Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 23. September 2011 — Wie beck aktuell heute berichtet, hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK VDS) sechs Telekommunikationsunternehmen, und zwar BT (Germany), E-Plus, M- net, Telefónica,…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. November 2011 — LG München I Beschluss vom 6.10.2011 37 O 21210/11 Das LG München I hat entschieden, dass ein Telefonanbieter einen Anschluss wegen einer offenenForderungen nicht sperren darf, wen…
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Anja Neubauer | 22. November 2011 — Das Landgericht München hat gegen O2 Telefonica eine einstweilige Verfügung (Beschluss vom 6. Oktober 2011, Az.: 37 O 21210/11) auf Freischaltung eines Anschlusses erlassen. Einer Verbraucherin wurde der Anschluss gesperrt, da diese sich weigerte, 160,00 Euro für die angebliche Nutzung von …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. November 2011 — ... 6.10.2011 37 O 21210/11 Das LG München I hat entschieden, dass ein Telefonanbieter einen Anschluss wegen einer offenenForderungen nicht sperren darf, wenn diese strittig ist. Die Verbraucherzentrale ... gezahlt. § 45k Abs. 2 Telekommunikationsgesetz (TKG) enthält eine entsprechende Regelung,…
FOCUS Online | 9. November 2011 —Den Job als Gesicht von Telefonanbieter Alice ist sie bereits los. Der Grund: ihre Äußerungen über Ex-Partner und Gaddafi-Sohn Mutassim. Kein Grund, für Vanessa Hessler nicht weiter über ihren Verflossenen zu plaudern. …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 23. September 2011 — Wie beck aktuell heute berichtet, hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK VDS) sechs Telekommunikationsunternehmen, und zwar BT (Germany), E-Plus, M- net, Telefónica, Telekom Deutschland und Vodafone D2, wegen der illegalen Sammlung von Daten bei der Bundesnetzagentur angezeigt. De…
FOCUS Online | 7. September 2011 —Mobilfunkanbieter speichern Kundendaten laut einem Medienbericht deutlich länger und umfassender als bisher bekannt. T-Mobile, Vodafone und E-Plus löschen Daten ihrer Kunden demnach mitunter erst nach sechs Monaten. …
LawBlog | 21. Juli 2011 — Wo Prepaid draufsteht, muss auch Prepaid drin sein. Das ist die Kernaussage eines aktuellen Urteils des Landgerichts Berlin. Ein Telefonanbieter scheiterte mit seiner Klage gegen einen Kunden. Dessen Prepaid-Karte war binnen zweier Tage über 14.000 Euro ins “Minus” gerutscht. Diesen Betrag ve…
Kanzlei und Recht | 14. Oktober 2010 — Der Mandant hat Ärger mit dem Telefonanbieter O2. Über ein Inkassobüro läßt man ihn mahnen, wobei der Mandant aus der Mahnung nicht recht schlau wird. Er ist ... (also mich) anzurufen, stieß nicht auf Gegenliebe. Anrufen, das ginge nicht. Ist vielleicht auch zuviel verlangt, einen Telefonan…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2010 — AG Sangerhausen, Urteil vom 16.12.2008, Az. 1 C 118/07 § 611 BGB Das AG Sangerhausen hat entschieden, dass nach der Kündigung eines Telefonvertrages keineswegs Schluss ist, wenn der Anschlussinhaber über den Anschluss weiter telefoniert. Vielmehr kann es auch zu einem Wiederaufleben des V…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 25. Februar 2010 —Das AG Böblingen (Beschl. v. 13.11.2009 - Az.: 3 C 1895/09) hat entschieden, dass eine Rufnummernportierung nicht im Wege der einstweiligen Verfügung durchsetzbar ist. Es ging um die Freigabe eines Rufnummern-Ports. Die Klägerin hatte den Telefonanbieter gewechselt. Der...…
Im Namen des Volkers | 15. Februar 2010 — ... dem lawblog ungekürzt und und unter der Originalüberschrift: Wie kommt man aus unliebsamen Verträgen raus? Das Amtsgericht München weist einen unkonventionellen Weg, wenn Fitnessstudio, Telefonanbieter oder Zeitungsverlag auf Kündigungfristen pochen. Dann kann der Kunde erwäge…
LawBlog | 8. Februar 2010 — Wie kommt man aus unliebsamen Verträgen raus? Das Amtsgericht München weist einen unkonventionellen Weg, wenn Fitnessstudio, Telefonanbieter oder Zeitungsverlag auf Kündigungfristen pochen. Dann kann der Kunde erwägen, künftig einfach bar zu zahlen. Zwar weist der im Juni letzten Jahres en…
LawBlog | 1. Dezember 2009 — Erpressung, Nötigung: Anklage gegen “Parkplatz-Sheriff” Studenten-Praktika nicht sozialversicherungspflichtig Geduld mit nachlässigem Telefonanbieter fehl am Platz Der Säkularstaat hat den Ethik-Terror zurecht verbannt Minarett-Verbot: Regierung fürchtet Übergriffe im Ausland …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. November 2009 — ... . Gemäß dem LG Bielefeld richte sich der Auskunftsanspruch u.a. gegen Personen, die in gewerblichem Ausmaß für rechtsverletzende Tätigkeiten genutzte Dienstleistungen erbracht haben. Dies sei der Telefonanbieter/Internet-Provider selbst, der zweifellos gewerblich handele. Es könne deshalb d…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2009 — ... die Abwerbung von Kunden eines Mitbewerbers unter (zeitweiliger) Ignoranz von kundenseitig ausgeübten Widerrufsrechten wettbewerbswidrig ist. Das Gericht befasste sich mit dem Streit zweier Telefonanbieter. Die Antragsgegnerin hatte Kunden der Antragstellerin abgeworben und diesen Kunden te…
Recht für Verbraucher | 16. Juli 2009 —Ärger mit dem Telefonanbieter bei Umzug Vertragsverlängerung nicht rechtmäßig Steht ein Umzug an, ... kommt es gelegentlich dazu, dass der Telefonanbieter den Umzug nutzt, um die ... in ein neues Vertragsverhältnis gezwungen. Dass der Telefonanbieter das Interesse seiner Kostendeckung d…
Recht für Verbraucher | 16. Juli 2009 —Ärger mit dem Telefonanbieter bei Umzug Vertragsverlängerung nicht rechtmäßig Steht ein Umzug an, ist dies stets mit einer Menge Papierkrieg ve…
LawBlog | 8. Februar 2010 — Wie kommt man aus unliebsamen Verträgen raus? Das Amtsgericht München weist einen unkonventionellen Weg, wenn Fitnessstudio, Telefonanbieter oder…
Im Namen des Volkers | 15. Februar 2010 — Damit es nicht wieder heisst, ich würde bashen, veröffentliche ich den nachfolgenden Auszug aus dem lawblog ungekürzt und und unter der Origi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. November 2009 — LG Bielefeld, Beschluss vom 05.08.2009, Az. 4 OH 385/09 §§ 85, 19a, 101 UrhG Das LG Bielefeld bezieht sich in diesem Beschluss auf eine allgeme…