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Rechtslupe | 2. November 2010 — ... diese Folgeschäden zu erweitern. Den für den Streitwert entscheidenden Gegenstand des Verfahrens bilden in einem solchen Fall ausschließlich die Mängelbeseitigungskosten. Der Streitwert des selbständigen Beweisverfahrens ist mit dem vollen ... /10 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls i…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Oktober 2010 — ... und bei Fehlen einer Vergütungsvereinbarung einen Streitwert von lediglich 3.000,00 ... vorliegenden Fall hatte der Rechtsanwalt einen Streitwert von 50.000,00 EUR ... Downloadzahlen beinhaltete, schätzt das Gericht den Streitwert auch unter Berücksichtigung der weiteren ... 964 Musi…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 26. Oktober 2010 — ... begeben. Im Fall einer Abmahnung werden die Kosten anhand des Streitwerts bemessen – und die dazu längst fällige Übersicht möchte ich hier ... lassen. Wer es nicht tut, muss mit den Abmahnungen leben. Streitwert-Übersicht: BGH (VI ZR 65/04): Einmalige Mail an ... O 3755/97): Massenhaf…
beck-blog | 25. Oktober 2010 — ... vom 15.09.2010 - XII ZB 82/10 - die Frage zu entscheiden, welcher Streitwert im Verfahren der Beschwerde oder Rechtsbeschwerde gegen die abgelehnte Beiordnung des Verfahrensbevollmächtigten anzusetzen ist. Zu Recht hat sich der BGH der Auffassung angeschlossen, dass auch insoweit Streitwe…
beck-blog | 9. Oktober 2010 — Wichtige Fragen des Zusammenspiels von Erledigungserklärung und Streitwert der Terminsgebühr für den Verhandlungstermin hat der BGH im ... Erledigungserklärung nach Treu und Glauben lediglich die Terminsgebühr aus dem Streitwert der bis zur Abgabe des Erledigungserklärung entstandenen Kosten…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Oktober 2010 — ... hat, nachdem ein Filesharer den Film “Die Beschissenheit der Dinge” in einer Internet-Tauschbörse illegal hochgeladen haben soll, auf Betreiben der Camino GmbH eine einstweilige Verfügung erlassen und den Streitwert auf 50.000,00 EUR festgelegt. Die klagenden Kollegen von Lampmann, Behn & …
scheidungsfix | 5. Oktober 2010 — ... Sie zukommen. Für die Berechnung der Kosten mit Hilfe des Scheidungskostenrechners ist der Streitwert des Scheidungsverfahrens maßgeblich. Dieser basiert auf den Einkommensverhältnissen der Ehegatten. Aus diesem Grund ... es keine weiteren Streitfragen zu regeln gibt, kann das Gericht …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. September 2010 — ... Karlsruhe hat entschieden, dass der angemessene Streitwert für Fehler in der Widerrufsbelehrung ... 3.000,00 EUR beträgt. Diesen Streitwert hatte das Landgericht bei Erlass ... Interesse des Klägers rechtfertige einen Streitwert von mindestens 12.500,00 ... Abs. 4 UWG sei der Streitwert …
Fachanwalt für IT-Recht | 22. September 2010 — Abmahnungen durch Anwälte, die entweder selten eine Abmahnung verfassen oder sich wenig mit dem Markenrecht befassen, angesichts eines hohen Streitwerts aber der Versuchung erliegen, das lukrative Mandat doch anzunehmen, erhellen den Kanzleialltag. Ein liebenswerter Kollege möchte aus markenrechtli…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. September 2010 — ... die abmahnende Rechtsanwaltskanzlei zwar von einem Streitwert in Höhe von 50.000,00 ... der Lizenzanalogie sowie Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 10.000 €, welcher normalerweise 651 ... Dabei ist in nichtvermögensrechtlichen Streitigkeiten der Streitwert unter Berücksichtig…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. September 2010 — ... die abmahnende Rechtsanwaltskanzlei zwar von einem Streitwert in Höhe von 50.000,00 ... der Lizenzanalogie sowie Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 10.000 €, welcher normalerweise 651 ... Dabei ist in nichtvermögensrechtlichen Streitigkeiten der Streitwert unter Berücksichtig…
