Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Juni 2011 — LG Berlin, Beschluss vom 21.06.2011, Az. 27 O 335/11 §§ 823 Abs. 1; 1004 Abs. 1 S. 2 BGB; § 185 StGB; Art. 2 Abs. 1; 1 Abs. 1 GG Das LG Berlin hat entschieden, dass die …
Jus@Publicum | 20. Januar 2012 — ……… Aus der Kategorie: „Hübsche Theorie – Beweisen Sie es erst mal“. Täglich Brot für Juristen. Manchmal bisschen trocken Brot. ……..Sie merken, wir nähern uns dem versproche…
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Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 8. Mai 2012 — ... die Einschätzung Stadlers, dass das Landgericht mit seiner Entscheidung die vom BGH postulierten Prüfungspflichten überspanne, auf der Annahme, dass es sich bei der Äußerung um eine bloße unwahre Tatsachenbehauptung gehandelt hat. Auch wir können natürlich nur spekulieren. Es spricht all…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. April 2012 —OLG Frankfurt Urteil vom 08.03.2012 16 U 125/11 Das OLG Frankfurt hat noch einmal die herrschende Rechtsprechung bekräftigt, wonach der Betrieb eines Bewertungsportals im Internet auch aus datenschutzrechtlichen Gesichtspunkte rechtlich nicht zu beanstanden ist. Vorliegend hatte ein Arzt auf Löschun…
Jus@Publicum | 27. März 2012 — Richterschelte © Liz Collet Es gibt so Fälle, bei denen man sich die Videoüberwachung des Arbeitsplatzes wünschen möchte. Fälle, in denen es zu Übergriffen am Arbeitsplatz, verbal oder real kommt, beispielsweise. RA Möbius schildert einen solchen hier. Da wirkt dann ein Satz im Urteil, da…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. März 2012 — ... ̈hrt, dass sich die Äußerung der Beklagten in dem Blog als Zusammenspiel von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen darstellt und hierbei in entscheidender Weise durch die Elemente der Stellungnahme, ... , dass die Äußerung betreffend die Bezahlung des Gutachtens bei isolierter Be…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 25. Januar 2012 — ... , wenn das Persönlichkeitsrecht von Personen oder geschützte Unternehmenselemente durch die Berichterstattung verletzt werden. So kann ein Unterlassungsanspruch durchgesetzt werden, bei einer falschen Tatsachenbehauptung (z.B. “Promi XY lässt sich scheiden.”), einer unzulässigen Veröffe…
SCHWENKE & DRAMBURG | 24. Januar 2012 — ... die durch eine in dem Druckwerk aufgestellte Tatsachenbehauptung betroffen ist. Der Gegendarstellungsanspruch kann sich also ... gegen Tatsachenbehauptungen richten (mehr zur Unterscheidung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung hier). Zwar ist es nicht ... Die Gegendarstell…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Januar 2012 —OLG Hamburg Urteil vom 18.01.2012 5 U 51/11. Anonyme Hotelbewertung Das OLG Hamburg hat völlig zu Recht entschieden, dass Bewertungsportale im Internet rechtlich nicht zu beanstanden sind, auch wenn dort anonyme Bewertungen möglich sind. Im vorliegenden Fall wollte ein Hotelbetreiber generell verhin…
Jus@Publicum | 20. Januar 2012 — ……… Aus der Kategorie: „Hübsche Theorie – Beweisen Sie es erst mal“. Täglich Brot für Juristen. Manchmal bisschen trocken Brot. ……..Sie merken, wir nähern uns dem versprochenen Thema „Backen“ . Nach alle dem Fleisch. Demnächst dann „Butter“. Und „Butter bei die Fische“. Und so arbeiten wir…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Januar 2012 — ... der Äußerung unzweifelhaft feststeht. Alle übrigen Tatsachenbehauptungen mit Meinungsbezug genießen den Grundrechtsschutz, ... Presseartikel enthaltene, dem Presseunternehmen selbst untersagte Tatsachenbehauptung, deren objektive Unrichtigkeit außer Streit ... Unterlassungsverpflichtungser…
rechtsportlich.net | 4. Januar 2012 —Tweet Tatsachenbehauptung oder Werturteil? Immer wieder müssen Gerichte und Anwälte im Rahmen äußerungsrechtlicher Streitigkeiten unterscheiden, ob eine Meinung oder eine Tatsachenbehauptung vorliegt. Zu den zahlreichen Entscheidungen, die sich ... letztendlich, dass der Antragsteller nicht ei…
Recht am Bild | 8. Dezember 2011 — Mit dem Instrumentarium der „Berichtigung“ kann der durch eine unwahre Medienberichterstattung Betroffene effektiv bewirken, dass ganze Berichte, Teile hiervon oder auch ein Bildnis in demselben Veröffentlichungsmedium widerrufen oder richtig gestellt werden. Im Unterschied zur Read more ... …
RA Dr. Böttner | 2. November 2011 — ... verletzenden Blog-Eintrag Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verbreitung einer ehrenrührigen Tatsachenbehauptung im Internet auf Unterlassung in Anspruch. Die Beklagte mit Sitz in ... als Hostprovider. Ein von einem Dritten eingerichteter Blog enthält unter anderem eine Tatsache…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Oktober 2011 — ... Bestimmungen gegeben. Bei der Nennung des Namens der Klägerin, ihrer beruflichen Tätigkeit und der von ihr unterrichteten Fächer handle es sich um wahre Tatsachenbehauptungen. Die Bewertungen der Klägerin stellten Meinungsäußerungen bzw. Werturteile dar. Nach der gebotenen Abwägung des mit…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. September 2011 — ... für die Abgrenzung, ob es sich um ein Werturteil oder um eine Tatsachenbehauptung handelt, ist das Verständnis eines durchschnittlichen und verständigen Empfängers der Äußerung. Bei ... , dass mangels objektiver Nachprüfbarkeit regelmäßig subjektive Werturteile der Bewertenden und keine …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 27. September 2011 — ... entgegen gewirkt werden (BGH, Urteil vom 23.06.2009 – VI ZR 196/08 -, MMR 2009, 608, 612)." Diese Entscheidung ist jedoch kein Freibrief für rechtswidrige Äußerungen (unzulässige Schmähkritik, falsche Tatsachenbehauptungen, reine Schädigungsabsicht) im Internet, da in einem solchen Fall die Gr…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. März 2009 — Häufig stellt sich die Frage, welcher Streitwert / Gegenstandswert der Entfernung einer negativen Bewertung bei eBay zu Grunde zu legen ist: Das …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juni 2009 — LG Düsseldorf, Beschluss vom 18.02.2004, Az: 12 O 6/04 §§ 823 Abs. 1, 824, 1004 Abs. 1 BGB Das LG Düsseldorf hat in diesem etwas älteren Fall e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. März 2010 — OLG MÜnchen, Urteil vom 26.06.2008, Az. 29 U 1537/08 §§ 823 Abs. 1; 824; 1004 Abs. 1 S. 2 BGB Das OLG München hat entschieden, dass die nicht d…