Strafvollzug

Handakte WebLAWg | 7. Oktober 2009 — Zerrissene Zeitungen, leere Kaffeebecher, Bananenschalen, alles schön verteilt. “Das war heute morgen noch alles sauber”, erklärt Aufseher Vincent Pleven schnell. “Alles, was sie in ihren Zellen nicht mehr brauchen, schmeißen sie aus dem Fenster.” Was einer kleinen Müllhalde gleicht, ist der …

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. September 2009 — Wenn ein AG rechtsschöpferisch tätig ist und das LG nicht bremst/nachbessert, dann hilft manchmal nur noch das BVerfG. So auch in dem vom BVerfG mit Beschl. v. 08.06.2009 – 2 BvR 847/09 entschiedenen Fall. Das AG/LG hatte in der Zurückstellung der Entscheidung über den Straferlass eine konklu…

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Handakte WebLAWg | 21. September 2009 — Der Raum ist keine acht Quadratmeter groß, die Fenster sind doppelt vergittert. Mirko sitzt wegen schwerer Körperverletzung und Raub im Düsseldorfer Jugendarrest. In seiner Zelle mit dem nackten Linoleumboden stehen nur ein Bett, ein Schrank ohne Türen, ein Tisch und ein Stuhl. Bis zu 23 Stun…

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criminologia | 5. September 2009 — ... . Die Jugendlichen sollen über die Podcasts erkennen, dass es nicht erstrebenswert ist, in einer Justizvollzugsanstalt zu sitzen, und sie alles daran setzen sollten, nicht in den Strafvollzug zu kommen. Zielgruppen sind daneben Bewährungshilfe, Jugendhilfe, Drogenberater und Lehrer etc.…

SPIEGEL ONLINE | 5. September 2009 —Digitale Botschaften von jenseits der Gefängnismauern: In einem Modellprojekt namens "Podknast.de" können junge Straftäter aus Haftanstalten Audio- oder Videobotschaften übers Netz nach draußen schicken. Sie erzählen von Einsamkeit, Angst vor Gewalt hinter Gittern - und von ihren Träumen.…

Rechtslupe | 27. August 2009 — Das Strafvollzugsgesetz lässt bei konkretem Anlass – wozu auch eine einschlägige Vorbelastung des betroffenen Strafgefangenen zählt – die Anordnung der Abgabe von Urinproben zum Nachweis eines eventuell vorausgegangenen Drogenkonsums zu. Die Weigerung, einer solchen Anordnung Folge zu leisten…

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Rechtslupe | 27. August 2009 — Das Strafvollzugsgesetz lässt bei konkretem Anlass – wozu auch eine einschlägige Vorbelastung des betroffenen Strafgefangenen zählt – die Anordnung der Abgabe von Urinproben zum Nachweis eines eventuell vorausgegangenen Drogenkonsums zu. Die Weigerung, einer solchen Anordnung Folge zu leisten…

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Rechtslupe | 27. August 2009 — Eine Rechtsmittelbelehrung im Strafvollzug ist nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts entbehrlich. Der Anspruch des Strafgefangenen auf effektiven Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) ist, so das BVerfG, nicht dadurch verletzt, dass ihm die Versäumung der Frist des § 112 Abs. 1 Satz 1 StVollz…

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Rechtslupe | 27. August 2009 — Eine Rechtsmittelbelehrung im Strafvollzug ist nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts entbehrlich. Der Anspruch des Strafgefangenen auf effektiven Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) ist, so das BVerfG, nicht dadurch verletzt, dass ihm die Versäumung der Frist des § 112 Abs. 1 Satz 1 StVollz…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. August 2009 — Das BVerfG meldet gerade, dass die Vorschrift des § 66b Abs. 3 StGB – Teilaspekt der nachträglichen Sicherungsverwahrung - verfassungsgemäß ist. Beschluss vom 5. August 2009 – 2 BvR 2098/08 und 2 BvR 2633/08. Keine ähnlichen Beiträge. …

criminologia | 19. August 2009 — Der Hamburger Fotograf Marc Steinmetz hat Ende der 90er Jahre eine spannende Fotoserie veröffentlicht, die handwerkliches Geschick und Einfallsreichtum von Strafgefangenen unter Beweis stellt. Unter den Abbildungen finden sich diverse selbst gebastelte Waffen, Kommunikationsgeräte, Kletter- u…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. August 2009 — Auf der Homepage des Organisationsbüro des Strafverteidigertages sind jetzt die ersten Beiträge aus den Arbeitsgruppen des 33. Strafverteidigertages in Köln eingestellt worden. Es sind: Sabine Rückert: Öffentlichkeit in Strafverfahren RA Dr. h.c. Rüdiger Deckers: Strafzumessungsverteidigu…

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beck-blog | 30. Juli 2009 — ... erst genannten Gruppe in den Genuss der Fußfessel kommen. In der politischen Debatte wird im Vordergrund kritisiert, es handele sich um einen Einstieg in die Privatisierung des Strafvollzugs, weil die Überwachung selbst durch eine Privatfirma durchgeführt werden solle. Zudem mangele es an i…

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Reuters | 29. Juli 2009 — ... laut Vorabbericht vom Mittwoch. "Geht es um Gesetzgebungskompetenzen der Länder, muss die Entscheidung des Bundesrats hier maßgeblich sein", sagte Reinhart. Dies beträfe Teile des Umweltrechts, den Strafvollzug oder auch die Sozialpolitik der Länder. Es sei nicht einzusehen, dass dann der…

Handakte WebLAWg | 29. Juli 2009 — Baden-Württemberg führt den elektronisch überwachten Hausarrest ein – und damit das Zwei-Klassen-Strafrecht. (…) Wenn Sozialisierung oder Resozialisierung unter den desozialisierenden Umständen des Gefängnisses gelingt, ist es ein Wunder. Das Gefängnis macht Menschen nicht besser, sondern mei…

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