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Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Juni 2011 — ... einer Verständigung im Falle glaubhafter geständiger Einlassungen folgende Strafobergrenzen angemessen erschienen: bei dem Angeklagten P. ... der von den Berufsrichtern für sachgerecht erachteten Strafobergrenzen zu bilden, bestehen nicht. c) Auf die ... vertraut haben. Die vom V…
Anwalt bloggt | 19. November 2010 — ... in dem Verfahren 2 StR 354/10 mit Beschluss vom 06.10.2010 entschiedenen Verfahren hatte die Strafkammer zu Beginn der Hauptverhandlung als Gegenleistung für Geständnisse der Angeklagten milde Strafobergrenzen angeboten. Dieses Angebot hatten die Angeklagten nicht angenommen, jedoch später …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. November 2010 — Der gerade veröffentlichte Beschluss des BGH v. 08.10.2010 – 1 StR 347/1 – beschäftigt sich mit der Strafunter- und Strafobergrenze in § 257c Abs. 3 S. 1 StPO. Der BGH führt dazu aus: “Nach dieser Vorschrift kann das Gericht – im Rahmen seiner Pflicht zur Bekanntgabe des Inhalts einer möglich…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. November 2010 — ... durch das Gericht, könne dies i.d.R. nur von der Staatsanwaltschaft im Rahmen einer Revision zum Nachteil des Angeklagten beanstandet werden. In der offen gelassenen Frage: Strafunter-/Strafobergrenze kumulativ oder alternativ lässt die Entscheidung aber m.E. dennoch deutlich erkennen, w…
Juraexamen.info | 7. September 2010 — Der BGH hat in einem Beschluss vom 27.07.2010 (1 StR 345/10) entschieden, dass ein Gericht nicht gehindert ist, die angegebene Obergrenze als Strafe zu verhängen, wenn das Gericht gemäß § 257c III 2 StPO eine Ober- und Untergrenze der Strafe angibt. Sachverhalt Der Angeklagte wurde wegen de…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. August 2010 — Die Entscheidungen zur Absprache (§ 257c StPO) nehmen zu. Mit dem Beschluss des BGH vom 27.07.2010 – 1 StR 345/10 - liegt jetzt eine der ersten Leitsatzentscheidungen vor, und zwar zur Strafunter- und -obergrenze. Danach ist das Gericht, wenn es gemäß § 257c Abs. 3 Satz 2 StPO eine Ober- und …
