http://www.jurablogs.com/thema/telecom Tue, 12 Jul 2011 15:05:00 +0200 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld http://www.jurablogs.com/de/go/neuer-beitrag-heft-13-11-zeitschrift-telecom-handel-eu-verbraucherrechte-richtlinie?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/neuer-beitrag-heft-13-11-zeitschrift-telecom-handel-eu-verbraucherrechte-richtlinie Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - In Heft 13/11, Seite 26 der Zeitschrift Telecom Handel erläutert Rechtsanwalt Beckmann in dem Beitrag "EU-RICHTLINIE - Europaweite Regeln für Händler"die vor kurzem verabschiedete EU-Verbraucherrechte-Richtlinie (siehe auch: unser Beitrag"BMJ zur Buttonlösung gegen Internetabzocke und angeblich verbessertem Verbraucherschutz") und die dadurch anstehenden Änderungen für Online-Shop-Betreiber und A… mehr

]]> Tue, 12 Jul 2011 15:05:00 +0200 S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing http://www.jurablogs.com/de/go/ausschuss-menschenrechte-britischen-parlaments-kritisiert-internetsperren?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ausschuss-menschenrechte-britischen-parlaments-kritisiert-internetsperren S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing - Der Ausschuss für Menschenrechte des britischen Parlaments hält Nachbesserungen am Gesetzesentwurf “Digital Economy Bill” für erforderlich. Insbesondere befürchtet der Ausschuss, dass die vorgesehenen Internetsperren bei wiederholten Copyright-Verstößen in unverhältnismäßiger Weise angewendet werden könnten. Dies stelle aber unter Umständen eine Verletzungen der Kommunikations- und Meinungs… mehr

]]> Sun, 14 Feb 2010 18:27:44 +0100 IT-Rechtsinfo http://www.jurablogs.com/de/go/gesetzgebung-eu-rat-verabschiedet-neues-telecom-paket?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/gesetzgebung-eu-rat-verabschiedet-neues-telecom-paket IT-Rechtsinfo - Die Neuregelungen im Einzelnen: Der Zugangsrichtlinie zu Folge müssen Telekommunikationsanbieter nun erstmals über Datenpannen und Sicherheitslücken an die Öffentlichkeit berichten. Die Vorgaben zur Wahrung des Prinzips offener Netze enthalten in der neuen Fassung eine Vorschrift für Betreiber, die diese dazu verpflichtet nur über eingesetzte Verfahren zum „Verkehrsmanagement“ zu informieren. Rech… mehr

]]> Mon, 09 Nov 2009 09:18:00 +0100 Internet-Law http://www.jurablogs.com/de/go/wer-moechte-das-internet-kontrollieren?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wer-moechte-das-internet-kontrollieren Internet-Law - Ein interessanter Hintergrundbericht von netzpolitik.org über die Anhörung im Europaparlament zum sog. Telecom-Paket und dem Medina Report.… mehr

]]> Thu, 19 Feb 2009 17:50:00 +0100 Internet-Law http://www.jurablogs.com/de/go/europaeischer-datenschutzbeauftragter-gegen-three-strikes-out-konzept?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/europaeischer-datenschutzbeauftragter-gegen-three-strikes-out-konzept Internet-Law - Der europäische Datenschutzbeauftragte hat sich in einer schriftlichen Stellungnahme vom 16.02.09 erneut gegen die Einführung des Three-Strikes-Out Modells im Zuge des Telecom-Pakets ausgesprochen.… mehr

]]> Thu, 19 Feb 2009 09:08:00 +0100 Internet-Law http://www.jurablogs.com/de/go/abschied-von-der-netzneutralitaet?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/abschied-von-der-netzneutralitaet Internet-Law - Seit längerem wird auf EU-Ebene das sog. Telecom-Paket diskutiert, das TK-Anbieter und Internet-Service-Provider stärker in die Pflicht nehmen soll, auf unerwünschte Inhalte Einfluss zu nehmen. Eine Allianz aus verschiedenen großen Telcos und Netzwerkausrüstern (AT&T, Vodafone, Cisco, Alcatel Lucent u.a.) fordert neuerdings in Brüssel ein "Netzwerkmanagement". Bürgerrechtler sehen darin einen … mehr

]]> Tue, 17 Feb 2009 14:39:00 +0100 Datenschutzbeauftragter Online http://www.jurablogs.com/de/go/rueckschlag-fuer-internetsperren?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/rueckschlag-fuer-internetsperren Datenschutzbeauftragter Online - Noch am 19.10 hatte ich berichtet, dass das Modell der Internetsperren (ohne richterliche Verfügung) bei Urheberrechtsverletzungen stärker diskutiert wird. Nun berichtet Heise, dass die EU-Kommission das Thema wohl beerdigt hat: Die EU-Kommission hat am heutigen Freitag überraschend einen Kompromissvorschlag für die umkämpfte Novelle des Telecom-Pakets vorgelegt und damit ihre urspr… mehr

