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fachanwalt-it | 26. Oktober 2011 — ... zählt zum Beispiel die Beliebtheit der Suchbegriffe. Alle angezeigten vervollständigten Suchanfragen wurden ... wenige Suchergebnisse eine Verbindung zwischen den Suchbegriffen A und B hergeben. Fluch ... einer gewissen „Sensationslust“ leiten. Gerade bei Suchbegriffen mit relativ geringe…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. September 2011 —EuGH Urteil vom 22.09.2011 C-323/09 AdWords Der EuGH hat mit diesem Urteil nochmals bekräftigt, dass das Schalten von AdWords und ähnlicher Werbeformen unter Verwendung fremder Marken als Keyword keine Markenrechtsverletzung darstellt, solange die fremde Marke nicht selbst im Anzeigentext auftaucht …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Juli 2011 —BGH Urteil vom 13.01.2011 I ZR 125/07 Bananabay II MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1; MarkenRL Art. 5 Abs. 1 Buchst. a; UWG § 4 Nr. 9 Buchst. b und 10, § 5 Abs. 2 Die Bananabay II-Entscheidunng des BGH liegt nunmehr im Volltext vor (siehe auch die Entscheidung des EuGH, Beschluss vom 26.03.2010, C-91/09 ne…
SPIEGEL ONLINE | 25. Februar 2011 —In China ist die Angst der Parteiführung vor dem revolutionären Geist aus der arabischen Welt offenbar groß. Nach Twitter, Facebook und anderen Netzwerk-Seiten wurde nun auch die Businessplattform LinkedIn gesperrt - aus Angst vor dem Suchbegriff "Jasminrevolution".…
MarkenBlog | 8. Februar 2011 — ... Markeninhaber noch die Beschwerde beim Bundespatentgericht möglich. Insofern sind die Markenlöschungen noch nicht rechtskräftig. Im Markenregister finden sich die folgenden Marken für den Suchbegriff “Himmelsscheibe” Registernummer: 30247929 Nizzaklassen: 14, 16, 21, 25, 28, 33 Rechts…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. Januar 2011 —OLG Düsseldorf Beschluss vom 21.12.2010 I-20 W 136/10 Unter Anwendung der EuGH-Rechtsprechung zur Unzulässigkeit des Schaltens von AdWords (EuGH, Beschluss vom 26.03.2010, C-91/09 - Bananabay) hat das OLG Düsseldorf eine AdWords-Anzeige unter Verwendung einer fremder Marke für unzulässig erachtet. A…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Juli 2010 —EuGH Urteil vom 8. Juli 2010 C‑558/08 Keyword-Advertising Nunmehr liegt eine weitere Entscheidung des EuGH zur AdWords-Problematik vor (siehe auch Beschluss des EuGh vom 26.03.2010 - C-91/09) . Der EuGH hat entschieden, dass ein Händler, der Gebrauchtwaren einer Marke verkauft, diese Marke auch als…
Die Rechtsanwäldin | 24. Juni 2010 — ... hatte, warten bis das SPIEGEL-Archiv ihn freischaltet. Ist es Wahnsinn, so hat es doch Methode - und läßt EINIGES erahnen, was auf Jörg Kachelmann und uns noch zukommt: Im aktuellen Heft - DER SPIEGEL 24/2010 vom 14.06.2010 Verfahren wegen Vergewaltigung gegen einen Bonner Oberarz…
Rheinrecht | 7. Juni 2010 — Weshalb dieses Blog aber gestern mit dem Suchbegriff „suizid hamburg rechtsanwalt“ gefunden wurde, verstehe ich jetzt allerdings nicht. Eingetragen unter:Internes …
Recht für Verbraucher | 20. Mai 2010 — ... die offizielle Seite www.auswaertiges-amt.de relativ unübersichtlich erscheint, nutzen kommerzielle Anbieter hier ihre Chance zur Abzocke. Jeder, der eine Reisegenehmigung erlangen will und im Internet den Suchbegriff "ESTA USA Genehmigung" eingibt, stößt als erstes auf Internetseiten wie www.…
Dr. Graf | 10. Mai 2010 — ... : Die Internetsuchmaschine der Firma Google ermöglicht eine textgesteuerte Bildsuchfunktion. Durch Eingabe von Suchbegriffen lassen sich weltweit Bilder suchen, die Dritte in diesem Zusammenhang online ... ihrer Werke darstellt. So wurden Anfang 2005 bei Eingabe ihres Namens als Google-…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. Mai 2010 —EuGH Beschluss vom 26.03.2010 C-91/09 Bananabay Google-AdWords Nunmehr hat der EuGH entschieden, dass ein Markeninhaber einem Dritten die Nutzung einer Marke als Keyword für Google-AdWords oder andere Keyword-Advertising-Angebote verbieten kann. Voraussetzung für ein Markenrechtsverletzung ist, dass…
Die herrschende Meinung | 2. Juli 2009 — Seit dieser Woche bietet juris ein Vorschlagsfeature in seiner Suchmaske an, dass an Google Suggest erinnert. Gibt der Nutzer einen Suchbegriff in das Suchfeld ein, wird im Hintergrund gleichzeitig in der juris-Datenbank nachgeschaut, welche Begriffe auf die bisher eingegebenen Zeichen zutref…
Handakte WebLAWg | 8. Mai 2009 — ... . Heine hat den Nerv der Internetnutzer getroffen: Auf twitter.com lässt sich zeitgleich verfolgen, wie viel Menschen das Anliegen der drei Berlinerinnen unterstützen. Unter dem Suchbegriff #zensursula kommentierten am Mittwoch die Twitterer die erste Lesung der geplanten Änderung des Tel…
MarkenBlog | 9. April 2009 — ... Deutsche Patent- und Markenamt erteilen dem Markenspekulanten nunmehr eine Absage. Quelle: Presseanzeiger.de Im Markenregister des DPMA finden sich zwei Einträge für den Suchbegriff “trabzonspor”: Registernummer: 30106716.3 trabzonspor Nizzaklasse: 25 Anmeldetag: 01.02.2001 T…
