Anwalt & Strafverteidiger Blog | 25. Juni 2011 — Der Rocker-Club „MC Mongols“ wurde vom Bremer Innensenator verboten. Anders als bei anderen Rockerclubs war dies keine Überraschungsaktion, sondern vom Bremer Innensenator ber…
RSS
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 22. April 2012 — ... ” und “störungsfreier Verlauf” eine Rolle spielen. Zukünftig sollte von daher der Arbeitgeber bei Straftaten oder bei Bestehen eines Verdachtes einer Straftat durch den Arbeitnehmer auch umfassend über den bisherigen Verlauf des Arbeitsverhältnisses dem Betriebsrat informieren. Anwalt Mar…
strafblog | 18. April 2012 — ... Straffälligkeit von Frauen im Vergleich zu Männern wieder. Interessant ist auch, welche prägnanten Unterschiede bei den verwirklichten Deliktstypen es zwischen den Geschlechtern gibt. So gibt es Straftaten, die statistisch gesehen nur ganz vereinzelt von Frauen verübt werden, wie etwa…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 9. Februar 2012 — Videoüberwachung / Reeperbahn / Straftaten / Videokamera / informationelles Selbstbestimmungsrecht / Demonstrationen / Großveranstaltungen / Revision Das Bundesverwaltungsgericht (Leipzig) ... bzw. war, „soweit an diesen Orten wiederholt Straftaten begangen worden sind und Tatsachen die A…
RA Dr. Böttner | 27. Januar 2012 — ... von öffentlich zugänglichen Orten durch die Polizei zur Diskussion. Betroffen sind solche Orte, an denen wiederholt Straftaten begangen worden sind und darüber hinaus Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass auch künftig mit Straftaten an diesen Plätzen zu rechnen sei. In Hamburg stehen…
Datenschutzbeauftragter | 23. Januar 2012 — ... von ihrer Bekanntheit. Besonderheit bei Straftaten Zudem geht es bei Veröffentlichung ... dass bei einer Berichterstattung über eine Straftat zu berücksichtigen ist, dass eine ... für die aktuelle Berichterstattung über Straftaten das Informationsinteresse im Allgemeinen de…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 13. Oktober 2011 — ... haben sie im Internet zum Hass gegen gewisse Bevölkerungsgruppe aufgerufen sowie Kommentare anderer Leute veröffentlicht. Zusätzlich wurde der Holocaust infrage gestellt. Insgesamt sollen sich 50 Straftaten angesammelt haben. Im Falle einer Verurteilung drohen den Männern Freiheitsstrafe…
Internet-Law | 17. August 2011 — ... Aufruf über Facebook, sich an Plünderungen zu beteiligen. Der Tatbestand der öffentlichen Aufforderungen zu Straftaten (§ 111 StGB) sieht vor, dass derjenige, der zur Tat aufruft wie ein Anstifter zu ... wäre eine derart hohe Strafe auch nach deutschem Recht nicht. Eine Aufforderung …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 25. Juni 2011 — ... Innensenator verboten. Anders als bei anderen Rockerclubs war dies keine Überraschungsaktion, sondern vom Bremer Innensenator bereits Tage vorher angekündigt. Der Vereinszweck bestehe nach Ansicht der Behörden einzig und allein darin Straftaten zu begehen. Die Polizei durchsuchte das Verei…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 17. Juni 2011 — Das Bayrische Kabinett hat beschlossen die elektronische Fußfessel zur Überwachung von gefährlichen Gewalt- und Sexualstraftätern zu nutzen. Justizministerin Beate Merk erklärte, dass die Täter damit rechnen müssten, in Fällen neuer Straftaten so leichter überführt zu werden. ( Quelle: FAZ Nr…
Datenschutzbeauftragter | 23. November 2010 — In Callcentern mit Verkaufsorientierung werden häufig Verkaufsgespräche geführt, welche einen ähnlich “hohen” Bezug zur Realität aufweisen, wie Filme aus der Traumfabrik in Hollywood. Da unpräzises Geschwafel auf Unternehmens- und Verbraucherseite ein nicht ganz unbekanntes Phänomen von Fer…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 5. November 2010 — ... Weiter darf der Arbeitgeber zur Aufdeckung von Straftaten oder anderen schwerwiegenden Pflichtverletzungen einen automatisierten Abgleich ... der veranlassten Vermutung von schwerwiegenden Verletzungen oder Straftaten, die zur einer außerordentlichen Kündigung berechtigen würden zur Au…
Datenschutzbeauftragter Online | 8. September 2010 — ... Verarbeitung personenbezogener Daten zur Aufdeckung von Straftaten als Sonderfall geregelt ist, so ... 1 als Spezialregelung vorgeht. Datenerhebung zur Aufklärung von Straftaten Zur Aufdeckung von ... Anhaltspunkte vorliegen, dass der Beschäftigte eine Straftat begangen hat. Auch hier…
RAinBraun | 27. Juli 2010 —Der Kollege Nebgen regt sich hier über die Frage: "Warum haben Sie das denn gemacht?" im Prozess auf. Eine Frage, die ich noch - fast - nie einen geständigen Angeklagten so habe beantworten hören, dass dies strafmildernd gewertet wurde. Klassische Antworten sind - nach meiner Erfahrung - folgende: -…
