Freiheitsstrafen wegen Schmuggels
Rechtslupe | vor 6 Tagen — ... einem bei ihm anhängigen Verfahren gegen einen Schmuggler
darauf hingewiesen, dass die Grundsätze zur Strafzumessung bei Steuerhinterziehung in Millionenhöhe in gleicher Weise auch für
den Schmuggel (§ 373 ... verurteilt, deren Vollstreckung es ebenfalls zur Bewährung ausgesetzt hat. Im …
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Schmuggel = Steuerhinterziehung, zumindest bei der Strafhöhe
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. Mai 2012 — ... Urteil
komplett auf und entsprachen dem Antrag von Verteidiger Gerhard Strate. Dennoch könnten den Angeklagten härtere Strafen drohen.
Nach Ansicht des BGH gelten die Grundsätze zur Strafzumessung bei Steuerhinterziehung in Millionenhöhe in gleicher Weise auch für
den Schmuggel – einem Qua…
Strafzumessung: Vergesst den Erziehungsgedanken nicht…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Mai 2012 — © Dan Race -
Fotolia.com Der BGH muss in JGG-Verfahren immer wieder darauf hinweisen, auch bei einer wegen der Schwere der Schuld verhängten
Jugendstrafe sich deren Höhe gem. 18 Abs. 2 JGG vorrangig nach erzieherischen Gesichtspunkten bemisst. Das wird häufig in
Verfahren, vor allem, wenn …
Strafzumessung: Der Referendar, der Vorbereitungsdienst und das Strafverfahren
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Mai 2012 — ... Angeklagte
Revision ein, mit der er geltend macht, es seien vom LG bei der Strafzumessung die Auswirkungen der Verurteilung auf sein
Berufsleben nicht ausreichend berücksichtigt worden. Das hat ... daher erörterungsbedürftigen Strafzumessungsgrund zu sehen (vgl.
auch Schäfer/Sander/…
Menschverachtende Tatmotive sollen strafverschärfend sein
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. April 2012 — ... . Dazu
müssten hassgeleitete Motive des Täters bei der Strafzumessung stärker als bisher berücksichtigt werden, um innerhalb ... oder
aus anderen Gründen menschenverachtende Motive bei der Strafzumessung zu berücksichtigen seien, wenn das Gericht nach § ... sei,
auch im Rahmen der allgeme…
Kompensation?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. April 2012 — Heymanns
Strafrecht Online Blog Auch eine Art (neuer [?] Kompensation, die man im BGH, Beschl. v. 27.03.2012 – 5 StR 115/12 – lesen kann:;
“Ergänzend bemerkt der Senat: Die für das Anzünden mehrerer hochwertiger Kraftfahrzeuge eher milde, im Rahmen einer Verständigung
gefundene Sanktion wir…
Die Sanktionsschere der Staatsanwaltschaft
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. April 2012 — ... , der Höhe
der jeweils erzielten Steuerhinterziehungserfolge und der deswegen zu beachtenden Grundsätze bei der Strafzumessung in
Steuersachen (vgl. BGH, Urteil vom 7. Februar 2012 – 1 StR 525/11) ... , der Höhe der jeweils erzielten
Steuerhinterziehungserfolge und der deswegen zu beachtend…
Die Sanktionsschere der Staatsanwaltschaft
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. April 2012 — ... eine solche
zwischen vier und fünf Jahren, bemerkt der Senat: Angesichts der Vielzahl der Taten, der Höhe der jeweils erzielten
Steuerhinterziehungserfolge und der deswegen zu beachtenden Grundsätze bei der Strafzumessung in Steuersachen (vgl. BGH, Urteil
vom 7. Februar 2012 – 1 StR 525/11…
Strafzumessung: Finger weg von “hypothetischen Überlegungen”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. April 2012 — Das
Argumentieren im Rahmen der Strafzumessung mit den Auswirkungen von Umstände, die nicht vorliegen, ist immer nicht ungefährlich.
Das zeigt mal wieder das BGH, Urt. v. 10.01.2012 – 1 StR 580/11. Da hieß es in der Strafzumessung: “Die Persönlichkeit der
Angeklagten lässt keine für sie spr…
Strafzumessung: Finger weg von “hypothetischen Überlegungen”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. April 2012 — Heymanns
Strafrecht Online Blog Das Argumentieren im Rahmen der Strafzumessung mit den Auswirkungen von Umstände, die nicht vorliegen, ist
... – 1 StR 580/11. Da hieß es in der Strafzumessung: “Die Persönlichkeit der Angeklagten lässt keine für sie sprechenden
besonderen ... 1 StR 290/0…
Zinskosten abziehen, fiktive Mieteinnahmen addieren = Nettoeinkommen.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. März 2012 — Der OLG Celle,
Beschl. v. 30.11.2011 – 32 Ss 147/11 – befasst sich mit der Ermittlung des zutreffenden Nettoeinkommens für die darauf beruhende
Ermittlung des Tagessatzes bei der Geldstrafe. Die Angeklagte bezog eine monatliche Rente von 750,– Euro und erzielte aus der
Vermietung einer in ein…
“Unfallflucht” – schwere Folgen führen zu höherer Strafe
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. März 2012 — Strafzumessung
beim unerlaubten Entfernen vom Unfallort (§ 142 StGB). Damit befasst sich der OLG ... des Unfalles und seine Folgen bei der
Strafzumessung zum Nachteil des Angeklagten berücksichtigt. Das OLG ... . 3 StGB a.F. vorlag, für die Strafzumessung auch nach
der Neufassung des § 142 …
OLG Frankfurt: Zur Strafzumessung bei Unfallflucht
RA Dr. Böttner | 29. März 2012 — ... später seinen Verletzungen.
Das OLG zu der Strafzumessung: “Das Landgericht durfte dem Angeklagten strafschärfend ... und seiner Folgen können bei der
Strafzumessung zum Nachteil des Täters berücksichtigt werden, ... die daraus entstandenen Folgen bei der Strafzumessung
berücksichtig…
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Strafzumessung – Überseht die Einziehung nicht
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. März 2012 — Wenn man die
Rechtsprechung des BGH auswertet, fällt m.E. auf, dass Revisionen häufig einen (kleinen) Teilerfolg haben, nämlich im Hinblick
auf die Einziehung und verwandte Maßnahmen (§§ 73 ff. StGB). Das werden von den Landgerichten immer wieder Fehler gemacht, die
insoweit zur Aufheb…
Vor dem Rauben klagen – wichtig für die Strafzumessung……
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. März 2012 — Der Angeklagte
ist wegen Raubes verurteilt worden. Er macht einen Strafzumessungsfehler geltend und trägt vor, dass ihm in der Strafzumessung
angelastet worden ist, dass er nichts zur gerichtlichen Durchsetzung seiner Forderung unternommen habe. Dazu der BGH, Beschl. v.
07.02.2012 -4 S…
