Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Dezember 2011 — Die Kollegin Gruber berichtete in der vergangenen Woche über eine “Vollklatsche”, die sich eine Amtsrichterin vom OLG (Koblnez [?]) abgeholt hat (vgl. hier). Das erinnert mich…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 15. Januar 2012 — Das BVerfG (2 BvR 2500/09) hat sich mit diversen strafrechtlichen Detail-Fragen auseinander gesetzt. Im Fokus stand dabei die Frage der Verwertung von Erkenntnissen in einem S…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 20 Stunden — Ich bin gerade von einem Blogleser auf Meldung bei Justiz-online NRW hingewiesen worden, die wohl auf einer dpa-Meldung basiert, über die auch an anderer Stelle berichtet wird (vgl. z.B. hier). In den Meldungen heißt es: “Der Streit um eine Beförderung am Bundesgerichtshof eskaliert: Nach Inf…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 20 Stunden — Ich bin gerade von einem Blogleser auf Meldung bei Justiz-online NRW hingewiesen worden, die wohl auf einer dpa-Meldung basiert, über die auch an anderer Stelle berichtet wird (vgl. z.B. hier). In den Meldungen heißt es: “Der Streit um eine Beförderung am Bundesgerichtshof eskaliert: Nach I…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 28 Stunden — “Scherbenhaufen beim BGH”, so ist das Editorial für den StV 3/2012 überschrieben. Es stammt aus der Feder von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Bernd Schünemann, LMU München, und behandelt das Dilemma, das sich aus den sich widersprechenden Beschlüssen des 2. und 4. Senats des BGH zu der Frage der ord…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 2 Tagen — ... Pflichten des Gerichts ergibt (vgl. § 202a Satz 2 StPO, § 212 StPO, § 243 Abs. 4 StPO, § ... , § 267 Abs. 3 Satz 5 StPO, § 273 Abs. 1a StPO). Eine spezielle gesetzliche Regelung für nur ... geführte Gespräche aktenkundig zu machen (§ 160b Satz 2 StPO), besonders sorgfältig, wenn ein…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 2 Tagen — ... Pflichten des Gerichts ergibt (vgl. § 202a Satz 2 StPO, § 212 StPO, § 243 Abs. 4 StPO, § 257c ... , § 267 Abs. 3 Satz 5 StPO, § 273 Abs. 1a StPO). Eine spezielle gesetzliche Regelung für nur ... ) geführte Gespräche aktenkundig zu machen (§ 160b Satz 2 StPO), besonders sorgfältig, wenn e…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 2 Tagen — ... Pflichten des Gerichts ergibt (vgl. § 202a Satz 2 StPO, § 212 StPO, § 243 Abs. 4 StPO, § 257c ... , § 267 Abs. 3 Satz 5 StPO, § 273 Abs. 1a StPO). Eine spezielle gesetzliche Regelung für nur ... ) geführte Gespräche aktenkundig zu machen (§ 160b Satz 2 StPO), besonders sorgfältig, wenn e…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 2 Tagen — ... Pflichten des Gerichts ergibt (vgl. § 202a Satz 2 StPO, § 212 StPO, § 243 Abs. 4 StPO, § 257c ... , § 267 Abs. 3 Satz 5 StPO, § 273 Abs. 1a StPO). Eine spezielle gesetzliche Regelung für nur ... ) geführte Gespräche aktenkundig zu machen (§ 160b Satz 2 StPO), besonders sorgfältig, wenn e…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 4 Tagen — An sich ist die Antwort auf die Frage, an wen nach Beendigung einer Beschlagnahme sichergestellte Gegenstände herauszugeben sind, verhältnismäßig einfach. Herauszugeben sind sie an den letzten Gewahrsamsinhaber. Allerdings besteht dann eine Ausnahme, wenn die sichergestellter Gegenstände durc…
