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Rechtslupe | 11. Mai 2012 — Es besteht kein Anspruch von Studenten auf die Rückerstattung gezahlter Verwaltungskostenbeiträge. So die Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts in den hier vorliegenden Fällen dreier Studenten, die von der Technische Universität Ilmenau, der Friedrich-Schiller-Universität Jena un…
Jus@Publicum | 20. April 2012 — Taschengeld © Liz Collet Schon ein bisserl mehr als nur ein Taschengeld. Und nicht in allen Bundesländern, aber (immer noch und auch noch) in Bayern: Studiengebühren. Nun sollen ausreichend Unterschriften vorliegen. Für das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren in Bayern, das …
Jus@Publicum | 20. April 2012 — Taschengeld © Liz Collet Schon ein bisserl mehr als nur ein Taschengeld. Und nicht in allen Bundesländern, aber (immer noch und auch noch) in Bayern: Studiengebühren. Nun sollen ausreichend Unterschriften vorliegen. Für das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren in Bayern, das …
Rechtslupe | 1. März 2012 — Wenn eine EU/EWR-Schule den Status einer genehmigten Ersatzschule oder einer anerkannten Ergänzungsschule bei Belegenheit im Inland hätte erhalten können, dann sind die Schulgeldzahlungen an dieser Schule nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG i.d.F. vor Inkrafttreten des JStG 2009 abziehbar. Die Voraus…
rechtsanwalt.com | 19. Januar 2012 — Gute Nachrichten für alle Studenten und Azubis, denn seit Juli 2011 können die Kosten für eine Erstausbildung oder ein Erststudium in voller Höhe steuerlich abgesetzt werden. Mit diesem Urteil des Bundesfinanzhofs wurde die seit 2004 geltende Rechtsprechung abgelöst, der zufolge ein Abzugsver…
rechtsanwalt.com | 16. Dezember 2011 — Der Bundesfinanzhof entschied in einem Urteil vom 22. September 2011, dass die zu entrichtenden Semestergebühren keine Mischkosten darstellen, sondern ein insgesamt abziehbarer ausbildungsbedingter Mehrbedarf sind. Dass der Studierende durch die Entrichtung der Gebühren auch privat nutzbare V…
Rechtslupe | 1. Dezember 2011 — Im Rahmen der Kindergeld-Bewilligung sind Semestergebühren insgesamt als ausbildungsbedingte Mehraufwendungen abziehbar. Die zur Aufnahme oder Fortsetzung des Studiums verpflichtend zu entrichtenden Semestergebühren stellen keine Mischkosten dar, sondern sind grundsätzlich insgesamt als abzie…
Rechtslupe | 10. April 2011 — Die Voraussetzungen der Vorschrift in § 6 Abs. 10 Satz 2 Nr. 1 HmbHG 2003, wonach eine unbillige Härte, die zu einem Erlass oder einer Stundung der Studiengebühren führt, in der Regel bei studienzeitverlängernden Auswirkungen einer Behinderung vorliegt, sind nicht schon mit der Vorlage eines …
Rechtslupe | 17. Dezember 2010 — Die Vorschriften des baden-württembergischen Landeshochschulgebührengesetzes zur Regelung allgemeiner Studiengebühren sind mit dem Bundesrecht vereinbar, wie jetzt das Bundesverwaltungsgericht in vier Verfahren entschied. Die Beteiligten in den vier parallelen Verfahren streiten über die Rech…
Recht anschaulich | 30. November 2010 — Auch wenn ich mich von der Rechtspädagogik verabschiedet habe, will ich doch eine einschlägige Pressemitteilung weitergeben. Der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft hat im Internet unter dem Titel »Horizonte. Expertengespräche des Stifterverbandes« eine Reihe mit Videos gestartet. Die …
Rechtslupe | 27. August 2010 — Ein Auszubildende hat keinen Anspruch auf Gewährung eines sogenannten Härtefreibetrags nach § 23 Abs. 5 BAföG im Hinblick auf von ihm zu entrichtende Studienbeiträge, wenn er ein gerade zur Deckung dieser Ausbildungskosten vorgesehenes und zumutbares öffentlich-rechtliches Studiendarlehen in …
Roßkopf & Langhans | 14. Juni 2010 — Diese Frage ist bisher vom Bundessozialgericht nicht entschieden. Dies auch deshalb, weil die Konstellation Bedarfsgemeinschaft einerseits und Leistungen nach dem Bafög andererseits eher selten sind. Im einzigen vom BSG entschiedenen Fall ging es um Schülerbafög, bei dem naturgemäß keine Stud…
Recht verkehrt | 11. Februar 2010 — Das Saarland schafft zum kommenden Sommersemester die Studiengebühren für das Erststudium wieder ab. Dies haben CDU, FDP und Grüne beschlossen, berichtet Die Zeit. In wenigen Monaten wird auch in NRW ein neuer Landtag gewählt. In ersten Entwürfen zur Wahl haben sich SPD und Grüne gegen die …
Jurablog | 1. Oktober 2009 — Nach mehrjähriger Planungszeit und zahlreichen Diskussionen über die Finanzierung war am 14. Mai 2009 Baubeginn für den Erweiterungsbau der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät (RW) der Universität Bayreuth. Anlässlich der Grundsteinlegung kam auch Wissenschaftsminister Dr. Wolf…
Jurablog | 28. Juni 2009 — Die Fachschaft RW der Uni Bayreuth wendet sich diese Woche mit zwei Anliegen an die Studenten in der RW Fakultät. Wesentlich interessanter als der Aufruf zur Teilnahme an einer Evaluation der Studienbedingungen innerhalb der RW Fakultät (zu finden unter http://elearning.uni-bayreuth.de) ist a…
Jurablog | 31. Januar 2009 —Wer bisher immer ein wenig neidisch auf die juristischen Universitätsbibliotheken dieses Landes geschielt hat, die teilweise täglich 24 Stunden geöffn…