]]> Mon, 10 Nov 2008 19:49:43 +0100 Telekommunikation und Recht http://www.jurablogs.com/de/go/sugar-telecom-gmbh-sugarcom-hat-sich-aufgeloest?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/sugar-telecom-gmbh-sugarcom-hat-sich-aufgeloest Telekommunikation und Recht - Die durch ihre fragwürdigen Geschäftspraktiken in Verruf gekommene Telekommunikationsdienstleisterin Sugar Telecom GmbH (kurz: SugarCom) hat sich durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 23.07.2008 aufgelöst und befindet sich in Liquidation. Zum Liquidator wurde der ehemalige Geschäftsführer Dr. Markus Beforth bestellt. Anfang des Jahres übernahm SugarCom die Schmalband Internet-by-call P… mehr

]]> Mon, 04 Aug 2008 14:23:09 +0200 e-comm http://www.jurablogs.com/de/go/eugh-c-152-07-arcor-keine-schmerzlinderung-fuer-die-deutsche-telekom?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/eugh-c-152-07-arcor-keine-schmerzlinderung-fuer-die-deutsche-telekom e-comm - In den Schlussanträgen hatte der Generalanwalt die Deutsche Telekom AG mit einem eingebildeten Kranken verglichen - auch das heutige Urteil des EuGH (Rs C-152/07 - C-154/07 Arcor, tele2 und 01051 Telecom gegen Deutschland) wird die (eingebildeten?) Schmerzen der Deutschen Telekom nicht lindern. Kurz zusammengefasst war der Streitpunkt, ob der von Juli bis September 2003 in Deutschland von Verbind… mehr

]]> Thu, 17 Jul 2008 10:13:00 +0200 Die herrschende Meinung http://www.jurablogs.com/de/go/freies-internet-noch-sechs-tage?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/freies-internet-noch-sechs-tage Die herrschende Meinung - Es gibt da wohl ein paar Amendments zu dem geplanten "Telekom Package", die die freie Internetnutzung in Europa massiv beeinträchtigen werden. Am siebten Juli ist die Abstimmung. Ohne das alles bisher gelesen zu haben (auch in Köln scheint die Sonne) hier schnell ein paar Links: http://www.laquadrature.net/en/meps-want-torpedo-free-internet-july-7th http://asset.netzpolitik.org/wp-upload/telecom-p… mehr

]]> Tue, 01 Jul 2008 21:26:18 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/telekom-skandal-branche-fuerchtet-politische-schnellschuesse?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/telekom-skandal-branche-fuerchtet-politische-schnellschuesse Handakte WebLAWg - Vertreter der Telecom-Branche warnen den Gesetzgeber im Hinblick auf die Spitzelaffäre bei der Deutschen Telekom haben vor Schnellschüssen. Vor dem von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble anberaumten Krisentreffen in Berlin sprachen sich die Verbände erneut vehement gegen neue Datenschutzgesetze aus. “Wir haben in Deutschland bereits das schärfste Datenschutzrecht weltweit”, sagte Bitko… mehr

]]> Sun, 01 Jun 2008 20:45:19 +0200 strafblog http://www.jurablogs.com/de/go/big-brother-in-italy-telecom-is-watching-you?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/big-brother-in-italy-telecom-is-watching-you strafblog - "Der ganz, ganz große Lauschangriff" - so lautet der Titel eines SPIEGEL-Beitrags über den aktuellen Abhörskandal in Italien, in dessen Gefolge vorgestern immerhin 21 Personen festgenommen wurden, darunter der frühere Sicherheitschef der Telecom Italia, Giuliano Tavaroli, sowie dessen enger Freund und Privatdetektiv Emanuele Cipriani. Die Beiden sollen schon seit 1997 ein illegales Abhör- und Spio… mehr

]]> Fri, 22 Sep 2006 14:12:21 +0200 MarkenBlog http://www.jurablogs.com/de/go/loeschungen-nach-widerspruch-33-2006?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/loeschungen-nach-widerspruch-33-2006 MarkenBlog - Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschung wurde vom DPMA in der 33. Kalenderwoche veröffentlicht. 396 36 784 Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42 398 48 940 MECON Nizzaklassen: 09, 41, 42 303 05 628 BELaVIDA Nizzaklassen: 39, 41, 42, 43 303 15 245 Orange S… mehr

