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kLAWtext | 22. Januar 2010 —Die Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner mahnt derzeit wohl Urheberrechtsverletzungen bezüglich des Albums Westernhagen - Williamsburg ab. Auftraggeber ist eine Firma Kunstflug Entertainment GmbH aus Hamburg. Gezahlt werden sollen vergleichsweise 680,- Euro, um die Angelegenheit zu beenden. Im m…
kLAWtext | 13. Januar 2010 —In einer 12 Seiten umfassenden Pressemitteilung (pdf) legt die Kanzlei Nümann + Lang, die seit einiger Zeit Urheberrechtsverstöße für Musiker und sonstige Rechteinhaber abmahnt, ihre Rechtspositionen zum Thema Filesharing und "Massenabmahnung" dar. Der Text setzt sich mit der politischen, aber auch …
kLAWtext | 8. Januar 2010 —Pressemitteilung (pdf) vom 07. Januar 2010 des Oberlandesgericht Köln - Pressestelle - Unerlaubter Musikdownload: Anschlussinhaberin haftet für Ehemann und Kinder Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 23.12.2009 (Az. 6 U 101/09) hat eine Frau aus Oberbayern 2.380,00 Euro Abmahnkosten…
kLAWtext | 23. Dezember 2009 —Die Kanzlei Nümann+Lang, die derzeit für diverse Rechteinhaber wie David Vogt (Culcha Candela - Schöne neue Welt) Allan Eshuijs, Yann Peifer und Manuel Reuter (Cascada - Evacuate the dancefloor) Uptunes GmbH (Shaun Baker feat. Maloy - Give!) Matthew Tasa (Dream Dance Alliance - Never alone) …
kLAWtext | 14. November 2009 —Die Kollegen Solmecke und Nümann liefern sich derzeit ein Wortgefecht rund um das Thema Abmahnungen von Filesharern, zu dem ich nun doch meinen Kommentar schreiben musste. Hier der Auslöser vom Kollegen Solmecke Hier die Antwort durch Kollegen Nümann (verziert mit einer kleinen Karikatur) …
kLAWtext | 13. November 2009 —Vorab: Urteil im einstweiligen Verfahren Das durchaus erfreuliche Urteil des Landgericht Frankfurt vom 22.09.2009, Aktenzeichen 2-18 O 162/09 (pdf über Rechtsanwälte Wilde & Beuger, Kollege Christian Solmecke) ist im so genannten einstweiligen Verfügungsverfahren, also in einem Eilverfahren ergangen…
kLAWtext | 6. November 2009 —Heute schneite mal wieder eine Abmahnung ins Haus. Die Mandantin soll den Titel "Schöne neue Welt" im Internet zum Download angeboten haben. Was mich wunderte: Zum einen fehlte die Postleitzahl (genauer: als Postleitzahl wurde 00000 angegeben - naja, immerhin fünfstellig!) Zum anderen ist die Firma,…
kLAWtext | 6. November 2009 —Kollege Dominik Boecker zwitschert derzeit ein paar erstaunliche Zahlen und Bilder ins Netz. Folgt man seinem Twitter-Account "domainrecht", liest und sieht man mit großen Augen, dass da derzeit zwei dicke Akten beim Landgericht Köln liegen, in denen es um Auskunftsersuchen nach § 101 Urhebergesetz …
kLAWtext | 4. November 2009 —Nicht nur inden Abmahnungen, auch im Internet weisen abmahnende Anwälte gerne auf ihnen günstige Gerichtsentscheidungen hin. Das ist erst mal nichts Ungewöhnliches. Dennoch sollte man hier die Hintergründe etwas genauer betrachten: Als Beispiel soll die Kanzlei Schulenberg & Schenk dienen, die auf i…
kLAWtext | 29. Oktober 2009 —Kollege Hüneborn stellte Strafantrag gegen die DigiProtect GmbH, die im Auftrag der Musikindustrie Tauschbörsennutzer abmahnen: Das tut die Firma gerne auch mal wegen eines einzelnen Titels, den der Filesharer mitsamt weiterer Titel einer Mix-CD, eines Samplers oder einer Chartzusammenstellung herun…
