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Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 23. Dezember 2011 — ... , auch mit der Höhe des Streitwertes für die Abmahnung. Die Höhe ... das Amtsgericht seine Annahme eines Streitwertes in Höhe von 10.000 ... hier den vom Rechteinhaber vorgegebenen Streitwert übernommen und sei dazu auch ... mal anders AG Elmshorn setzt Streitwert auf 2000 EUR fest Abgemahnt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Dezember 2011 — ... hat entschieden, dass sich der Streitwert für urheberrechtlich motivierte Unterlassungsansprüche daran ... einer Urheberrechtsverletzung mit einem hohen Streitwert zu belasten, um potentielle weitere ... einstweiligen Verfügung zurückgenommen hat. Der Streitwert wird für beide Instanzen - in…
beck-blog | 16. Dezember 2011 — ... , ob bei der Messung des Streitwerts eines Unterlassungsanspruchs nach § 97 Abs ... einer Urheberechtsverletzung mit einem hohen Streitwert zu belasten, um potenzielle weitere ... …
Rechtslupe | 14. Dezember 2011 — Gemäß den §§ 3 und 9 ZPO wird der Wert eines Streits über das Bestehen eines privaten Krankenversicherungsvertrages nach der 3,5fachen Jahresprämie abzüglich eines Feststellungsabschlags von 20% festgesetzt. Mit 50% in der Wertfestsetzung sind angekündigte und anderweitig rechtshängige Leistungsans…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Dezember 2011 — ... EUR vorläufig vollstreckbar. Beschluss: Der Streitwert wird auf 10.000,00 ... …
multimediarechtler | 7. Dezember 2011 — ... Gerichts nicht mehr an. Der Streitwert wurde auf 30.000,00 ... vorliegend (Pizzalieferant!) auch wesentlich höhere Streitwerte festgesetzt werden können. Es ist ... …
MKB Rechtsblog | 7. Dezember 2011 — ... 916,60 € Anwaltskosten aus einem Streitwert von 25.000,- €, zahlbar bis ... , geht über das Problem des Streitwertes für die Berechnung des Anwaltshonorars ... …
Rechtslupe | 7. Dezember 2011 — Die Beschwer des zu einem jährlich wiederkehrenden Zurückschneiden einer Hecke verurteilten Beklagten bemisst sich nach § 9 ZPO. Nach § 9 Satz 1 ZPO wird der Wert des Rechts auf wiederkehrende Nutzungen und Leistungen nach dem 3,5Fachen des einjährigen Bezugs berechnet. Diese Vorschrift gilt zwar i…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Dezember 2011 — ... Der Streitwert bei Abmahnungen wegen einer fehlerhaften ... OLG-Rechtsprechung zu relativ kleinen Streitwerten neigt, die sich um die ... ” vertreten, sei hier ein höherer Streitwert durchaus angemessen. Jedenfalls 15.000 ... , das jedenfalls früher von einem Streitwert unter 1.000 Euro ausgi…
Rechtslupe | 5. Dezember 2011 — ... findet bei der Ermittlung von Streitwert und Beschwer eine eingeschränkte Wertaddition ... …
MKB Rechtsblog | 2. Dezember 2011 — ... nunmehr nach RVG und einem Streitwert von 25.000,- € sowie als ... dem “von Gerichten üblicherweise angenommenen Streitwert von 15.000-30.000 ... , wie etwa das AG Halle (Streitwert 1.200,- € für einen Film ... viele Gerichte – mittlerweile von einem Streitwert von 10.000,- € für das ... zi…
Rechtslupe | 25. November 2011 — ... Allein aus der Festsetzung des Streitwertes für eine Auskunftsklage auf über ... …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. November 2011 — ... hat dahingehend Erfolg, dass der Streitwert für das erstinstanzliche Verfahren auf ... verfolgten Wert festzusetzen. b) Der Streitwert für einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch, der ... EUR € für vorgerichtliche Abmahnkosten nicht Streitwert erhöhend. Nach ständiger Rechtsprechu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. November 2011 — ... das Gericht zur Schätzung des Streitwerts lediglich den benötigten Arbeitsaufwand zur ... der Rechtsprechung vertretenen Auffassungen zum Streitwert oder zum Gegenstandswert der Abwehr ... und kein einziges Argument für Streitwerte von mehreren Tausend Euro gefunden ... nahe, dass eine Diff…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. November 2011 — ... einem geschäftsmäßigen Ebay-Auftritt ein Streitwert von 15.000 EURO nicht ... …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Oktober 2010 — LG Köln, Beschluss vom 10.08.2010, Az. 28 O 509/10 § 97 UrhG Das LG Köln hat, nachdem ein Filesharer den Film “Die Beschissenheit der Dinge” …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Oktober 2008 — LG Heidelberg, Urteil vom 18.09.2007, Az. 11 O 42/07/KfH §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 UWG, § 355 Abs. 2 BGB, §§ 29 Abs. 2, 38 ff ZPO Das LG Heidelb…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Oktober 2008 — LG Köln, Urteil vom 0703.2007, Az. 28 O 551/06 § 72 UrhG Das LG Köln hat darauf hingewiesen, dass ein Lichtbild durch § 72 UrhG geschützt, ohne…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Mai 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08 § 5 Abs. 1 Nr. 4, Nr. 6 TMG, § 312c BGB, §§ 4 Nr. 11, 8 Abs. 1, 12 Abs. 1 S. 2 UWG Das OLG Hamm…
Andere Ansicht | 19. Juni 2010 — Der Beschwerdeführer begehrt die Heraufsetzung des vom Verwaltungsgericht festgesetzten Streitwerts von 2.400,00 EUR auf 4800,00 EUR. Die Beschwe…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. März 2009 — Häufig stellt sich die Frage, welcher Streitwert / Gegenstandswert der Entfernung einer negativen Bewertung bei eBay zu Grunde zu legen ist: Das …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juni 2009 — LG Düsseldorf, Beschluss vom 18.02.2004, Az: 12 O 6/04 §§ 823 Abs. 1, 824, 1004 Abs. 1 BGB Das LG Düsseldorf hat in diesem etwas älteren Fall e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Mai 2010 — LG Arnsberg, Beschluss vom 14.04.2010, Az. I-9 O 26/10 §§ 3; 4 Nr. 11 UWG; §§ 307 ff. BGB Das LG Arnsberg hat entschieden, dass die bei eBay …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Juni 2008 — LG Leipzig, Beschluss vom 03.03.2008, Az. 04HK 0 597/08 §§ 935, 940 ZPO, 944 ZPO i. V. m. § 12 Abs. 2 UWG §§ 3, 8, 4 Nr. 11 i. V. m. §§ 312c Abs.…
Dr. Behrmann & Härtel | 27. Mai 2008 — Auch wenn aktuell die Diskussion bzgl. Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen an vielen Stellen hitzig geführt wird, wie beispielsweise bei de…