Tdg

Social Media Recht Blog | 8. November 2011 — ... Angaben nur so strotzen und mehr als gerne dabei auf das TDG oder den MDStV verwiesen wird. Beides Gesetze, die seit 4 ( ... Vor dem 01.03.2007 fand sich diese Regelung in dem aufgehobenen TDG, § 6, und MDStV, § 10, für die jeweiligen Dienste). Das ist ... entsprechen, die an eine leicht…

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RA Andreas Fischer | 12. Januar 2010 — ... nach TDG Name des Dienstanbieters (§ 6 Nr. 1 TDG): A. Fischer, Lange Str. 52, 76530 B.- Baden Kontaktdaten (§ 6 Nr. 2 TDG) Tel: 07221/3939752, Fax: 03212-3939752, E- ... web.de Angabe der Kammer (§ 5 Nr. 2 TDG): Rechtsanwaltskammer Freiburg, Postfach 1369, 79098 Freiburg www. ... Sie un…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. Dezember 2009 —BGB Urteil vom 10.06.2009 I ZR 37/07 BGB § 339; UWG § 13 Abs. 2 Nr. 1 a.F. Aufsichtsbehörde In dieser Entscheidung hat sich der BGH mit der Auslegung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung befasst. Der Betreiber hatte in seiner Anbieterkennzeichnung u.a. die Angabe der Aufsichtsbehörde gemäß § …

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Internet-Law | 28. November 2009 — ... (Rn. 30c) - habe ich die Ansicht vertreten, dass die Entscheidung des BGH "Internet-Versteigerung" mit Art. 15 der E-Commerce-Richtlinie und dem damaligen § 8 Abs. 2 S. 1 TDG nicht vereinbar ist, weil die Entscheidung des BGH dazu führt, dass sobald ein erster Verstoß vorliegt, eine anschließen…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Juli 2009 — ... Grundsätzen der Störerhaftung komme nicht in Betracht, da er keinen willentlichen Tatbeitrag geleistet habe Er wisse nicht, was über die Verbindungen seines Anschlusses laufe. Im Übrigen sei hier § 9 TDG analog heranzuziehen. Der Beklagte behauptet weiter, die Angabe von Filehashwerten …

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MEDIEN INTERNET und RECHT | 23. Juli 2009 — ... und die Schadenersatzhaftung des Diensteanbieters (mit Verweis auf: BGH, Urteil vom 27.03.2007 - Az. VI ZR 101/06 - Forenhaftung, MIR 2007, Dok. 222 zu § 11 Satz 1 TDG). 2. Der Begriff der personenbezogene Daten umfasst alle Informationen, die etwas über eine Bezugsperson aussagen oder mit ihr…

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beck-blog | 2. Juli 2009 — ... . Während der sonstige Content regelmäßig aktualisiert wird, hat niemand so recht Lust, mal wieder ins Impressum zu schauen. So kommt es, dass man vielerorts noch Verweise auf das Teledienstegesetz (TDG) findet, das doch schon lange vom Telemediengesetz (TMG) abgelöst wurde. In § 5 TMG …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. März 2009 — OLG Hamm, Beschluss vom 13.03.2008, Az. 4 U 192/07 § 6 TDG, § 5 TMG, Art. 7 Abs. 5 UGP-RL Gemäß § 3 UWG sind unlautere geschäftliche Handlungen ... Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Verkehrs im Binnenmarkt. Diese sei zunächst in § 6 TDG umg…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Februar 2009 — OLG Nürnberg, Urteil vom 25.10.2005, Az. 3 U 1084/05 § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG, § 7 Nr.1 u. 2 TDG Das OLG Nürnberg hatte sich in dem Urteil mit einer Funktion zur Freundschaftswerbung in einem Onlineshop zu befassen. Diese ermöglichte es Nutzern des Shops, Freunden und Bekannten ein Angebot zur …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. September 2008 — ... § 2 Abs. 2 Nr. 5 TDG. Hiernach finde das Gesetz nur ... an der unmittelbaren Bestellmöglichkeit. § 6 TDG sei damit nicht einschlägig. Für ... kein Wettbewerbsverstoß vor, da § 6 TDG keine wertbezogene Norm sei. II ... Telemediengesetz (TMG) und dem Teledienstegesetz (TDG) obliegende …

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Juli 2008 — ... über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz TDG) ausgeschlossen. Das Teledienstegesetz in der ... in Manssen, Telekommunikations- und Multimediarecht, § 4 TDG Rdn. 35). bb. Dem von ... Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 TDG keine Anwendung. Danach unterliegen das ... von § 4 Abs. 2 Satz …

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 22. April 2008 —Das OLG Hamburg (Beschl. v. 03.04.2007 - Az. 3 W 64/07) hatte über die Auslegung des Merkmals "in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien" zu entscheiden.Zum 01.03.2007 ist das neue Telemediengesetz in Kraft getreten und hat damit das TDG und den MDStV abgelöst. Vgl. dazu ...…

Handakte WebLAWg | 27. Juni 2007 — Die Unanwendbarkeit des Haftungsprivilegs gemäß § 10 Satz 1 TMG (= § 11 Satz 1 TDG 2001) auf Unterlassungsansprüche gilt nicht nur für den auf eine bereits geschehene Verletzung gestützten, sondern auch für den vorbeugenden Unterlassungsanspruch (Fortführung von BGHZ 158, 236, 246 ff. – Inter…

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MEDIEN INTERNET und RECHT | 26. Juni 2007 —1. Die Unanwendbarkeit des Haftungsprivilegs gemäß § 10 Satz 1 TMG (= § 11 Satz 1 TDG 2001) auf Unterlassungsansprüche gilt nicht nur für den auf eine bereits geschehene Verletzung gestützten, sondern auch für den vorbeugenden Unterlassungsanspruch (Fortführung von BGHZ 158, 236, 246 ff. – Internet-…

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MEDIEN INTERNET und RECHT | 6. Juni 2007 — ... des Autors bekannt ist. 2. § 10 TMG findet - ebenso wie § 11 TDG a.F. - auf Unterlassungsansprüche keine Anwendung. Wie sich aus § 7 Abs. 2 TMG und dem ... de/volltext.php?mir_dok_id=199" class="norm">MIR 2005, Dok. 010 zu § 11 S. 1 TDG). Unterlassungsansprüche bleiben von dieser Vorschrift -…

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