Strafverteidigung | vor 6 Tagen — ... . Im Januar 2004 wurde gegen ihn ein Disziplinarverfahren wegen des Verdachts der Untreue eingeleitet. Nachdem im April 2006 das gegen ihn geführte Strafverfahren gemäß § 153a Abs. 2 StPO eingestellt worden war, wurde das Disziplinarverfahren fortgeführt. Mit der im August 2007 erhobene…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 6 Tagen — “Durchschnittlich lediglich 2,2 Hauptverhandlungstermine pro Monat” sind nicht nur zu wenig, sondern führen zu einer gravierenden Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes in einer Haftsache. So das OLG Hamm, Beschl.v. 27.12.2011 – III 3 Ws 424/11, das außerdem der Strafkammer auch die durchs…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 7 Tagen — Ich hatte ja gerade über den BGH, Beschl. v. 11.01.2011 – 2 StR 346/11 – berichtet (vgl. hier). Inzwischen bin ich dann auch noch auf den Beschluss des 4. Strafsenats des BGH v. 11.02.2011 – 4 StR 523/11 gestoßen (worden), in dem der 4. Strafsenat davon ausgeht, dass er ordnungsgemäß besetzt is…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 7 Tagen — Ich hatte ja gerade über den BGH, Beschl. v. 11.01.2011 – 2 StR 346/11 – berichtet (vgl. hier). Inzwischen bin ich dann auch noch auf den Beschluss des 4. Strafsenats des BGH v. 11.02.2011 – 4 StR 523/11 gestoßen (worden), in dem der 4. Strafsenat davon ausgeht, dass er ordnungsgemäß besetzt is…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 7 Tagen — Ich hatte ja gerade über den BGH, Beschl. v. 11.01.2011 – 2 StR 346/11 – berichtet (vgl. hier). Inzwischen bin ich dann auch noch auf den Beschluss des 4. Strafsenats des BGH v. 11.02.2011 – 4 StR 523/11 gestoßen (worden), in dem der 4. Strafsenat davon ausgeht, dass er ordnungsgemäß besetzt is…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 7 Tagen — Es ist ja schon an verschiedenen Stellen in den Blogs über der Streit beim BGH über die Besetzung der Stelle des Vorsitzenden des 2. Strafsenat berichtet worden. Hierzu hat sich dann auch der 2. Strafsenat selbst zu Wort gemeldet; auch darüber ist bereits berichtet. Heute ist auf der Homepage…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — ... regelmäßig zumindest auch die ausdrück-liche Erörterung der wirtschaftlichen Verhältnisse von Schädiger und Geschädigtem (BGH, Urteil vom 27. September 1995 – 3 StR 338/95, BGHR StPO § 404 Abs. 1 Entscheidung 4; Urteil vom 21. August 1996 – 2 StR 263/96, BGHR StPO § 404 Abs. 1 Entscheidu…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Juli 2010 — Für Verkehrsrechtler ganz interessant ist der Beschl. des OVG Lüneburg v. 03.06.2010 – 12 PA 41/10, der noch einmal zu den Auswirkungen des Besitze…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Juli 2010 — … dass auch der Pflichtverteidiger für die Vertretung des Angeklagten in der Berufungshauptverhandlung (des Strafbefehlsverfahren) eine besondere…
§§ Jur-Blog.de §§ | 4. Mai 2009 — BGH, Beschluss vom 31.03.2009, Az. 1 StR 76/09, Amtl. Leitsatz: Die Sicherstellung von E-Mails beim E-Mail- Provider ist entsprechend den Vorauss…
kanzlei-hoenig.info | 6. März 2010 — Es geht mal wieder um angeblichen Sozialversicherungsbetrug. Diese Verfahren werden augenscheinlich nach Schema F eingeleitet. Ein Mitarbeiter de…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Januar 2011 — Morgen beginnt in Augsburg erneut das Verfahren gegen den Kollegen Lucas aus Augsburg, das seinen Ausgang in der Entscheidung des BGH in 1 StR 10…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Januar 2010 — Auch die notwendigen Auslagen des Pflichtverteidigers sind häufig nach Abschluss des Strafverfahrens ein heftig umkämpftes Terrain. Und je höher…
RA J. Melchior, Wismar | 26. September 2009 — Der Kollege Burhoff berichtet über die Neufassung des § 142 StPO Bislang war in § 142 Abs. 1 Satz 1 a.F. StPO geregelt, dass der Rechtsanwalt…
Recht und Alltag | 19. Januar 2007 — Der Halter eines Tieres ist hinsichtlich eines Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz nicht Verletzter im Sinne von § 172 Abs. 1 StPO. Dies entschied…
NEBGEN | 26. Oktober 2010 —Gerade sind mir wieder zwei schöne Beiträge über Belehrungen begegnet, einer von der KolleginBraun und einer vom Kollegen Vetter. Einen bunten Strauß …
kanzlei-hoenig.info | 15. Mai 2009 — Liebe Juristen, ich hätte da gern mal ein Problem. Das bekomme ich nicht allein in den Griff. Es gibt da zwei Kollegen, die derzeit mal wieder di…