Handakte WebLAWg | 29. Dezember 2009 — ... , die in einem Arbeitskampf eine einstündige Aktion organisiert hatte, bei der etwa 40 Personen eine Einzelhandelsfiliale blockierten. Der Flashmob ließ volle Einkaufswagen zurück und bildete lange Warteschlangen an den Kassen, wo dann lediglich Artikel für minimale Beträge gekauft wurden. …
kanzlei-hoenig.de | 29. Dezember 2009 — ... auch sehr belebende Songs geschrieben. [...] Ich bin ein großer Fan von ihm. [...] Mein Traum ist, ihn zu einem Konzert für die Gefangenen in die JVA Moabit zu holen. Quelle: Wolfgang Fixson, Leider der Justizvollzugsansatlt Berlin-Moabit, via taz. In dem taz-Montagsinterview mit Berlin…
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Handakte WebLAWg | 28. Dezember 2009 — ... war – auszuloten, ob sie in den normalen Vollzug verlegt werden können. Der Hochsicherheitstrakt wurde 1989 geschlossen. Sechs Häftlinge nahmen sich 2009 in der Justizvollzugsanstalt Berlin-Moabit das Leben. Leiter Wolfgang Fixson über seinen Kampf gegen Suizide und den Traum vom Neil-Yo…
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SPIEGEL ONLINE | 28. Dezember 2009 —Die "FAZ" fragt sich, warum der Bürgerrechtler Liu Xiaobo so still und heimlich verurteilt wurde. In der "SZ" sieht sich Richard Powers nach Entschlüsselung seines Genoms zum Risikomanagement verpflichtet. In der "taz" besucht Gabriele Goettle die Erfurter Tiertafel.…
Handakte WebLAWg | 27. Dezember 2009 — ... aus Kostengründen loszuwerden. Aber begeht er dafür einen Mord? Denn wie sich herausstellt, wurde der unheilbare Greis auf seine letzten Tage doch tatsächlich aktiv ins Jenseits befördert: In seinem Körper finden sich Spuren eines Medikamentencocktails, den er sich aufgrund seiner Krankh…
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kanzlei-hoenig.de | 24. Dezember 2009 — Wirklich eine abstoßende Institution, dieses Weihnachten. Wir müssen uns vollfressen und betrinken, nur weil Weihnachten ist. Quelle: George Bernard Shaw, zitiert nach Ralf Sotschek, Irlandkorrespondent der taz …
Handakte WebLAWg | 22. Dezember 2009 — ... Daher warf das Berufungsgericht Polanski nun vor allem vor, damals aus den USA geflohen zu sein, anstatt seine bevorstehende Verurteilung auf dem Rechtsweg angefochten zu haben. Das Gericht fordert in seiner Entscheidung an mehreren Stellen einen zügigen Abschluss des Verfahren, “einer der…
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Handakte WebLAWg | 21. Dezember 2009 — ... Anklage notwendig ist.” Das sieht die Staatsanwaltschaft nun anders. Die Ergebnisse in über 1.200 Seiten Ermittlungsakten böten keinen “genügenden Anlass”, die Polizisten anzuklagen, heißt es. Der Anwalt Helmut von Kietzell, er vertritt Tennessee Eisenbergs Vater, kündigt bereits eine Bes…
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Handakte WebLAWg | 21. Dezember 2009 — ... , in der jährlich hunderte von Kindern künstlich gezeugt werden. Zumindest bei drei Ehepaaren hat er 2005 und 2006 die im Reagenzglas entstandenen Embryonen auf Gendefekte untersucht, bevor er sie der jeweiligen Mutter einpflanzte. Bekannt wurde dies nur, weil B. sich anschließend selbst …
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Handakte WebLAWg | 20. Dezember 2009 — ... mit der Müdigkeit, ihr Kopf mit der Verarbeitung dessen, was gerade passiert ist. Was sich schon in der späten Nacht abzeichnete, war gegen 10.30 Uhr Gewissheit: Kopenhagen wird kein neues Kioto sein. Kopenhagen wird rückblickend kein Wendepunkt der internationalen Klimapolitik sei…
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Internet-Law | 18. Dezember 2009 —Die bereits viel diskutierte Entscheidung des BGH "Gib mal Zeitung" in dem Streit zwischen dem Springer Verlag und der taz über eine ironische Bezugnahme auf die Bild-Zeitung in einem Werbespot der taz, ist jetzt im Volltext online. Auch in diesem Fall hat der BGH übrigens erneut Urteile des Landger…
