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Recht am Bild | 31. Oktober 2011 — Wer schon einmal eine Abmahnung bekommen hat, egal ob wegen der unzulässigen Nutzung einer Internet-Tauschbörse oder der nicht lizensierten Verwendung eines Bildes, wird in aller Regel zur Abgabe einer sogenannten “strafbewehrten Unterlassungserklärung” aufgefordert. Diese Unterlassungserklär…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Juli 2009 — ... , allerdings ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, woraufhin die Parteien auch ... so die Kammer, dass die Antragsgegnerin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben habe. Denn einer strafbewehrten ... insoweit grundlegend a…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. Juli 2009 — ... Inhaber einer Einzelfirma wegen unzulässiger gesundheitsbezogener Werbeaussagen für ein von ihm vertriebenes Produkt eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Später gründete der Inhaber eine GmbH, die ebenfalls dieses Produkt ... Sie hier: "OLG Hamm: Flucht in eine neue Rechtsform…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Juli 2009 — OLG Stuttgart, Urteil vom 21.08.2008, Az. 2 U 41/08 §§ 133, 157 BGB Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass eine Unterlassungserklärung, die wörtlich für eine Werbung “in Zeitungsanzeigen” abgegeben wird, auch für gleichartige Werbung auf Onlinemedien zu beziehen ist. Die Beklagte betrieb e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Juli 2009 — OLG Stuttgart, Urteil vom 21.08.2008, Az. 2 U 41/08 §§ 133, 157 BGB Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass eine Unterlassungserklärung, die wörtlich für eine Werbung “in Zeitungsanzeigen” abgegeben wird, auch für gleichartige Werbung auf Onlinemedien zu beziehen ist. Die Beklagte betrieb e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Mai 2009 — ... Wiederholung auch anders als durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden kann. Im vorliegenden Fall ... Verhalten sowie die Verweigerung der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung führe aber nicht zwingend zur Annahme ... entfalle eine solche …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. Januar 2009 —Der BGH hat mit Urteil vom 17.07.2008 - I ZR 168/05 entschieden, dass eine Zusammenfassung von mehreren Verstößen gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu einer Verletzungshandlung ausscheidet, wenn - wie vorliegend - das Vertragsstrafeversprechen auf jeden einzelnen Verkauf eines Produkts…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. Januar 2009 —Der BGH hat mit Urteil vom 17.07.2008 - I ZR 168/05 entschieden, dass eine Zusammenfassung von mehreren Verstößen gegen eine strafbewehrte Unterlassun…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Juli 2009 — LG Berlin, Beschluss vom 24.04.2009, Az. 15 O 757/07 § 12 UWG Das LG Berlin vertritt die Rechtsansicht, dass einer Unterlassungserklärung auch …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Mai 2009 — LG Berlin, Urteil vom 23.10.2008, Az. 32 O 501/08 §§ 823 Abs. 2, 1004 Abs. 1 S. 2 BGB, §§ 3, 8 UWG Das LG Berlin hat entschieden, dass die mit …