rechtsanwalt.com | 16. Februar 2012 — Immer wieder hört man von schockierenden Sexualverbrechen, gerade an jungen Mädchen. Um ihre Triebe zu befriedigen, gehen die Täter dabei quasi jedes Risiko ein und machen vor…
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 10. April 2012 — Nach einem Bericht der Bergedorfer Zeitung fuhr ein Autofahrer am sehr frühen Karfreitag auf dem Curslacker Heerweg gegen einen Baum, das Fahrzeug überschlug sich und blieb …
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Mai 2012 — ... Bindungs- und Sperrwirkung für ein nachfolgendes Strafverfahren entfalten kann, schließt sich das OLG der h.M. an, die für die Verfolgung derselben Tat auch unter dem Blickwinkel einer möglichen Straftat unter Bezugnahme auf § 211 StPO mindestens das Vorliegen neuer Tatsachen oder Beweismi…
rechtsanwalt.com | 23. April 2012 — ... werden? Nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs ist dies möglich. Insbesondere dann, wenn die Straftat so gravierend ist, dass von einer fehlenden bzw. gescheiterten Integration des Täters in ... möglich. Eine EU-Richtlinie beinhalte “eine einfache Vermutung der Integration”. Durch …
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 10. April 2012 — ... gleiche gilt auch für den tatsächlichen Schaden an einem Baum bei einer Kollision, auch wenn das oft auf einen gewissen Unglauben stößt. Was wäre die Folge? Es läge eine echte Straftat vor und die Polizei dürfte typischerweise den Führerschein sofort beschlagnahmen. Es folgt dann der vorl…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 10. April 2012 — ... unter anderem in Art. 17 einen umfassenden «Verzicht auf die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten», die vor Unterzeichnung des Steuerabkommens begangen wurden. Die zuständigen Behörden ... in Deutschland und in der Schweiz nicht auf die Verfolgung von entsprechenden Straft…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. März 2012 — AG Leipzig, Urteil vom 21.12.2011, Az. 200 Ls 390 Js 184/11§ 106 UrhG, § 108a UrhG, § 25 Abs. 1 StGB, § 25 Abs. 2 StGB, § 52 Abs. 1 StGB Das AG Leipzig hat einen Mitwirkenden an der illegalen Link-Hosting-Website kino.to wegem “gemeinschaftlicher, gewerbsmäßiger, unerlaubter Verwertung von …
rechtsanwalt.com | 27. März 2012 — ... wichtige Veränderung wird die künftige längere Speicherung der Punkte sein. So werden die Punkte eines Verkehrssünders, der beispielsweise durch das Fahren mit einem höheren Promillewert als 1,1 eine Straftat am Steuer begeht, anstatt zwei, künftig fünf Jahre gespeichert. Sollte es sich um…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 20. März 2012 — ... 46b Abs. 1 StGB gemildert werden, wenn ein Täter Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten leistet. Voraussetzung ist lediglich, dass ein Täter freiwillig sein Wissen bezüglich irgendeiner Straftat offenbart und diese dann verhindert oder aufgedeckt werden kann. Nun …
Arbeitsrecht Chemnitz | 12. März 2012 —Ein seit 21 Jahren tätiger Filialleiter eines Einzelhandelsunternehmen nahm an einem Tag einen Beutel Streusand aus der Filiale mit, ohne ihn zu bezahlen; zwei Tage später wurde er beim Verlassen der Filiale mit unbezahlten Waren im Wert von 12,02 Euro angetroffen. Das Einzelhandelsunternehmen kündi…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 10. März 2012 — In Mannheim wurde ein 50-jähriger Mann festgenommen. Nach den Ermittlungen soll er einen 51-jährige Frau gewaltsam getötet haben. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung fanden die Ermittler blutverschmierte Kleidung sowie blutverschmierte Handschuhe. Bisher bestritt der Mann die Tat. Er befindet…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 6. März 2012 — ... der Deckungsschutzes ist noch nicht abgelaufen (6 Monate) es liegt noch kein Rechtschutzfall / Versicherungsfall vor (z.B. keine Kündigung) dem Arbeitnehmer wird eine Straftat vorgeworfen die Versicherungsprämien wurden nicht gezahlt Was kann der Arbeitnehmer machen? Um Rechtss…
RA Dr. Böttner | 28. Februar 2012 — OLG Oldenburg, Beschluss vom 29.08.2011, Az.: 1 Ss 136/11 Der Angeklagte ist durch Urteil des Amtsgerichts Brake wegen vorsätzlichen Vollrausches zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt worden. Hiergegen richtet sich die Revision des Angeklagten. In den zwei verb…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Februar 2012 — ... Abs. 1, 169 Abs. 1 Satz 2, 99 StPO Das AG Reutlingen hat die Beschlagnahme eines Facebook-Kontos wegen des gegen den Inhaber des Kontos gerichteten Verdachts der Mitwirkung an einer Straftat angeordnet. Interessant ist hier vor allem der Umfang der Beschlagnahme. Als kritisch dürfte sich e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Februar 2012 — ... Abs. 1, 169 Abs. 1 Satz 2, 99 StPO Das AG Reutlingen hat die Beschlagnahme eines Facebook-Kontos wegen des gegen den Inhaber des Kontos gerichteten Verdachts der Mitwirkung an einer Straftat angeordnet. Interessant ist hier vor allem der Umfang der Beschlagnahme. Als kritisch dürfte sich…
rechtsanwalt.com | 16. Februar 2012 — ... 2010, um seinem Geschlechtstrieb Befriedigung zu verschaffen, so das Landgericht Göttingen. Nach seiner Tat kehrte der Beklagte immer wieder zum Tatort zurück. Kurz darauf beging er eine weitere Straftat, indem er einen 13-jährigen Jungen heimtückisch mit mehreren Messerstichen ermordete…
MKB Rechtsblog | 12. Februar 2012 — ... Premiumversion der Seite gezahlt hatten. Doch welche Straftat wurde durch die Premiummitgliedschaft erfült ? Die ... die Betreiber von kino.to aktuell eine Straftat begehen, die noch nicht beendet ist. ... Die Probleme lauern aber im Detail. Welche Straftat will der Premium-User u…
§§ Jur-Blog.de §§ | 30. Mai 2008 — Bundesgerichtshof, Urteil vom 30. Mai 2008 - 1 StR 166/07 - Das oberste Zivilgericht bestätigte die Verurteilung wegen unwahren und irreführenden A…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. August 2010 — AG Wuppertal, Beschluss vom 03.08.2010, Az. 20 Ds-10 Js 1977/08-282/08 §§ 89 I 1 TKG; 44, 43 II Nr.3 BDSG Das AG Wuppertal hat entschieden, das…
§§ Jur-Blog.de §§ | 30. Dezember 2008 — Rechnungsbetrügereien. Das Bundesjustizministerium hat endlich auf diesen weit verbreiteten Missstand mit einer Pressemitteilung reagiert. Dabei …
§§ Jur-Blog.de §§ | 28. Oktober 2008 — Das AG München hatte mit Urteil vom 16.01.2007, Az. 161 C 23695/06 die Zahlungsklage des Betreibers einer solchen Abo-Falle im Internet abgew…