Offene Netze und Recht | 16. September 2010 —Prof. Georg Borges hat in der NJW 2010, Heft 36, S. 2624 ff., einen Aufsatz mit dem Titel “Pflichten und Haftung beim Betrieb privater WLAN” veröffentlicht, der sich u.a. mit dem WLAN-Urteil des BGH beschäftigt (BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens). Der Autor geht dabei von d…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. September 2010 — ... Hamburg hat für das Filesharing eines Computerprogramms einen Streitwert von 20.000,00 EUR festgelegt. Die ... die Vermeidung von Urheberrechtsverletzungen instruiert worden. Der hohe Streitwert ergibt sich aus wohl aus der Tatsache, ... Vergangenheit für den Upload eines Films bereits eine…
Anwalt bloggt | 3. September 2010 — Der Streitwert bei einer Klage auf Feststellung der Umsatzsteuerpflicht, die durch den ... Im finanzgerichtlichen Verfahren bestimmt sich der Streitwert, soweit nichts anderes bestimmt ist, ... und Streitstand für die Bestimmung des Streitwertes keine genügenden Anhaltspunkte, ist ei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. September 2010 — ... oder zu unterhalten und dabei mit der nachfolgenden Rohstoffbezeichnung zu werben: “Material: 100 % CNT/Certified Navy Twill = zertifizierter Navy Stoff)” wie unter der Domain www. … .de aus der Anlage 1 ersichtlich geschehen. Der Antragsgegner hatte die Kosten des Verfahrens zu einem Stre…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Oktober 2010 — LG Köln, Beschluss vom 10.08.2010, Az. 28 O 509/10 § 97 UrhG Das LG Köln hat, nachdem ein Filesharer den Film “Die Beschissenheit der Dinge” …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Oktober 2008 — LG Heidelberg, Urteil vom 18.09.2007, Az. 11 O 42/07/KfH §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 UWG, § 355 Abs. 2 BGB, §§ 29 Abs. 2, 38 ff ZPO Das LG Heidelb…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Oktober 2008 — LG Köln, Urteil vom 0703.2007, Az. 28 O 551/06 § 72 UrhG Das LG Köln hat darauf hingewiesen, dass ein Lichtbild durch § 72 UrhG geschützt, ohne…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Mai 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08 § 5 Abs. 1 Nr. 4, Nr. 6 TMG, § 312c BGB, §§ 4 Nr. 11, 8 Abs. 1, 12 Abs. 1 S. 2 UWG Das OLG Hamm…
Andere Ansicht | 19. Juni 2010 — Der Beschwerdeführer begehrt die Heraufsetzung des vom Verwaltungsgericht festgesetzten Streitwerts von 2.400,00 EUR auf 4800,00 EUR. Die Beschwe…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. März 2009 — Häufig stellt sich die Frage, welcher Streitwert / Gegenstandswert der Entfernung einer negativen Bewertung bei eBay zu Grunde zu legen ist: Das …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juni 2009 — LG Düsseldorf, Beschluss vom 18.02.2004, Az: 12 O 6/04 §§ 823 Abs. 1, 824, 1004 Abs. 1 BGB Das LG Düsseldorf hat in diesem etwas älteren Fall e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Mai 2010 — LG Arnsberg, Beschluss vom 14.04.2010, Az. I-9 O 26/10 §§ 3; 4 Nr. 11 UWG; §§ 307 ff. BGB Das LG Arnsberg hat entschieden, dass die bei eBay …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Juni 2008 — LG Leipzig, Beschluss vom 03.03.2008, Az. 04HK 0 597/08 §§ 935, 940 ZPO, 944 ZPO i. V. m. § 12 Abs. 2 UWG §§ 3, 8, 4 Nr. 11 i. V. m. §§ 312c Abs.…
Dr. Behrmann & Härtel | 27. Mai 2008 — Auch wenn aktuell die Diskussion bzgl. Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen an vielen Stellen hitzig geführt wird, wie beispielsweise bei de…