BPatG: Kein Patent für unbrauchbare Technik oder: Wenn das Gericht dem Anmelder erklärt, dass seine Erfindung nicht
funktionieren kann
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. April 2012 — BPatG,
Beschluss vom 29.02.2012, Az. 9 W (pat) 28/08 § 1 PatG, § 34 PatG Das BPatG hat entschieden, dass kein Patent für eine
unbrauchbare Technik angemeldet werden kann. Vorliegend hatte der Anmelder ein Gerät beschrieben, welches seiner Beschreibung
nach vom Gericht als “Perpetuum Mobile”…
Technik-News: Erstes Solarkraftwerk in Südostasien arbeitet mit voller Leistung
LEXEGESE | 27. Januar 2012 —Das Sonnenwärme-Kraftwerk hat am 25. Januar 2012 erstmals
seine volle Leistung von fünf Megawatt ins Netz eingespeist. Das Ende des vergangenen Jahres in Betrieb gegangene Kraftwerk ist
das erste Parabolrinnen-Kraftwerk, bei dem der Dampf zum Antrieb einer Turbine direkt in den Parabolrinnen…
Sprechen wir von den Mäusen………
Jus@Publicum | 1. Januar 2012 — …….. Ohne Mäuse kommt keiner (na, sagen wir: kaum
einer) aus. Auch wenn es – wirklich! – noch Menschen geben soll, die keine brauchen. Und keine haben. Sondern mit tapes und
taste/s auskommen. Für alle anderen wird das hier vielleicht nicht uninteressant sein: Und als §§Schubbserin interessie…
BGH: Nicht jedes Spielgerät ist auf Grund seiner kreativen Gestaltung gleich als “Werk der angewandten Kunst”
urheberrechtlich geschützt
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. November 2011 — BGH,
Urteil vom 12.05.2011, Az. I ZR 53/10§ 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG Der BGH hat entschieden, dass Spielgeräte, auch wenn diese kreativ
gestaltet sind, noch nicht automatisch einen Schutz des Urhebergesetzes als Werk der angewandten Kunst genießen. Dazu sei
vielmehr erforderlich, dass das Gerät,…
Datenschützer vs Facebook
Jus@Publicum | 22. Oktober 2011 — click@Datenschutz Zwei norddeutsche
Datenschutzbeauftragte nehmen nach Berichten von Meedia Facebook in die Pflicht: Der Kieler Datenschützer Thilo Weichert fordere
danach, dass die Like-Button-Daten nicht das Bundesland verlassen dürfen. Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar gebe Fac…
Datenkommerzialisierung per Timeline
Jus@Publicum | 24. September 2011 — click Zum den Neuerungen bei Facebook hier ein
Beitrag „Neues von Facebook Das ganze Leben auf einen Blick“ und „Facebook will jetzt alles wissen“ Ich weiß, was Du seit Deiner
Geburt getan hast! Datenschützer warnen vor Facebook-Erweiterung Bildquelle: (C) Liz Coll…
Wieder Herr der Daten?
Jus@Publicum | 25. August 2011 — Herr der Daten © Copyright by Liz Collet Über die mehr
oder weniger neuen Einstellungen bei Facebook, mit denen die Privatsphäre-Einstellungen vereinfacht werden sollen wird u.a. hier,
sowie hier, dort und auch hier berichtet. Bildquelle: © Copyright by Liz Collet, RFL/RM auf Anfrage in…
Happy Birthday Peeeezehhhhhhh !
Jus@Publicum | 12. August 2011 — ... Neben einigen Fläschchen Tippex und
Schreibmaschinenbändern. Mobile Technik hat nicht nur dieses Modell, ... längst auf touchscreen und andere komfortablere Technik
nicht erst während seines nunmehrigen Jurastudiums ... Jahren beim allerersten PC war die Technik war nicht neu, die Baute…
Unsere Einführung in M(obile)-Commerce auf Gründerszene.de
SCHWENKE & DRAMBURG | 7. Oktober 2010 — ... . Aus rechtlicher Sicht ist
dieses Thema sehr spannend, weil sich zwar die Technik wesentlich ändert (alleine schon durch die Bildschirmgröße), die
rechtlichen Anforderungen jedoch ... -Commerce” bei der Gründerszene, der folgende Punkte anspricht: Mobile-Commerce: Andere
Technik – gle…
Technischer Fortschritt
Rechtsanwalt News | 18. August 2010 — Gerade meine erste Besprechung gehabt, bei
der der Mandant alle Unterlagen auf seinem iPad hatte. Sehr angenehm unkompliziert in den Fotos herumzoomen zu können.
Insbesondere ein Fortschritt, weil er vorher die Unterlagen immer auf seinem doch wesentlich kleineren iPhone hatte. …
Twitter-Tipp: TWEETDECK
Recht verkehrt | 29. Juli 2010 — Wer den Micro-Bloggingdienst Twitter benutzt, der
sollte jetzt weiterlesen! Ich möchte nachfolgend ein Programm vorstellen, dass es ermöglicht einfach, schnell und im großen Stil
zu twittern. TWEETDECK für Windows, Mac und Linux sowie iPhone, iPod touch und iPad Wie Sie sehen ist TWEETDEC…
Voll krass HighTech
RAinBraun | 6. Juli 2010 —Mein Vater ruft mich an. Folgender Dialog entsteht. Vater:
"Hier, Du benutzt doch so einen Laptop oder wie das heißt. Da habe ich noch einen für Dich." Ich: "Laptop? Wo hast Du das denn
her? Vom Laster gefallen?" Vater: "Gekauft. Ich habe jetzt auch so einen anderen Computer, der hat auch dieses Int…
Leichte Geburt
RAinBraun | 29. Juni 2010 —So, nach ganz kurzer Zeit ist meine neue Homepage unter
www.verteidigerin-braun.de bzw. www.alexandra-braun.de online. Mein herzlicher Dank geht an die Webdesignerin Ania Groß von
www.gross-im-netz.com. Sie hat super schnell gearbeitet und die Zusammenarbeit hat großartig geklappt. Insbesondere das …
Trennung per SMS oder Email – Zukunft der Scheidung?
RA Scheidung - Das Scheidungsblog | 14. Juni 2010 — Noch muss in
Deutschland eine Ehe vor Gericht geschieden werden. Doch wie viele Bereiche unseres Lebens habem das Internet und die mobilen
Kommunikationstechnologien nicht alles schon revolutioniert? Denken Sie nur an das Einkaufen, Online-Shopping ist nichts
besonderes mehr, soziale Kontak…
iPad lässt eBook-Piraterie hochschnellen
ViaJura | 11. April 2010 — Torrentfreak hat mal die Torrent-Downloads von eBooks vor und
nach dem Release des iPads beobachtet. Unüberraschenderweise hat sich die Zahl der Downloads schnell verändert – es scheint ein
deutliches Interesse an “kostenlosen” eBooks zu geben. Mal sehen, wie schnell sich das auf amerikanis…