kLAWtext | 6. Oktober 2009 —In den letzten Tagen hört man vermehrt von raubkopierten Hörbüchern (z.B. hier) und davon, dass Tauschbörsennutzer verstärkt abgemahnt werden (z.B. hier). Das Thema ist allerdings nicht ganz neu - einige mir vorliegende Abmahnschreiben vom Hörverlag oder Lübbe datieren schon aus dem Jahre 2008. Neu …
kLAWtext | 2. Oktober 2009 —Na wunderbar, endlich einmal gute Nachrichten in Bezug auf Tauschbörsen: Die Kanzlei GGR Rechtsanwälte hat in einem Prozess gegen DigiProtect GmbH (vertreten durch Kornmeier Rechtsanwälte) gesiegt. Konkret ging es wohl um die Prüfungspflichten eines Anschlussinhabers im Bereich der Störerhaftung: …
kLAWtext | 30. September 2009 —Durch das Kleinblog wurde ich auf die sehr umfangreichen und detaillierten Unterlagen (pdf) zu einem Seminar "Das Filesharing-Mandat" beim Praxisforum Informationsrecht aufmerksam. Rechtsanwalt Alexander Schultz hat hier auf 186 Seiten Informationen zusammengetragen vom technischen Hintergrund über …
§§ Jur-Blog.de §§ | 30. September 2009 — LG Kiel, Beschluß vom 6.5.2009, 2 O 112/09 – Red. Leitsätze Der Drittauskunftsanspruch nach § 101 Abs. 2 UrhG setzt neben der Erbringung der Dienstleistung in “gewerblichem Ausmaß” durch den Dritten voraus, dass die Urheberrechtsverletzung nach § 101 Abs. 1 UrhG selbst in “gewerblichem Ausmaß…
kLAWtext | 21. September 2009 —Schon vor ein paar Wochen hatte ich darauf hingewiesen, dass nunmehr verstärkt auch einzelne Titel aus einer Mix-CD abgemahnt werden und wie das Ganze rechtlich bewertet werden kann. Im "Abmahnung-Blog" des Kollegen Feil stand Ende letzter Woche der etwas reißerisch anmutende Beitrag "Achtung! Neu…
kLAWtext | 13. Januar 2010 —In einer 12 Seiten umfassenden Pressemitteilung (pdf) legt die Kanzlei Nümann + Lang, die seit einiger Zeit Urheberrechtsverstöße für Musiker und sons…
kLAWtext | 1. März 2010 —Heute wurde ich von einem Kollegen gefragt, wie es denn eigentlich in der Sache mit dem Spendenaufruf für die Klage gegen einen der Mandanten der Kanz…
kLAWtext | 15. September 2009 —Die Kanzlei Wilde & Beuger konnte drei für Filesharer interessante Entscheidungen bei Gericht erreichen, die denjenigen, die zu Unrecht in Anspru…
kLAWtext | 22. Januar 2010 —Die Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner mahnt derzeit wohl Urheberrechtsverletzungen bezüglich des Albums Westernhagen - Williamsburg ab. Auf…
kLAWtext | 13. November 2009 —Vorab: Urteil im einstweiligen Verfahren Das durchaus erfreuliche Urteil des Landgericht Frankfurt vom 22.09.2009, Aktenzeichen 2-18 O 162/09 (pdf übe…
kLAWtext | 6. November 2009 —Heute schneite mal wieder eine Abmahnung ins Haus. Die Mandantin soll den Titel "Schöne neue Welt" im Internet zum Download angeboten haben. Was mich …
kLAWtext | 23. Dezember 2009 —Die Kanzlei Nümann+Lang, die derzeit für diverse Rechteinhaber wie David Vogt (Culcha Candela - Schöne neue Welt) Allan Eshuijs, Yann Peifer und M…
kLAWtext | 2. Oktober 2009 —Na wunderbar, endlich einmal gute Nachrichten in Bezug auf Tauschbörsen: Die Kanzlei GGR Rechtsanwälte hat in einem Prozess gegen DigiProtect GmbH (ve…
kLAWtext | 10. Mai 2010 —Die juristische Zeitschrift MMR (Multimedia und Recht) weist auf ein Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf hin, das für einige Filesharer interessant sei…