) trotz technischer Möglichkeit immer noch keinen neuen Anschluss hat, von (s)einem Sonderkündigungsr…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 31. Januar 2012 — Lange ist es her: Im Februar 2011 hatte das Landgericht Koblenz (12 S 246/10) entschieden, dass ein Kunde, der umzieht, dies dem Provider anzeigt und nach gesetztem Fristablauf (hier: 6 Wochen) trotz technischer Möglichkeit immer noch keinen neuen Anschluss hat, von (s)einem Sonderkündigungsr…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Januar 2012 — Das Amtsgericht München (111 C 16681/11) hatte sich mit der Inanspruchnahme durch “Mehrwertdienste” zu beschäftigen und hat hierbei mit den typischen Argumenten der Branche aufgeräumt. Als solche “Mehrwertdienste” gelten Sonderrufnummern, wie z.B. (darum ging es hier) Telefonauskünfte. Angebl…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Januar 2012 — Das Amtsgericht München (111 C 16681/11) hatte sich mit der Inanspruchnahme durch “Mehrwertdienste” zu beschäftigen und hat hierbei mit den typischen Argumenten der Branche aufgeräumt. Als solche “Mehrwertdienste” gelten Sonderrufnummern, wie z.B. (darum ging es hier) Telefonauskünfte. Angebl…
Panorama | 7. Dezember 2011 —In der Mittagspause betritt ein Mann, glattrasiert, Anfang 50 in zerschlissener Kleidung und Umhängetasche die Kanzlei. "Ich brauche sofort einen Anwalt..." Es geht um einen nicht funktionsfähigen Telefonanschluss. Er bekommt einen Termin Anfang nächster Woche. Bei der Wohnanschrift werde ich stutzi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. November 2011 — ... , Beschluss vom 06.10.2011, Az. 37 O 21210/11 Das LG München I hat auf Antrag der Verbraucherzentrale Hamburg entschieden, dass eine Telefongesellschaft einem Kunden nicht den Telefonanschluss sperren darf, wenn ein Teil der Telefonrechnung nicht gezahlt wird. Dies gelte jedenfalls dann, we…
kanzlei.biz | 14. Oktober 2011 — ... Überwachung und Aufzeichnung des Telekommunikationsverkehrs auf Ton und Schriftträger unter gleichzeitiger Schaltung einer Zählervergleichseinrichtung bzw. Herausgabe von Gesprächsverbindungsdaten und Standorte des Mobiltelefons" für den Telefonanschluss des Beschuldigten ... mit der Nummer ..…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. September 2011 — ... gegen die Beklagte geltend. Von den Telefonanschlüssen der Beklagten wurden in der ... Möglichkeit, durch Missbrauch der mit dem Telefonanschluss verbundenen Anscheinsvollmacht zu Lasten des ... Minderjähriger und der Missbrauch des elterlichen Telefonanschlusses ist. Wer hiervor - wi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. August 2011 — ... “Preselection” um regelmäßig mit einem Telefonanschluss verbundene Möglichkeiten, so dass Interessenten ... über Kabel der früher erforderliche Telefonanschluss entbehrlich sei. Als Gleichwertigkeitsbehauptung fasse ... Pauschalvergütung abgegoltene, auch selbständig nutzbare Telefonans…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Juli 2009 — LG Dessau-Roßlau, Beschluss vom 01.07.2009, Az. 4 O 497/09 §§ 823, 1004 BGB Das LG Dessau-Roßlau hat es in dieser einstweiligen Verfügung dem V…
Juristisches und Sonstiges | 4. Juli 2005 —Es gab Zeiten, da war es noch etwas besonderes einen Telefonanschluss zu besitzen. Ich kann mich erinnern, dass unser erstes Telefon ein sogenannter ¼…
kanzlei-hoenig.de | 1. Januar 2006 — Ich hatte heute morgen eine eMail von der “Customer Care 1&1 Internet AG” im Postkasten. Man habe Kenntnis davon erhalten, daß sich die Leitu…
§§ Jur-Blog.de §§ | 30. April 2009 — AG Dortmund, Beschluss vom 06.04.2009, Az. 433 C 3550/09 (n. rkr) - In einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen die Sperrung des Telefonan…