CMS Hasche Sigle | 2. April 2012 — Nach der Entscheidung des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 14/10; wir berichteten) zur Tarifunfähigkeit der CGZP wurden bei zahlreichen Personaldienstleistern Betriebsprüfungen d…
CMS Hasche Sigle | 11. April 2012 — Nach dem Beschluss des BAG v. 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) haben zahlreiche Zeitarbeitnehmer gegenüber deren (ehemaligen) Arbeitgebern – aufgrund der aus der Tarifunfähigkeit …
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CMS Hasche Sigle | 22. Mai 2012 — Die sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen des Beschlusses des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) zur Tarifunfähigkeit der CGZP, über die wir berichtet haben, sorgen weiter für Diskussionen. Umstritten ist dabei vor allem, ob sich ein Personaldienstleister, der in der Vergangenheit di…
CMS Hasche Sigle | 16. Mai 2012 — Wir haben bereits darüber berichtet, dass insbesondere die sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen aus dem Beschluss des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) zur gegenwartsbezogenen Tarifunfähigkeit der CGZP höchst umstritten sind. Zahlreiche Personaldienstleister haben sich gegen Besch…
CMS Hasche Sigle | 11. April 2012 — Nach dem Beschluss des BAG v. 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) haben zahlreiche Zeitarbeitnehmer gegenüber deren (ehemaligen) Arbeitgebern – aufgrund der aus der Tarifunfähigkeit der CGZP abgeleiteten (vermeintlichen) Unwirksamkeit der Tarifverträge - sog. equal pay-Ansprüche geltend gemacht. Die…
CMS Hasche Sigle | 9. April 2012 — Über die Konsequenzen des Beschlusses des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) zur Tarifunfähigkeit der CGZP haben wir an dieser Stelle schon in zahlreichen Beiträgen berichtet. Aufgrund der vermeintlichen Unwirksamkeit der von der CGZP abgeschlossenen Tarifverträge haben die Rentenversicheru…
CMS Hasche Sigle | 2. April 2012 — Nach der Entscheidung des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 14/10; wir berichteten) zur Tarifunfähigkeit der CGZP wurden bei zahlreichen Personaldienstleistern Betriebsprüfungen durchgeführt, um etwaige Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen auf die Differenz zwischen dem Entgelt der be…
CMS Hasche Sigle | 16. März 2012 — Bekanntermaßen hat das BAG mit Beschluss vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) festgestellt, dass die CGZP gegenwartsbezogen nicht tariffähig ist (wir berichteten). In weiteren Verfahren soll nun geklärt werden, ob die Tariffähigkeit auch für die Vergangenheit gefehlt hat: das LAG Berlin-Brandenbu…
CMS Hasche Sigle | 15. Februar 2012 — Schon in den arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzungen nach der Entscheidung des BAG zur Tarifunfähigkeit der CGZP (Beschl. v. 14.12.2010 – 1 ABR 19/10, wir berichteten) zeichnete sich ein durchaus heterogenes Meinungsbild mit Blick auf die Konsequenzen ab: Ist ein equal pay-Rechtsstreit au…
CMS Hasche Sigle | 26. Januar 2012 — Gegenwärtig werden bei einer Vielzahl von Zeitarbeitsunternehmen, die in der Vergangenheit die von der CGZP abgeschlossenen Tarifverträge angewendet haben, u.a. von der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Betriebsprüfungen durchgeführt, nachdem das BAG im Dezember 2010 gegenwartsbezogen festge…
CMS Hasche Sigle | 23. Januar 2012 — Wir haben bereits darüber berichtet, dass bei „vergangenheitsbezogenen“ equal pay-Klagen der Rechtsstreit nach § 97 Abs. 5 S. 1 ArbGG auszusetzen ist, da das BAG in seinem Beschluss vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) die Tarifunfähigkeit der CGZP ausschließlich „gegenwartsbezogen“ festgestell…
CMS Hasche Sigle | 13. Januar 2012 — Nach den beiden aktuellen „Tiefschlägen“ aus Berlin (zur Tarifunfähigkeit der CGZP in der Vergangenheit und zur unzulässigen Klage des AMP auf Feststellung der Wirksamkeit der CGZP-Tarifverträge - wir berichteten) gibt es für die betroffenen Personaldienstleister wieder erfreulichere Nachrich…
CMS Hasche Sigle | 9. Januar 2012 — Bekanntenmaßen treibt die Frage der Tarif(un)fähigkeit der CGZP gegenwärtig die Zeitarbeitsbranche um: Bereits im Jahr 2009 hat das LAG Berlin-Brandenburg der Tarifgemeinschaft attestiert, dass diese nicht fähig gewesen sein soll, Tarifverträge abzuschließen. Diese Entscheidung wurde am 14…
CMS Hasche Sigle | 15. Dezember 2011 — Die bislang veröffentlichten Entscheidungen im Nachgang zum Beschluss des BAG vom 14.12.2010 zur Tarifunfähigkeit der CGZP (wir berichteten) waren arbeitsrechtlicher Natur: Sie betrafen damit ausschließlich das zwischen Leiharbeitnehmer und Arbeitgeber bestehende Arbeitsverhältnis und befasst…
beck-blog | 12. Dezember 2011 — Nachdem das BAG mit Beschluss vom 14.12.2010 (1 ABR 19/10, NZA 2011, 289) zwar die Tarifunfähigkeit der CGZP festgestellt hat, infolge des gegenwartsbezogenen Streitgegenstandes im Rechtsbeschwerdeverfahren aber keine Aussagen für die Vergangenheit zu treffen hatte, herrscht derzeit vielfach …
CMS Hasche Sigle | 25. November 2011 — Erst kürzlich haben wir darüber berichtet, dass inzwischen zahlreiche Landesarbeitsgerichte bestätigt haben, dass equal pay-Verfahren grundsätzlich gem. § 97 Abs. 5 S. 1 ArbGG auszusetzen sind, bis über die Tariffähigkeit der CGZP in der Vergangenheit eine rechtskräftige Entscheidung vorlie…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 25. Oktober 2011 — 1. Die seit dem 15.03.2010 in Formulararbeitsverträge der Leiharbeitsbranche aufgenommene Verweisungsklausel auf vom Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister (AMP) mit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen (CGZP) un…