]]> Fri, 25 Aug 2006 09:08:41 +0200 Strafprozesse und andere Ungereimtheiten http://www.jurablogs.com/de/go/das-ideale-anwaltshandy?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/das-ideale-anwaltshandy Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Mit diesem Handy können Sie vier Wochen lang auf Weltreise gehen, ohne ein Ladegerät mitzunehmen. Der Akku des CEC A1000 vom chinesischen Hersteller CEC Telecom hält nach Herstellerangaben stolze 1.000 (in Worten: eintausend!) Stunden im Standby-Betrieb. Hardcore-Nutzer mit Flatrate können theoretisch zehn Stunden am Stück damit telefonieren. Diese Werte suchen weltweit ihresgleichen - ohne … mehr

]]> Mon, 31 Jul 2006 23:04:00 +0200 Vertretbar Weblawg http://www.jurablogs.com/de/go/avanionet-zahlen-fuer-einen-ungewollten-internetzugang?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/avanionet-zahlen-fuer-einen-ungewollten-internetzugang Vertretbar Weblawg - Erstmals im Mai 2006 tauchte auf der Telefonrechnung der Mandantin ein Posten “avanio Internetzugang” auf, abgerechnet durch die callando Telecom GmbH. Weder die Anschlussinhaberin noch die sonstigen Nutzer des Anschlusses haben jedoch in der Vergangenheit einen solchen Internetzugang genutzt - wozu auch, schließlich war man mit einem DSL-Anschluss samt Flatrate im Internet unterwegs. Ein Schreibe… mehr

]]> Wed, 19 Jul 2006 11:33:28 +0200 Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien http://www.jurablogs.com/de/go/olg-koeln-zugeteilte-call-by-call-rufnummer-nicht-markenrechtlich-geschuetzt?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-koeln-zugeteilte-call-by-call-rufnummer-nicht-markenrechtlich-geschuetzt Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien - Zwei Mitbewerber im Call by Call-Dienst haben sich vor dem OLG Köln über die markenrechtliche Seite der ihnen zugeteilten Rufnummer gestritten.Die Klägerin, der die Verbindungsnetzkennziffer "0001" zugeteilt wurde und die unter "0001 Telecom GmbH" firmierte, beanstandete die ...… mehr

]]> Tue, 30 May 2006 23:57:57 +0200 German American Law Journal :: American Edition http://www.jurablogs.com/de/go/secrets-under-constitution?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/secrets-under-constitution German American Law Journal :: American Edition - CK - Washington.   Constitutional protection extends to trade secrets in matters before the administrative law courts, the Constitutional Supreme Court in Karlsruhe decided in a telecom case, docket number 1 BvT 2097/03, on March 14, 2006, which it discusses in press release number 27/2006 dated April 5, 2006. In litigation, competitors had requested an inspection of files from a rulemaking procee… mehr

]]> Wed, 19 Apr 2006 00:38:20 +0200 advobLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/erotischer-internet-service-fuer-49-im-monat?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/erotischer-internet-service-fuer-49-im-monat advobLAWg - Die Verbraucher-Zentrale Brandenburg berichtet von neuen Fällen: Rechnungen einer SMS Telecom Aps aus Hamburg über 49 Euro für einen angeblich bestellten, einmonatigen Zugang zum erotischen Internet-Service - und wird der Betrag nicht bezahlt, erfolgen umgehend Mahnungen durch Inkassobüros oder Rechtsanwälte. Die Methode, so die VZB weiter, erinnere an die ebenfalls in Hamburg ansässigen Firmen Ha… mehr

]]> Mon, 15 Aug 2005 09:14:21 +0200 Recht und Wirtschaft http://www.jurablogs.com/de/go/dajv-vortrag-in-koeln-athe-new-digital-age-a-revolution-in-communicationsa?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/dajv-vortrag-in-koeln-athe-new-digital-age-a-revolution-in-communicationsa Recht und Wirtschaft - Wer sich für staatliche Regulierung im Bereich Neue Medien und Internet interessiert, den könnte diese Veranstaltung interessieren: Die Deutsch-Amerikanische Juristenvereinigung lädt für den 04. Juli 2005 nach Köln ein zum Vortrag von Kathleen Q. Abernathy, Commissioner der amerikanischen Federal Communications Commission (FCC). Die Umschreibung des Themas hätte ich gerne übersetzt, aber gibt … mehr

]]> Thu, 09 Jun 2005 23:56:00 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/internationaler-datenschutz?utm_source=RSS+Topic+telecom&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/internationaler-datenschutz Handakte WebLAWg - In London treffen sich Telecom-Regulierer, Verbraucher- und Datenschützer, um über internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Spam zu diskutieren, berichtet Heise....… mehr

]]> Tue, 12 Oct 2004 12:05:22 +0200