Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. Mai 2011 — Nein, es geht nicht um den Rechtsassessor als Insasse einer JVA, sondern um den Rechtsassessor, der für einen Rechtsanwalt in Untervollmacht strafrechtliche Mandate wahrnimmt.…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Januar 2012 — Für diejenigen, die (auch) im Strafvollzug tätig sind, ist hinzuweisen auf KG, Beschl. v. 29.08.2011 – 2 Ws 326/11 Vollz – mit den Leitsätzen: 1. Im Bereich des Maßregelv…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Januar 2012 — Für diejenigen, die (auch) im Strafvollzug tätig sind, ist hinzuweisen auf KG, Beschl. v. 29.08.2011 – 2 Ws 326/11 Vollz – mit den Leitsätzen: 1. Im Bereich des Maßregelvollzugs ist § 21 Satz 3 StVollzG entsprechend anzuwenden. 2. § 21 Satz 3 StVollzG sieht nur ein Recht auf Selbstver…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. Januar 2012 — Der Leiter einer JVA und das LG Gießen streiten sich, was ein “geschlossener Raum” im Sinne von § 46 Abs. 2 Satz 4 HStVollzG ist. Nur in dem ist nämlich eine mit Entkleidung verbundene Durchsuchung eines Strafgefangenen zulässig. Der Leiter der JVA war davon ausgegangen, dass Vorhänge oder an…
criminologia | 15. Dezember 2011 — Wenn sich vier KriminologInnen in der Vorweihnachtszeit treffen, um zu backen, ist es Ehrensache, dass nicht etwa schnöde Plätzchen produziert werden, sondern Backwaren mit einem kriminologischen Bezug. Die Wahl fiel dieses Jahr auf ein Lebkuchenhaus in Anlehnung an den Panopticon-Entwurf von…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Dezember 2011 — Manchmal sind gesetzliche (Überprüfungs(Fristen) lästig, zwingen sie doch zu fristgerechten Entscheidungen. Aber sie habe ihren Sinn. Das gilt auch für die Vorschriften über die regelmäßige Überprüfung der weiteren Vollstreckung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 67d A…
criminologia | 2. Dezember 2011 — ... Programmtipp: ARTE-Themenabend “Hinter neuen Gittern” zur Gefängnisindustrie Seit Wochen schlummert die Internetseite Prison Valley in meiner... Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 7/2010) – Strafvollzug In der Ausgabe 7/2010 vom 15. Februar diesen Jahres widmet... Buchvorstell…
Dominique Strebel's Blog | 23. November 2011 — Das Bundesgericht verlangt die Freilassung eines Verwahrten. Das ist ein Weckruf – auch für IV-Stellen und Migrationsämter. Vor sieben Jahren wurde ein Mann verwahrt – wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand. Ihm drohte lebenslange Haft, obwohl ein psychiatrisches Gutachten zum Schluss ka…
Dominique Strebel's Blog | 23. November 2011 — Das Bundesgericht verlangt die Freilassung eines Verwahrten. Das ist ein Weckruf – auch für IV-Stellen und Migrationsämter. Vor sieben Jahren wurde ein Mann verwahrt – wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand. Ihm drohte lebenslange Haft, obwohl ein psychiatrisches Gutachten zum Schluss ka…
Strafverteidigung | 22. November 2011 — Leitsätze KJ 1) Bei der zurzeit verfassungswidrig Ausgestaltung der Sicherungsverwahrung bedarf es einer “striken Verhältnismäßigkeitsprüfung”, wenn sie gleichwohl angeordnet werden soll. Die Anordnung wird danach ,,in der Regel” nur verhältnismäßig sein, wenn ,,eine Gefahr schwerer Gewa…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. November 2011 — Folgende Ausgangssituation liegt dem KG, Beschl. v. 01. 09. 2011 – 2 Ws 383/11 Vollz - zugrunde: Gegen den Strafgefangenen werden Disziplinarmaßnahmen angeordnet, und zwar Entzug des Radio- und Fernsehempfangs, Entzug der Gegenstände für eine Beschäftigung in der Freizeit (Einzug Radio, TV-Ge…
