Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Mai 2012 — © Dan Race - Fotolia.com Wenn einem Angeklagten vom Tatgericht erst mal Bewährung (§ 56 StGB) gewährt worden ist, dann ist zwar noch nicht der Krieg, aber doch eine wesent…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Februar 2012 — Der OLG Hamm, Beschl. v. 10.11.2011 – III-1 Ws 573/11 behandelt den Widerruf einer zur Bewährung ausgesetzten lebenslangen Freiheitsstrafe. Das OLG weist darauf hin, gewaltfre…
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RA Dr. Böttner | 11. Mai 2012 — ... Gesamtfreiheitsstrafe von 11 Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurden und von der ein Monat als vollstreckt gilt. Die Revision der Angeklagten hat Erfolg, soweit ihr Strafaussetzung zur Bewährung versagt worden ist. Dazu der BGH: „Die Begründung, mit der das Landgericht …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Mai 2012 — © Dan Race - Fotolia.com Wenn einem Angeklagten vom Tatgericht erst mal Bewährung (§ 56 StGB) gewährt worden ist, dann ist zwar noch nicht der Krieg, aber doch eine wesentliche Schlacht gewonnen. Denn, wenn dann die StA gegen die Bewährungsentscheidung in die Revision geht, wird es für sie …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. April 2012 — Strafaussetzung zur Bewährung setzt nach § 56 Abs. 1 StGB eine so. positiver Sozialprognose voraus. Ob die vorliegt oder nicht, muss eine Gesamtwürdigung aller Umstände ergeben und dabei hat längere strafrechtliche Unauffälligkeit erhebliches Gewicht. Das zeigt deutlich der BGH, Beschl. v. 08…
beck-blog | 15. März 2012 — Die Berliner Regierungskoalition hat in ihrer Sitzung Anfang März beschlossen, den schon im Koalitionsvertrag vereinbarten Warnschussarrest auf den Weg zu bringen (Meldung auf tagesschau.de). Dabei geht es um die in der Rechtspolitik seit längerem (als "Einstiegsarrest") diskutierte Möglichke…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Februar 2012 — ... grundsätzlich nicht zum Widerruf der Strafaussetzung lebenslanger Freiheitsstrafe führen können. Die Entscheidung über den Widerruf der Strafaussetzung lebenslanger Freiheitsstrafe wegen erneuter Straffälligkeit ... der Erwartung richten, auf der die Strafaussetzung beruhte. Die Begehung vo…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Februar 2012 — ... grundsätzlich nicht zum Widerruf der Strafaussetzung lebenslanger Freiheitsstrafe führen können. Die Entscheidung über den Widerruf der Strafaussetzung lebenslanger Freiheitsstrafe wegen erneuter Straffälligkeit ... der Erwartung richten, auf der die Strafaussetzung beruhte. Die Begehung vo…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Februar 2012 — ... grundsätzlich nicht zum Widerruf der Strafaussetzung lebenslanger Freiheitsstrafe führen können. Die Entscheidung über den Widerruf der Strafaussetzung lebenslanger Freiheitsstrafe wegen erneuter Straffälligkeit ... der Erwartung richten, auf der die Strafaussetzung beruhte. Die Begehung vo…
RA Dr. Böttner | 24. Januar 2012 — ... Überprüfung nicht stand. Aus dem Urteil: „Vor diesem Hintergrund macht die Revision mit Recht geltend, dass das Landgericht den Angeklagten nicht zu einer Strafe ohne Strafaussetzung zur Bewährung hätte verurteilen dürfen, ohne diesen zuvor davon zu unterrichten, dass es entgegen der Ank…
RA Dr. Böttner | 29. September 2011 — ... verurteilt. Dabei wurde ihm zunächst die Strafaussetzung gewährt, später aber widerrufen und die ... Landgerichts Oldenburg hat mit Beschluss die Strafaussetzung widerrufen, weil der Verurteilte keinen Kontakt ... klar, dass für einen Widerruf der Strafaussetzung nach §§ 56f Abs. 1 Satz …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Februar 2011 — Kurz und zackig führt das OLG Bamberg im Beschl. v. 25.10.2010 - 1 Ws 613/10 aus: “Die Staatskasse bleibt auch dann zur Tragung der Kosten des Beschwerdeverfahrens verpflichtet, wenn sich die (sofortige) Beschwerde des Verurteilten gegen eine zu seinen Gunsten erfolgte Reststrafenaussetzun…
Anwalt bloggt | 16. November 2010 — ... zu Freiheitsstrafe von 2 Jahren oder weniger verurteilt wird die Strafaussetzung zur Bewährung, so hat es diese Entscheidung auf eine ... gilt indes nicht hinsichtlich der dem Angeklagten T. versagten Strafaussetzung zur Bewährung. Das Landgericht hat dem Angeklagten eine günstige ... …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Oktober 2010 — Wir hatten vor einiger Zeit über eine Entscheidung des OLG Düsseldorf berichtet (vgl. hier), in der dem Verurteilten die bedingte Entlassung nach § 57 StGB verwehrt worden war, weil er nicht gesagt hatte, wo sich die Beute befand (vgl. hier). Dazu passt ganz gut die Entscheidung des OLG Oldenbu…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Juli 2010 — Auch ein ausgewiesener Verurteilter, der die Aussetzung seiner Reststrafe zur Bewährung in der Bundesrepublik begehrt, ist zwingend anzuhören, wenn nicht von dieser Anhörung ausnahmsweise abgesehen werden darf. Ist das Gericht der Auffassung, dass ein Absehen von der mündlichen Anhörung angez…
Anwalt bloggt | 26. Mai 2010 — Das Landgericht hatte in seinem Urteil bezüglich der Prüfung der Möglichkeit einer Strafaussetzung zur Bewährung u.a. ausgeführt die freiheitsentziehende Strafverbüßung werde den Angeklagten in seinen – vagen – Lebensplanungen auch „nicht groß beeinträchtigen“, weil er keine eigenen Einri…
