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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 24. Februar 2011 — ... einzubinden, ohne es via HTML als normalen Text zur Verfügung zu stellen. Im hier dargestellten Fall scheint gerade das geschehen und Gegenstand einer Abmahnung durch ... ist in diesem Zusammenhang auf die Formulierung des § 5 TMG: § 5 Allgemeine Informationspflichten. (1) Dienste…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 8. Februar 2011 — ... der Mandant unsicher war, was zu tun ist, hat er sicherheitshalber uns mit der Prüfung beauftragt. Die Empfehlung für derartige Schreiben lautete klar: Ablage “P”! Jetzt werden wir mit unserem Mandanten erörtern, ob das Nichtbestehen der Forderung nicht im Rahmen einer negativen Feststellun…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 8. Februar 2011 — ... Betrug sondern auch wegen Urheberrechtsverletzungen ermittelt, da die Betreiber von Downloadportalen jedenfalls keine Genehmigung zum Vertrieb der dort aufzufindenden Software hätten. Jedenfalls dürften die angenommenen 65.000 Geschädigten und rund 5 Millionen Euro Schaden ausreichen, dass…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 18. Januar 2011 — ... Frankfurt a.M. (Urteil v. 16.12.2010, Az.: 1 K 1711/10.F). Dem klagenden Inkassounternehmen war seitens der ... a.M. sah keinen öffentlich-rechtlichen Rechtsanspruch. § 2 Abs. 1 Sparkassengesetz, nach dem die Sparkassen als Anstalten des öffentlichen ... der Forderungen erst tatsächlich…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 12. Januar 2011 — ... – den Tatbestand des gewerbsmäßigen Betruges erfüllen (Beschluss v. 17.12.2010, Az.: 1 Ws 29/09). Hatten bisher die Staatsanwaltschaften Ermittlungen abgelehnt, wenn wenigstens an versteckter ... Landgericht Frankfurt aufgegeben, zwei abgelehnte Anklagen nunmehr doch zu verhandeln. …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 3. Januar 2011 — Die Deutsche Zentral Inkasso GmbH ist (leider) vielen Internetnutzern bekannt, die sich auf Portalen wie outlets.de oder ähnlichen Abofallen verfangen haben. Die Deutsche Zentral Inkasso GmbH tritt dabei häufig als Geldeintreiber auf, stützt sich auf eine gerichtliche Inkassoerlaubnis und dro…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 8. Februar 2011 — Angesichts der allgemeinen Schelte gegen Abofallen, der Auffassung des Amtsgerichtes Frankfurt, dass Abofallen gewerbsmäßiger Betrug seien und vo…