Bundesverwaltungsgericht | 10. November 2011 —Aufwendungsanspruch; Fürsorgepflicht; Kammerbeiträge; Psychologischer Psychotherapeut; Pflichtmitgliedschaft in einer Kammer für Heilberufe; Approbation; Therapeutischer Leiter im Strafvollzug; dienstliche Veranlassung; Berufszulassungsvoraussetzung; Berufsbild des Psychologischen Psychotherapeuten;…
Kanzlei und Recht | 7. November 2011 — Wie es um einen (Rechts-Staat bestellt ist, soll sich daran erkennen lassen, in welcher Weise er mit seinen Strafgefangenen umgeht. Vor diesem Hintergrund kann unser Staat dem OLG Celle dankbar sein, das mit Entscheidung vom 08.09.2011 (1 Ws 325/11) das Ansehen des Rechtsstaates vor (weiterem…
Strafverteidigung | 3. November 2011 — BVerG Beschluss vom 13. Oktober 2011 2 BvR 1509/11 Der mehrfach vorbestrafte Beschwerdeführer wurde im Jahr 2003 zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Außerdem ordnete das Gericht seine Unterbringung in der Sicherungsverwahrung an. Im Juni 2011 setzte das Oberlandesgericht die Unterb…
Strafverteidigung | 24. Oktober 2011 — Beschluss vom 12. Oktober 2011 2 BvR 633/11 Der Beschwerdeführer ist seit dem Jahr 2005 im Maßregelvollzug untergebracht. Im Juni 2009 kündigte die Maßregelvollzugsklinik dem Beschwerdeführer an, dass er mit einem Neuroleptikum behandelt werden und diese Behandlung erforderlichenfalls auch gegen se…
ijure.org | 17. Oktober 2011 — Normalerweise schreibt die Geschäftsstelle auf den Aktendeckel ein Stichwort worum’s geht … dabei kann sie aber auch an Grenzen stoßen …
Strafverteidigung | 12. Oktober 2011 — Der mehrfach einschlägig vorbestrafte Beschwerdeführer wurde im Jahr 1994 wegen sexueller Nötigung und Vergewaltigung, jeweils in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Kindern, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt. Zugleich wurde gegen ihn die Unterbringung in der Siche…
Anwalt bloggt | 19. Oktober 2010 — Zum 1. November 2010 treten das Hessische Untersuchungshaftvollzugsgesetz (HUVollzG) und das Hessische Strafvollzugsgesetz (HStVollzG) in Kraft. …
Strafverteidigung | 14. Januar 2011 — Pressemitteilung Nr. 3/2011 vom 13.01.2011 Die Präsidentin des Kammergerichts - Pressestelle der Berliner Strafgerichte - Die 90. Strafkammer…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 7. Dezember 2005 —Der Brandenburgische Finanzminister Rainer Speer (SPD) plant nach Informationen der Maerkischen Allgemeinen tiefgreifende Einschnitte in den branden…
LawBlog | 17. April 2007 — Der bundesweit erste Ombudsmann für den Strafvollzug heisst Rolf Söhnchen. Bei dem gerade pensionierten Richter aus Remscheid können und sollen s…
beck-blog | 19. November 2009 — Das LG Landshut ist im Neuburger Mordfall Rudi Rupp offenbar der Argumentation der Staatsanwaltschaftgefolgt. Es lehnt eine Wiederaufnahme des Ve…
Handakte WebLAWg | 27. November 2009 — Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat in dem Beschluss LVerfG 184/07 eine bemerkenswerte Entscheidung zur menschenrechtswidrigen …
Lichtenrader Notizen | 3. Mai 2006 —Am 05.05.2006 darf die Justizvollzugsanstalt Berlin-Hakenfelde besichtigt werden. Einzelheiten in der Pressemitteilung: Die Senatsverwaltung für Justi…
criminologia | 18. April 2008 — Sechs Lauchzwiebeln auf »innere Huhnlänge« kürzen, 100 g Champignons putzen und die Poularde mit beidem füllen. Dann schnell hinten zunähen u…
criminologia | 14. März 2009 — Der britische Graffiti-Künstler Banksy (hier seine offizielle Webseite) ist bekannt durch seine subversiven, politischen Bilder und Installatione…
criminologia | 5. Januar 2009 — Der amerikanische Präsident in spe, Barack Obama, hat nach seinem Wahlsieg angekündigt, die Guantanamo Bay Naval Base schließen zu lassen. Derzei…