BGH bejaht Störerhaftung der DENIC eG in Fällen eindeutig missbräuchlicher Domainregistrierungen (regierung-oberbayern.de
u.a.)
muepe.de | weblog peter müller | 28. Oktober 2011 — Der
Bundesgerichtshof hatte am 27.10.2011 erneut über die Frage zu entscheiden, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen
die DENIC eG als Vergabestelle für Domainnamen unter der ccTLD “.de” als Störerin in Anspruch genommen werden kann (Urteil vom
27. Oktober 2011, Az.: I ZR 131/10…
BGH: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag
Conle§i | 26. Oktober 2011 — Wie der BGH über die Pressestelle verlauten lies, hat der für
Persönlichkeitsrechte zuständige sechste Senat die Regeln für eine Verantwortlichkeit eines Hostproviders in Bezug auf
Blog-Beiträge konkretisiert (Urteil vom 25. Oktober 2011 – VI ZR 93/10). Im Verfahren ging es um einen in Kalifo…
BGH- Wann haftet der Hostprovider für Blogbeiträge?
Anja Neubauer | 26. Oktober 2011 — Wie der BGH am 25.10.2011 über die Pressestelle
verlauten lies, hat der für Persönlichkeitsrechte zuständige sechste Senat die Regeln für eine Verantwortlichkeit eines
Hostproviders in Bezug auf das Persönlickeitsrecht verletztende Blog-Beiträge konkretisiert (Urteil vom 25. Oktober 2011 – …
BGH: Zu den Voraussetzungen der Störerhaftung eines Hostproviders
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 25. Oktober 2011 — Mit Urteil vom
25.10.2011, Az. VI ZR 93/10, hat der für das Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) die
Voraussetzungen konkretisiert, die vorliegen müssen, damit ein Hostprovider nach den Grundsätzen der Störerhaftung auf
Unterlassung – für nicht von ihm v…
BGH: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen BLOG-Eintrag
multimediarechtler | 25. Oktober 2011 — BGH, Urteil vom 25. Oktober 2011 – VI ZR
93/10 Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag Der Bundesgerichtshof
hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, unter welchen Umständen ein Hostprovider für Inhalte verantwortlich ist, die (s…
Einfach sein
Kleinblog | David Klein | 25. Oktober 2011 —Um es mit den Fantastischen Vier
zu sagen: “es könnte alles so einfach sein, ist es aber nicht”. Der BGH hat sich zur Haftung eines Hostproviders geäußert und
pointiert – jedenfalls in der zur Zeit nur vorliegenden Pressemitteilung – dargestellt, … Weiterlesen →…
BGH: Hostbetreiber eines Weblogs haftet unter gewissen Voraussetzungen für unwahre oder ehrenrührige Tatsachenbehauptung in
von einem Dritten eingerichteten Blog
muepe.de | weblog peter müller | 25. Oktober 2011 — Der
Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 25. Oktober 2011 – VI ZR 93/10) die Voraussetzungen
konkretisiert, unter denen ein Hostprovider als Störer für von ihm nicht verfasste oder gebilligte Äußerungen eines Dritten in
einem Blog auf Unterlassung in Anspruch geno…
Bundesgerichtshof entscheidet erneut über die urheberrechtliche Zulässigkeit der Bildersuche bei Google
multimediarechtler | 21. Oktober 2011 — BGH, Urteil vom 19.10.2011, Az.: I ZR
140/10 – Vorschaubilder II Bundesgerichtshof: Google-Thumbnails sind zulässig! Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I.
Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen
wer…
BGH entscheidet erneut: Keine Urheberrechtsverletzung durch Vorschaubilder in Google-Bildersuche - Vorschaubilder II
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Oktober
2011 —BGH Urteil vom 19. Oktober 2011 I ZR 140/10 Vorschaubilder II Der BGH hat nochmals bekräftigt, dass die von Google
betriebene Bildersuche und die bei Google aufrufbaren Vorschaubilder urheberrechtlich unbedenklich sind (siehe dazu auch BGH,
Urteil vom 29.04.2010 - I ZR 69/08 - Vorschaubilder I) In …
K.V. rotiert mal wieder in seinem Grab
kLAWtext | 19. Oktober 2011 —Immer wieder wird gefragt, ob man beispielsweise bei Twitter
mit nur 140 Zeichen überhaupt eine Urheberrechtsverletzung begehen könne. Und oft wird die Antwort gegeben, dass bei so kurzen
Texten in der Regel kein Urheberrechtsschutz bestünde. Aber: Keine Regel ohne Ausnahme. Karl Valentin ist eine Q…
AG Hamburg: Zur Haftung für Urheberrechtsverstöße bei der Einbindung fremder RSS-Feeds
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Oktober 2011 — AG
Hamburg-Mitte, Urteil vom 27.09.2010, Az. 36A C 375/09 § 8 TMG, § 7 TMG, § 10 TMG, § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG Das AG Hamburg-Mitte hat
entschieden, dass derjenige, der eine Suchmaschine betreibt, in welche er fremde RSS-Feeds einbindet, auf Unterlassung der
rechtswidrigen öffentlichen Zugän…
Filesharing: Verantwortlichkeit mittelbarer Rechtsverletzer – Störerhaftung
multimediarechtler | 11. Oktober 2011 —Die rechtliche Beurteilung der
Verantwortlichkeit mittelbar am Tauschvorgang Beteiligter kann sowohl am Strafrecht als auch am Zivilrecht ansetzen. Die
strafrechtliche Verantwortlichkeit: Täterschaft und Teilnahme – Anstiftung oder Beihilfe ? Aus strafrechtlicher Sicht stellen
sowohl die Entwi…
Kommunikation & Recht - Heft 10/11: Kommentar von Rechtsanwalt Marcus Beckmann - LG Köln - Keine Websperren durch die
Hintertür
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. Oktober
2011 —In Heft 10/2011 der Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) kommentiert und analysiert Rechtsanwalt Marcus
Beckmann den Beschluss des LG Köln, vom 31.08.2011 - 28 O 362/10. Das LG Köln hat völlig zu Recht entschieden, dass ein
Access-Provider nicht verpflichtet ist, den Zugriff seiner Kunden auf il…
Grundlegendes zur Störerhaftung
Recht am Bild | 4. Oktober 2011 — Von der Störerhaftung haben manche sicherlich schon
oft gehört, doch viele fragen sich: was ist das genau und warum muss ich jetzt zahlen? Die Störerhaftung lässt prinzipiell jeden
haften, der einen Beitrag zu einer Störung der öffentlichen Sicherheit leistet. Man wird also zur Kasse gebeten,…
LG Hamburg: Verantwortlichkeit des Sharehosters für urheberrechtswidrige Inhalte
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. September 2011 — LG
Hamburg, Urteil vom 14.06.2011, Az. 310 O 225/10 § 19a UrhG, § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG, § 8 TMG Das LG Hamburg hat entschieden, dass
die Betreiber einer so genannten Sharehosting-Plattform, auf der Nutzer für andere Nutzer Downloads zur Verfügung stellen können,
für urheberrechtswidrige In…
