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Der Energieblog | 24. April 2012 — ... kleinen Stromerzeugungslagen (von bis zu 2 MW) kann nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG von der Stromsteuer befreit sein. Stammt er aus kleinen hocheffizienten KWK-Anlagen, ist ... wenn man diese Steuerbegünstigungen geltend machen will: Stromsteuerbefreiung nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG Str…
Der Energieblog | 5. April 2012 — (c) BBH Im letzten Jahr gab es viele Änderungen des Stromsteuer- (StromStG) und Energiesteuergesetzes (EnergieStG) wie auch der Durchführungsverordnungen (StromStV/EnergieStV) – in diesem Jahr müssen sie richtig umgesetzt werden. Aufgrund vieler Unklarheiten bei den Neuerungen (bspw. die ne…
STEUERRECHT | 7. März 2012 — Folgende weiteren Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (07.03.2012) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 19.10.2011 – XI R 20/09 (Keine Steuerfreiheit von Personalgestellungs- und Beratungsleistungen einer Spielbank – Keine umsatzsteuerrechtliche Nebenleistung – Keine …
Der Energieblog | 3. Februar 2012 — ... steuervergünstigt zu verwenden (§ 9 Abs. 3 StromStG), erlischt, wenn ihr Inhaber mit ... Steuersatz nach § 9 Abs. 3 StromStG zu entnehmen. Aufgrund eines Vertrages ... i.S. des § 2 Nr. 3 StromStG und die steuerliche Zuverlässigkeit (§ 9 Abs. 4 Satz 2 StromStG) Voraussetzung. Im vorli…
LEXEGESE | 2. Januar 2012 —Der für den Betrieb einer einem Blockheizkraftwerk vorgeschalteten Biogasanlage eingesetzte Strom wird nicht zur Stromerzeugung i.S. des § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG, sondern für die Herstellung eines Energieerzeugnisses entnommen, so dass für diese Strommengen die Gewährung des stromsteuerrech…
STEUERRECHT | 26. Oktober 2011 — Folgende weiteren Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (26.10.2011) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 30.06.2011 – V R 44/10 (Stadtrundfahrten unterliegen dem ermäßigten Steuersatz – Aufteilung eines einheitlichen Entgelts auf mehrere selbständige Leistungen – Banda…
STEUERRECHT | 21. September 2011 — BFH-Urteil vom 07.06.2011 – VII R 55/09 Pressererklärung Nr. 79 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 7. Juni 2011 VII R 55/09 zum Begriff der Nennleistung einer Stromerzeugungsanlage Stellung genommen. Nach den stromsteuerrechtlichen Vorgaben sind kl…
Der Energieblog | 16. August 2011 — ... die überarbeiteten Durchführungsverordnungen (EnergieStV und StromStV) zum Strom- (StromStG) und zum Energiesteuergesetz (EnergieStG) in Kraft treten. ... zur Stromerzeugung nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG gelten, soweit die Steuerung der einzelnen Stromerzeugungseinheiten ... Ministerium …
STEUERRECHT | 2. Dezember 2010 — Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Datum von gestern (01.12.2010) veröffentlicht: - FG Düsseldorf Urteil vom 20.10.2010 – 4 K 885/10 AO: Anspruch auf Prozesszinsen gemäß § 236 AO Der u.a. für Zoll- und Einfuhrumsatzsteuerfragen zuständige 4. Senat des Finanzgericht…
STEUERRECHT | 6. Oktober 2010 — Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (06.10.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 19.05.2010 – XI R 35/08 (Beitragszuschüsse zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung sind kein umsatzsteuerrechtliches Entgelt – Zahlung/Aufwendung als Entgelt/Ge…
STEUERRECHT | 1. Oktober 2010 — 2,3 Milliarden Euro jährlich durch Steuer auf Kernbrennstoffe Der Verbrauch von Kernbrennstoffen soll vom 01.01.2011 bis 31.12.2016 besteuert werden. Dazu haben die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP einen Gesetzentwurf (BT-Drucks. 17/3054) vorgelegt, der heute im Deutschen Bundestag bera…
STEUERRECHT | 15. September 2010 — Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (15.09.2010) veröffentlicht: - BFH-Beschluss vom 10.08.2010 – VI R 1/08 (Arbeitslohnrückzahlung nur bei Rückfluss von Gütern in Geld oder Geldeswert an den Arbeitgeber – “actus contrarius” – Verkauf einer Eigent…
STEUERRECHT | 10. März 2010 — Folgende weitere Entscheidung hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (10.03.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 09.12.2009 – II R 22/08 (Schenkungsteuerpflicht bei Zustiftung an eine Familien-Stiftung – Keine Zuwendung “an sich selbst” bei nur einem Begünstigten – Bestimmung des…
STEUERRECHT | 19. August 2009 — ... /08 (Zur Ursprungseigenschaft aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft ausgeführter Altkleider); - BFH-Urteil vom 23.06.2009 – VII R 42/08 (Auslegung des Begriffs der Anlage i.S. des § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG – Keine steuerliche Begünstigung mehrerer miteinander verbundener KWK-Anlagen mit ein…
STEUERRECHT | 22. Juli 2009 — Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (22.07.2009) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 14.05.2009 – IV R 27/06 (Zonenrandförderung: Selbstbindung der Finanzverwaltung an einschlägige Verwaltungsanweisungen – betriebsvermögensmäßige Verbindung von Besit…
