RAinBraun | 26. Mai 2010 — ... auch die Reaktionen der Eltern auf eine Straftat wesentlich "krasser" als die von einem Gericht zu erwartende Strafe. Eine jugendliche Mandantin kürzlich wurde wegen eines Diebstahls (Lippenstift und Lidschatten) von den Eltern wie folgt ... mehr begeht. Bei einer Körperverletzung oder einem…
BERLIN BLAWG | 20. Mai 2010 — ... Markenrechtsverletzungen lösen nicht nur zivilrechtliche Ansprüche aus, sondern können auf (Straf-)Antrag des Verletzten gemäß § 143 MarkenG strafrechtlich verfolgt und ... , Gewerblicher Rechtsschutz, Marken, MarkenG, Markengesetz, Markenrecht, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Rechtsver…
BERLIN BLAWG | 5. Mai 2010 — ... auftreten, zu vereinbaren, wäre wohl zulässig, aber nur, wenn die Begründung stimmt. Schlagworte: AGB, Brauch, Foto, Kaufvertrag, Landgericht, Links & Tipps, Potsdam, Schaden, SEWOMA® Spezial, Strafe, TV, Verbraucher, Vertragsrecht, Vertragsstrafe Verwandte Artikel: OLG Köln, Urteil v…
Recht am Bild | 16. April 2010 — ... das Bild die Person in einer prekäre Situation zeigt. Ebenfalls unter Strafe steht das Ablichten von militärischen Einrichtungen und Anlagen, § 109g I ... , dass auch ohne die Veröffentlichung oder gewerbliche Nutzung widerrechtlich geschossener Bilder Strafen drohen können. Es steht be…
BERLIN BLAWG | 26. März 2010 — ... . Und ein Freispruch in 3 von 4 angeklagten Fällen sowie eine moderate Strafe sind trotzdem herausgekommen.” Schlagworte: Amtsgericht, Anwalt, öffentlich, Berlin, Bild, Blog ... , Namen, Oberlandesgericht, OLG Köln, Ordnungsgeld, Rechtsanwalt, Richter, Schuld, Staatsanwaltschaft, Standesrech…
BERLIN BLAWG | 22. März 2010 — ... wege-prima-primacall.html http://www.textberater.com/news/spreeblick-drohen-250-000-euro-strafe-wegen-blog-beitrag/ http://off-the-record.de/2009/09/03/250000-euro- ... Forum, Google, Jura, Kommentare, Liste, Medienrecht, Nachrichten, Richter, SEWOMA® Spezial, SPAM, Strafe, Telekom, TV, Uhr…
BERLIN BLAWG | 17. März 2010 — ... , eMails, Inhalte, Köln, Kind, Kinder, Landgericht, Landgericht Köln, Medien, Medienrecht, Persönlichkeit, Persönlichkeitsrecht, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Promirecht, Rechtsanwalt, Rechtsverletzung, Richter, Sportrecht, Strafe, Täter Verwandte Artikel: BVerfG, Urteil vom 02.03.2010…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. März 2010 — AG Dresden, Urteil vom 05.01.2010, Az. [anonym] §§ 106, 108a, 110 UrhG Das AG Dresden hat einen sog. First Seeder, also einen Filesharer, der erstmalig einen raubkopierten Film in ein P2P-Netzwerk einstellte, zu 170 Tagessätzen je 15 EUR Geldstrafe verurteilt. Der 41-jährige Angeklagte hatt…
BERLIN BLAWG | 15. März 2010 — ... lesen, in denen staatlich geprüfte Verfluchern gesucht werden, wissen wir, das Verfluchen wirkt. Wäre eine enorme Entlastung für die Strafvollzug… Schlagworte: AG, LG, OLG, Richter, Schuld, Strafe, Strafrecht, Urteil, Urteile Verwandte Artikel: OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 2…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Februar 2010 — AG Mainz, Urteil vom 24.9.2009, Az. 2050 Js 16878/07.408ECs §§ 106, 108 UrhG Das AG Mainz hat entschieden, dass eine Angeklagte, der illegales Filesharing vorgeworfen wurde, nicht nach §§ 106, 108 UrhG verurteilt werden kann, wenn nicht eindeutig geklärt werden kann, ob sie und nicht ein …
MKB Rechtsblog | 5. Februar 2010 — Soll der Staat jene ominöse CD mit Daten angeblicher Steuerhinterzieher mit Konten in der Schweiz kaufen? Das Ergebnis der Debatte steht fest. Die Bundesrepublik Deutschland wird die CD ankaufen. Die Daten werden ausgewertet und den jeweils zuständigen Finanzbehörden zur Aufdeckung und Verfol…
Juraexamen.info | 22. Januar 2010 — ... nach der Verbüßung einer “lebenslangen” Strafe die Sicherungsverwahrung eines gefährlichen Täters ... sei die grundlegende Unterscheidung zwischen Strafen und Maßregeln der Besserung und ... seinem fortdauernden Freiheitsentzug gegeben habe. Strafe oder nur Maßregel? Weiter kritisi…
strafrechtsblogger | 19. Januar 2010 — Beim letzten Mal haben wir gesehen, dass die meisten Straftaten durch aktives Tun (by action) verwirklicht werden. Man spricht in diesen Fällen von Begehungsdelikten (criminal offences by action) Es gibt aber auch eine ganze Reihe Straftaten, die sowohl durch aktives Tun als auch durch Unterl…
anwalt-kiel.com | 18. Januar 2010 — Das Oberlandesgericht Oldenburg – 1 Ss 197/09 – hat entschieden, dass auch bei Betäubungsmitteldelikten die Strafe dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen muss. Das OLG geht davon aus, dass bei einem Ersttäter und einem Bagatellverstoß das Mindeststrafmaß in der Regel nicht überschr…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Januar 2010 — ... mit der Frage, welches Strafmaß bei Betäbungsmitteldelikten im sog. Bgatellbereich unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit (noch) angemessen ist. Das OLG sagt: I.d.R. ist, wenn ein Absehen von Strafe nach § 29 Abs. 5 BtmG nicht möglich ist, sollte die Mindeststrafe nicht überschrit…
Juraexamen.info | 22. Januar 2010 — Nachträgliche Sicherungsverwahrung menschenrechtswidrig? Nach einem aktuellen Urteil des EGMR (Urteil vom 17.12.2009, Az.: 19359/04) hat Deutsch…
MKB Rechtsblog | 5. Februar 2010 — Soll der Staat jene ominöse CD mit Daten angeblicher Steuerhinterzieher mit Konten in der Schweiz kaufen? Das Ergebnis der Debatte steht fest. Di…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Februar 2010 — AG Mainz, Urteil vom 24.9.2009, Az. 2050 Js 16878/07.408ECs §§ 106, 108 UrhG Das AG Mainz hat entschieden, dass eine Angeklagte, der illegale…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 9. Januar 2009 — Mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, wurden für das Jahr 2009 Änderungen im Straßenverkehrsgesetz vorgenommen. Wie der Gesetzgeber be…
