Die Frage ob Hilfebedürftige, die eine Ausbildung im Rahmen einer Rehabilitierungsmaßnahme nach §§ 97 ff. SGB III
absolvieren, von Leistungen nach dem SGB II ausgeschlossen sind, wird in der Rechtsprechung streitig behandelt.
sozialrechtsexperte | 8. November 2011 — ... III als allgemeine Leistung zur
Teilhabe am Arbeitsleben erhalte oder mit Ausbildungsgeld gemäß §§ 97 Abs. 1, ... Anspruchsausschluss nach § 7 Abs. 5 S. 1 SGB II
betroffen, wie Schüler, ... verstanden wurden, dass Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben unter den Leistungsausschluss gefasst
…
Kfz-Hilfe für Behinderte und das Auto der Ehefrau
Rechtslupe | 28. März 2011 — ... SGB VI) für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
durch den Rentenversicherungsträger vorliegen, ... Rechtsprechung des BSG zu § 4 Abs 1 KfzHV hat unter Bezugnahme auf ... Kfz
aufgrund des Erfüllungsanspruchs aus dem am 6.9.1991 abgeschlossenen Kaufvertrag (§ 433 Abs 1 BGB) verfügte”…
Gleitsichtbrille als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
Rechtslupe | 22. Juli 2010 — ... Rentenversicherung muss die Kosten einer
Gleitsichtbrille im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nicht erstatten, soweit der Versicherte die Sehhilfe nicht
nur für ... wies die Klage jedoch ab: Die Rentenversicherung erbringe Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nur dann,…
SG Dortmund: Keine Brille wenn Du privat auch den Durchblick haben willst
Jus@Publicum | 21. Juli 2010 — ... ) die Kosten einer Gleitsichtbrille im Rahmen der
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nicht erstatten muss, soweit der Versicherte die Sehhilfe nicht nur für berufliche
Tätigkeiten, sondern ... wies die Klage ab. Die Rentenversicherung erbringe Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben…