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Blog zum Medienrecht | 11. Dezember 2009 — Justizkritiker Rolf Schälike, den ich 2007 bei Telepolis vorgestellt hatte, wird heute in der TAZ portraitiert. Darin wird sein Allgemeines Persönlichkeitsrecht wüst traktiert: “Der 71-Jährige ist ein anregender, aber auch anstrengender Gesprächspartner. Er kommt vom Hundertsten ins Tau…
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Handakte WebLAWg | 10. Dezember 2009 — ... und Kommunikation”, antwortet er, wenn man ihn fragt, warum er beim Bundestag eine E-Petition für “Open Access” eingereicht hat. Fischer ist studierter Chemiker, Wissenschaftsjournalist und Blogger bei wissenslogs.de. “Die Petition soll die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass der Open-Acces…
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Im Namen des Volkers | 7. Dezember 2009 — Die Aufstellung 37 solcher Käfige plant die dänische Polizei anlässlich des Klimagipfels in Kopenhagen. Festgenommene Demonstranten sollen darin bis zu 24 Stunden aufzubewahrt werden. Bis zu zehn Personen sollen in einem Käfig eingesperrt werden – das wären 1,1 Quadratmeter für den Einzelnen.…
Handakte WebLAWg | 3. Dezember 2009 — ... Kilometer von der Bahnstrecke entfernt. Gemeinsam mit 70 anderen Personen wurden Dieter und Billerbeck zunächst auf einem Feld festgehalten, dann in einen Gefangenenbus und später in eine Turnhalle gebracht. Zeitweise wurde Billerbeck der Klobesuch verweigert. Erst zehn Stunden später wurd…
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Kurz Pfitzer Wolf | 5. Januar 2010 — Was war passiert? Die TAZ warb im Jahr 2005 mit einem Kinospot bestehend aus zwei Teilen. Im ersten Teil des Werbepots war vor einem als „Trink…
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Handakte WebLAWg | 24. September 2005 — Der umstrittene Schweizer Sterbehilfeverein Dignitas gründet in Hannover seine erste deutsche Filiale, damit “die Autonomie des Willens gewahrt b…
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Handakte WebLAWg | 9. März 2010 — Aelrun Goettes Spielfilm “Keine Angst” zeigt die tiefe Kluft zwischen Milieus in Deutschland – und kommt damit zur richtigen Zeit (Mi., 20.15…
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Handakte WebLAWg | 8. Dezember 2008 — Es könnte eine öffentlich-private Kooperation mit Vorbildfunktion werden: Das Bundesarchiv stellt Wikimedia rund 100.000 digitalisierte Fotografi…
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Handakte WebLAWg | 8. Juli 2009 — Gut 200 Eiskunstläufer, Eltern, Preisrichter und Anhänger fordern in einem offenen Brief die sofortige Suspendierung ihres Sportdirektors Udo Dön…
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kanzlei-hoenig.de | 2. Februar 2008 — Aus einem nicht freundlichen Kommentar zu einem Medienstar: Die Veranstaltung unterschied sich, um es mal ganz deutlich zu machen, von “DSDS” wie…
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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 23. Oktober 2006 — Sachen gibts: Bürgermeisterin Annemarie Jorritsma, früher einmal Verkehrsministerin in Den Haag und heute Chefin der nahe Amsterdam befindlic…
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Handakte WebLAWg | 2. April 2010 — Wenn ein Staat künstliche Befruchtung zulässt, darf er die Eizellspende nicht verbieten. Dies hat jetzt der Europäische Gerichtshof für Menschenr…
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Recht verkehrt | 8. Februar 2010 — Zur Zeit im Top-Rank der Google-News Deutschland: Rentner üben Selbstjustiz Fünf Senioren haben einen Anlageberater entführt und im Keller …
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Handakte WebLAWg | 15. Juni 2009 — Die Farbe der Wahl ist Schwarz. Schwarz sind Maschendraht und Rahmen des achteckigen Käfigs, des berühmten Oktagons, das die Ultimate Fighting Cham…
