Anwalt & Strafverteidiger Blog | 9. August 2011 — In Bremervörde in der Nähe von Hamburg ist es am vergangenen Sonntag zu einer skurrilen Fortbewegung der besonderen Art im Straßenverkehr gekommen. So hat ein 26-jähriger und …
Mit Fug und Recht | 22. Februar 2012 — Der Angeklagte verursachte einen Verkehrsunfall. Eine zwei Stunden nach dem Unfall entnommene Blutprobe ergab, dass er Kokain konsumiert hatte. Im Blut fanden sich Kokain in …
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RA Dr. Böttner | 23. Mai 2012 — BGH, Beschluss vom 21.12.2011, Az.: 4 StR 477/11 Nach den Feststellungen des Landgerichts geriet der Angeklagte nach dem Konsum von Kokain mit seinem Pkw in einen Verkehrsunfall. Zwei Stunden nach dem Unfall wurde dem Angeklagten eine Blutprobe entnommen. Das Landgericht hat eine rauschmitt…
rechtsanwalt.com | 11. Mai 2012 — Vielen ist die Situation bekannt: Man parkt am Fahrbahnrand, ist in Eile und möchte möglichst rasch aussteigen. Doch nur zu leicht vergisst man dabei, den nachfolgenden Verkehr zu beachten. So kann es schnell passieren, dass ein nachfolgendes Auto in die Tür kracht und einen Schaden verursach…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Mai 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog Der ein oder andere wird sich noch an OLG Hamm, Beschl. v. 13.09.2007 – 2 Ss OWi 606/07 (mein Gott, was ist das schon lange her) erinnern. Da ging es um die “interessante Frage”, ob die Benutzung eines Mobiltelefons/Handy als Wärmeakku “Benutzung” i.S. des …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Mai 2012 — Der ein oder andere wird sich noch an OLG Hamm, Beschl. v. 13.09.2007 – 2 Ss OWi 606/07 (mein Gott, was ist das schon lange her) erinnern. Da ging es um die “interessante Frage”, ob die Benutzung eines Mobiltelefons/Handy als Wärmeakku “Benutzung” i.S. des § 23 Abs. 1a StVO ist. Der 2. Buß…
RA Dr. Böttner | 28. April 2012 — BGH, Urteil vom 22.03.2012, Az.: 4 StR 558/11 Saarbrücken hat den Angeklagten unter Anderem wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs zu der Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren und einem Monat verurteilt, seine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt und den Vorwegvollzug eines Te…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog © Robert Crum - Fotolia.com Mich haben die Berichte in der Tagespresse über die Zunahme der Verstöße gegen das Verbot des Telefonierens im Straßenverkehr (§ 24 Abs. 1a StVO – ich weiß Formulierung ist etwas unscharf) nicht wirklich überrascht. Nachdem es in…
RA Dr. Böttner | 16. April 2012 — OLG Köln, Beschluss vom 27.10.2011, Az.: III 1 RBs 253/11 Das Amtsgericht Bergisch Gladbach verurteilte den Betroffenen wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung des berauschenden Mittels Cannabis zu einer Geldbuße und ordnete an, dass der Betroffene für die Dauer von…
Jus@Publicum | 30. März 2012 — Justizia © Liz Collet In diesem beim BSG am 27. März 2012 verhandelten Verfahren um den Unfall des Motorradfahrers hat das BSG die Revision der beklagten Unfallkasse zurückgewiesen, weil der Kläger einen Arbeitsunfall erlitten hatte. Er hatte zur Unfallzeit bei einer objektiv bestehenden …
Jus@Publicum | 23. März 2012 — Justizia © Liz Collet Mit dem Auto unterwegs oder vielleicht mit dem Motorrad? Und dann liegt da was auf der Strasse. Was machen Sie dann ? In Krimis kann das schon mal eine Leich’ sein. Oder eine auf Taillenhöhe gar durchgesäbelte Leich’ aus zwei verschiedenen Personen, wie im Mehrteiler d…
Juraexamen.info | 29. Februar 2012 — Der BGH entschied gestern einen äußerst examensrelevanten Fall, bei dem es um die Mitverursachung eines Unfalls beim Nichtanlegen des Kfz-Sicherheitsgurts ging (Az. VI ZR 10/11). Sachverhalt (vereinfacht) Die A befuhr mit ihrem Pkw nachts eine Autobahn und verlor aus ungeklärten Gründen di…
Mit Fug und Recht | 22. Februar 2012 — Der Angeklagte verursachte einen Verkehrsunfall. Eine zwei Stunden nach dem Unfall entnommene Blutprobe ergab, dass er Kokain konsumiert hatte. Im Blut fanden sich Kokain in einer Konzentration von 14,6 ng/ml und das Abbauprodukt Benzoylecgonin in einer Konzentration von 387 ng/ml. Bei der B…
Mit Fug und Recht | 21. Februar 2012 — Es scheint ein weitverbreiteter Irrglaube zu sein, dass so eine Rechtsschutzversicherung gegen wirklich jedes juristische Unheil schützt was es gibt. Sofern nicht bestimmte Rechtsgebiete ohnehin vom Versicherungsvertrag ausgenommen sind, ist beim Strafrecht in aller Regel Schluss. Aber wie imm…
LawBike.de | 7. Januar 2012 — Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer warnt ganz aktuell vor der Nutzung von Kopfhören im Straßenverkehr. Grund sei vor allem eine wieder steigende Zahl an Verkehrstoten. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden hatte kürzlich 3900 Verkehrstote für das Jahr 2011 prognostiziert, sieben Prozent …
rechtsanwalt.com | 12. Dezember 2011 — Das Oberverwaltungsgericht Münster entschied am 23. November 2011, dass Bierbikes nicht ohne Genehmigung auf den Straßen rollen dürfen. Der Verkehrsbezug stünde bei der Nutzung der Bikes derart im Hintergrund, dass man nicht mehr von der Nutzung der Straße zum Verkehr sprechen könnte. (Az.: 1…
Andere Ansicht | 27. November 2011 — Der Kollege Dr. Schmitz -> berichtet über einen Mandanten, der zu seiner Strafverhandlung mit dem Auto fuhr. Nicht ganz ungwöhnlich, ginge es nicht gerade um den Vorwurf des “Fahrens ohne Fahrerlaubnis”. Er fiel den Polizeibeamten auf. Einen ganz ähnlichen Fall hatte ich in meiner Referendars…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Februar 2010 — Im Moment flattern nur so die Beschlüsse der OLG zur Videomessung im Straßenverkehr ins Haus. Jetz hat auch das OLG Dresden entschieden. Es geht …
LawBike.de | 10. November 2010 — Heute Abend SternTV gesehen? Gleich zu Beginn der Sendung stand das Thema “Massenfreispruch für Raser” zur Diskussion. Wie zu erwarten war, stieß…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Dezember 2009 — Neues zum Mobiltelefon aus Jena. Das dortige OLG hat jetzt – wie in der Vergangenheit schon das OLG Rostock – entschieden, dass das Führen des Kr…