Tatsache

RA Dr. Böttner | 30. April 2012 — ... Schweiz ausführen würde, brachte der Zollbeamte einen dienstlichen Stempelabdruck an. Tatsächlich beabsichtigte der Angeklagte bereits bei Vorlage der Bescheinigung noch in ... an, dass die Bewirkung der Beurkundung einer nicht geschehenen Tatsache nicht den Fall erfasst, dass durch Täusch…

»

Recht am Bild | 10. November 2011 — Rechtsbehelfe in der Medienberichterstattung: Nicht selten kommt es vor, dass über Prominente, aber auch Privatpersonen und Unternehmen knapp an der Wahrheit vorbei berichtet wird. Dies muss der Betroffene n Read more ... …

Arbeitsrecht Chemnitz | 22. Juli 2011 —Was für Wellen schlägt diese Pressemitteilung des EGMR, mit der einer Arbeitnehmerin ein Schadensersatzanspruch gegen die Bundesrepublik zuerkannt wurde, weil diese - nach Ansicht des EGMR - nur Ihr Recht auf Meinungsäusserung wahrgenommen habe und deshalb zu Unrecht gekündigt wurden sei. Dankenswe…

»

Advisign - Webdesign trifft Recht | 18. Juli 2011 — ... wir haben uns dagegen entschieden. Ich persönlich halte die Möglichkeit Unternehmen als Verbraucher zu bewerten, für eine begrüßenswerte Errungenschaft. Jedoch sehe ich die Grenzen dort, wo schlicht falsche Tatsachen behauptet werden oder die Meinungen in Beleidigungen über gehen. Das si…

»

Advisign - Webdesign trifft Recht | 15. Juni 2011 — ... hingewiesen: GEZ-Abmahnung an akademie.de – Tatsachen, Rechtsansichten und Abkürzungen – was darf ... zur Unterscheidung zwischen den beiden Äußerungsformen: Tatsachen sind anders als Meinungen wahrnehmbare ... unwahr sind. Meinungen sind anders als Tatsachen nicht beweisbar. Sie …

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Mai 2011 — ... in der Regel Meinungsäußerungen sein, nicht Mitteilung sogenannter innerer Tatsachen. Sie sind hingegen als Tatsachenbehauptungen einzustufen, wenn sie ... wenn der Schluss von der Handlung auf die innere Tatsache eindeutig, unbestreitbar und zwingend ist (Seitz/Schmidt/Schoener, ... …

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Mai 2011 — ... in der Regel Meinungsäußerungen sein, nicht Mitteilung sogenannter innerer Tatsachen. Sie sind hingegen als Tatsachenbehauptungen einzustufen, wenn sie ... wenn der Schluss von der Handlung auf die innere Tatsache eindeutig, unbestreitbar und zwingend ist (Seitz/Schmidt/Schoener, ... …

»

Advisign - Webdesign trifft Recht | 12. April 2011 — Bewertungsportale sind ein beliebtes Mittel für Kunden, sich im Internet über Waren und vor allem Dienstleistungen zu informieren. Dabei sind die Äußerungen der User oft nicht mit Samthandschuhen geschrieben, was viele Unternehmen Sorgen bereitet, da sich eine schlechte Reputation im Internet…

»

Advisign - Webdesign trifft Recht | 12. April 2011 — Bewertungsportale sind ein beliebtes Mittel für Kunden, sich im Internet über Waren und vor allem Dienstleistungen zu informieren. Dabei sind die Äußerungen der User oft nicht mit Samthandschuhen geschrieben, was viele Unternehmen Sorgen bereitet, da sich eine schlechte Reputation im Internet…

»

Strafverteidigung | 15. Dezember 2010 — ... ist, wenn sein Gutachten von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht, wenn das Gutachten ... werden, wenn die Beweisbehauptung ohne jeden tatsächlichen Anhaltspunkt und ohne begründete Vermutung ... können, wenn die unter Beweis gestellte Tatsache objektiv ungewöhnlich oder unwah…

»

Gedankensalat | 15. September 2010 — ... dann auf den Schwerpunkt der getroffenen Aussage abgestellt werden. Leichter fällt dieses mit einem kleinen Trick: Bei fachkundiger Äusserung oder empirisch nachprüfbaren Tatsachen -> Tatsachenbehauptung. Bei Äusserung einer persönlichen Überzeugung -> Werturteil. 2. Subjektiver Ta…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Mai 2010 — LG Düsseldorf, Urteil vom 28.01.2010, Az. 37 O 1/10 [Kart] §§ 935, 940 ZPO; 1, 33 GWB Die 7. Kammer für Handelssachen des LG Düsseldorf hat entschieden, dass bloße Vermutungen einer Antragstellerin im einstweiligen Verfügungsverfahren, auch wenn sie plausibel sein mögen, nicht zur Glaub…

»

Advisign - Webdesign trifft Recht | 4. November 2009 — ... ich auf die Äußerungsregeln, also Meinungen und Tatsachen näher eingehen und paar Hinweise an ... immer als persönliche Meinungen und nicht als Tatsachen formuliert werden sollten, es sei denn ... viel größeren Spielraum bei Aussagen bieten. Tatsachen unterscheiden sich von Meinungen dad…

»

Advisign - Webdesign trifft Recht | 31. Juli 2009 — ... um einen Kommentar zu dem maßgeblichen Ereignis. Keine Meinungen sind Tatsache oder Fakten (hier habe ich Abgrenzung zwischen Tatsache und Meinung mit Cartoons ausgedrückt). So würde eine Werbung von Daimler mit dem Wortlaut “Die Bundesgesundheitsministerin fährt gerne Audi” nur ei…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Juni 2009 — ... -Meldung ihr Geschäft durch die Verbreitung von Tatsachen geschädigt hätte, die nicht erweislich wahr gewesen ... 8 UWG einschlägig, der das Verbreiten von Tatsachen, die einen Mitbewerber schädigen können, untersagt - sofern diese Tatsachen nicht erweislich wahr oder bei vertraulichen Mit…

»