Jus@Publicum | 30. November 2011 — Der BGH wird sich mit dieser Frage der Verwertbarkeit eines ausserhalb der Wohnung abgehörten Selbstgespräches im Rahmen seines für 30. November 2011 anberaumten Verhandlungst…
De legibus | 20. Mai 2012 — Der Besetzungsstreit am BGH setzt sich fort. Die vom Präsidium des Gerichts beschlossene Zuweisung des Vorsitzenden Richters Ernemann an den 2. Strafsenat löste im Januar eine…
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RA Dr. Böttner | vor 5 Tagen — ... . Der für Staatsschutzsachen zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat heute den ... mit der Sache befasste 3. Strafsenat schon keine tragfähigen Anhaltspunkte dafür ... Vergewaltigung BGH: Spruchgruppe des 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofs entscheidet in der ... …
De legibus | 20. Mai 2012 — ... Verfahren bei Spruchgruppe 2 des 2. Strafsenats dazu geführt, daß Befangenheitsanträge gestellt wurden ... Diese Beschlüsse stammen formell vom “2. Strafsenat”. Da aber dessen Mitglieder überwiegend abgelehnt ... Mitglieder des Stellvertretersenats, nämlich des 4. Strafsenats (ironischerwe…
RA Dr. Böttner | 13. Februar 2012 — ... nicht alle Tage: Der 2. Strafsenat entscheidet trotz seiner Bedenken hinsichtlich ... Gründen. Pressemitteilung: Spruchgruppe des 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofs entscheidet in der ... können. Die Rechtsprechung im 2. Strafsenat ist damit wieder von allen ... : BGH zum V…
RA Dr. Böttner | 30. Januar 2012 — ... . 012/2012 vom 23.01.2012 Der 5. Strafsenat des BGH bekräftigt die Verurteilung des wegen ... Jahren und ordnete Sicherungsverwahrung an. Der 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten ... gestützter Freispruch aufgehoben BGH zum Vorsitz im 2…
Jus@Publicum | 30. November 2011 — Der BGH wird sich mit dieser Frage der Verwertbarkeit eines ausserhalb der Wohnung abgehörten Selbstgespräches im Rahmen seines für 30. November 2011 anberaumten Verhandlungstermins bei einem Fall befassen, in dem das Landgericht den Angeklagten wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitstrafe ver…
Jus@Publicum | 8. November 2011 — Singen Sie im Auto gern? Mancher könnte sich das künftig besser zweimal überlegen, ob er dort „singen“ will…. oder – zu – laut denken……….. Der BGH wird sich mit der Frage der Verwertbarkeit eines ausserhalb der Wohnung abgehörten Selbstgespräches im Rahmen seines für 30. November 2011 anber…
Kanzlei Menschen und Rechte | 2. Dezember 2008 — ... Ansicht der assistierte Suizid in Deutschland nicht strafbar ist. Selbst für die illegale Beschaffung verschreibungspflichtiger Medikamente fallen Sanktionen hierzulande sehr milde aus: Der 5. Strafsenat hat in einem derartigen Fall mit einer programmatisch gemeinten Entscheidung eine Ve…
LawBlog | 29. Oktober 2008 — OLG-Richter im Nebenberuf. Bei Detlef Burhoff konnte sich dieser Eindruck leicht aufdrängen. Der Jurist, obwohl hauptberuflich in einem Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm tätig, war omnipräsent. Er schrieb Bücher zu verschiedensten juristischen Themen, verfasste zig Aufsätze pro Jahr, hie…
