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rechtsportlich.net | 11. August 2011 —Tweet Ganz aktuell hat das KG Berlin entschieden (Beschluss vom 15. Juli 2011 · 5 U 193/10), dass es eine Hotelbewertungsplattform nicht zu unterlassen hat, bestimmte Äußerungen weiterhin über ihr Portal zu verbreiten. Die Rechtsfragen sind im Gegensatz zu den derzeitigen Medienberichten abe…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. August 2011 — KG Berlin, Beschluss vom 15.07.2011, Az. 5 U 193/10 §§ 3; 4 Nr. 8 UWG; § 7 Abs. 2 TMG; §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB Das KG Berlin hat laut einer Pressemitteilung der Präsidentin des Kammergerichtes vom 09.08.2011 entschieden (Zitat der Pressemitteilung): “Das Bewertungsportal als Teledienstanb…
Internet-Law | 10. August 2011 — Das Kammergericht (Beschluss vom 15. Juli 2011, Az.: 5 U 193/10) hat sich mit der Zulässigkeit kritischer Hotelbewertungen auf einem Bewertungsportal befasst und eine Haftung des Portalbetreibers verneint. Das Gericht erläutert, dass der Portalbetreiber nicht verpflichtet ist, neu eingehende …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. August 2011 —Kammergericht Berlin Beschluss vom 15. Juli 2011 5 U 193/10 Hotelbewertung Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass der Betreiber eines Bewertungsportals für Hotels erst ab Kenntnis für wahrheitswidrige Bewertungen auf Unterlassung jedoch nicht für zukünftige Verstöße haftet. Betreiber von Bew…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. August 2011 —LG Düsseldorf Beschluss vom 30.11.2010 20 T 59/10 Das LG Düsselorf hat entschieden, dass ein Hostprovier ab Kenntnis von einer Rechtsverletzung als Störer für Persönlichkeitsrechtsverletzungen für gehostete Daten haftet. Vorliegend ging es um eine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Veröffentlichu…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. August 2011 —LG Köln Urteil vom 08.04.2011 33 O 342/10 Das LG Köln hat entschieden, dass der Verleger eine Zeitschrift nach den Grundsätzen der Störerhaftung ggf. verpflichtet sein kann, die in der Zeitung erscheinenden Werbeanzeigen vorab auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Andernfalls haftet er ebenfalls al…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 4. August 2011 — Die Kollegen von rechtsportlich.de berichten über ein Urteil des Landgerichts Stuttgart (LG Stuttgart, Urteil v. 28.07.2011, 17 O 73/11, Volltext bisher nur bei Telemedicus abrufbar), nach dem Sedo für eine “geparkte” Domain, die eine Marke verletzt, auf Unterlassung haftet. Dies jedenfalls…
rechtsportlich.net | 2. August 2011 —Tweet Jüngst hatte der Bundesgerichtshof geurteilt (BGH, Urteil v. 18.11.2010, Az. I ZR 155/09), dass die Firma Sedo nur dann für Markenverletzungen ihrer Kunden im Rahmen ihres Domain-Parking-Programms haftet, solange sie keine Kenntnis von der Rechtsverletzung haben. Das LG Stuttgart hat die…
Internet-Law | 2. August 2011 — Der BGH hat mit Urteil vom 18.11.2010 (Az.: I ZR 155/09) entschieden, dass Sedo, ein Anbieter eines sog. Domain-Parking, nicht für Markenrechtsverletzungen seiner Kunden haftet. Hieran anknüpfend hat das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 28.07.2011 (Az.: 17 O 73/11) entschieden, dass Sedo …
Internet-Law | 1. August 2011 — Simon Möller geht bei Telemedicus der Frage nach, ob Netzsperren auch bei Verstößen gegen das Urheberrecht in Betracht kommen und ob nicht sogar bereits bestehende EU-Richtlinien derartige Netzsperren verlangen. Möller bezieht sich hier insbesondere auf Art. 8 Abs. 3 der InfoSoc-Richtlinie …
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 18. Juli 2011 — Der EuGH hat am 12.07.2011 in der Rechtssache C-324/09 entschieden, dass Plattformbetreiber, wie zum Beispiel eBay, in Bezug auf Markenrechtsverletzungen in Zukunft stärker in die Pflicht genommen werden können bzw. müssen. Es reiche nicht aus, die Betreiber dazu anzuhalten, nur aktuelle Ve…
Anja Neubauer | 15. Juli 2011 — Mit Urteil vom 12.07.2011 hat der EuGH in einer Vorabentscheidung (C‑324/09) klargestellt, dass Onlinemarktplätze nach Störergesichtspunkten für Markenverletzungen haften – und kommt dabei in der Argumentation der bislang in Deutschland vom BGH vertretenen Störerhaftung bei Internetversteiger…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Juli 2011 — LG Köln, Urteil vom 11.05.2011, Az. 28 O 763/10§§ 97 Abs. 1, 2, 16, 19a UrhG Das LG Köln hat in dieser Entscheidung dazu ausgeführt, welche Umstände der beklagte Anschlussinhaber darlegen müsste, um dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzung entgegen zu treten. Dies umfasst u.a.: Das Bestreite…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Juli 2011 — LG Berlin, Beschluss vom 21.06.2011, Az. 27 O 335/11 §§ 823 Abs. 1; 1004 Abs. 1 S. 2 BGB; § 185 StGB; Art. 2 Abs. 1; 1 Abs. 1 GG Das LG Berlin hat entschieden, dass der Betreiber einer Blog-Plattform auch für Inhalte mit ihm nicht näher verbundener Dritter haftet, wenn er trotz vorherig…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Juli 2011 — OLG Hamburg, Urteil vom 26.05.2011, Az. 3 U 67/11 §§ 823; 1004 BGB; Art. 1; 2 GG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass Google als Suchmaschinenbetreiber nicht für Suchergebnisse (sog. snippets) haftet, wenn in diesen ehrverletzende Äußerungen Dritter wiedergegeben werden. Als Grund für dies…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 1. April 2010 — Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 27.01.2010, Az.: 28 O 237/09, sich umfassend zur Frage der Störerhaftung bei Rechtsverletzungen durch erw…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Januar 2009 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 01.07.2008, Az. 11 U 52/07 u.a. § 100 g, h StGB Das OLG Frankfurt a.M. hat in dieser Entscheidung deutlich gemac…
kLAWtext | 13. Januar 2010 —In einer 12 Seiten umfassenden Pressemitteilung (pdf) legt die Kanzlei Nümann + Lang, die seit einiger Zeit Urheberrechtsverstöße für Musiker und sons…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juni 2010 — Das per Pressemitteilung angekündigte Urteil des BGH zur Frage der Störerhaftung für einen WLAN-Anschluss liegt nunmehr - bereits vor der offizie…
Jus@Publicum | 12. Mai 2010 — <click> Der u.a. für das Urheberrecht zuständige Senat des BGH hat heute [Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens] e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Juni 2010 — LG Hamburg, Urteil vom 05.03.2010, Az. 308 O 691/09 § 97 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass eine Urheberrechtsverletzung durch die Vor…
kLAWtext | 15. September 2009 —Die Kanzlei Wilde & Beuger konnte drei für Filesharer interessante Entscheidungen bei Gericht erreichen, die denjenigen, die zu Unrecht in Anspru…
kLAWtext | 18. Januar 2011 —In Heidelberg gibt es ja nicht viele Cafés oder Lokale, in denen man ein offenes WLAN geboten bekommt. Das P11 am Römerkreis beispielsweise ist sicher…
kLAWtext | 4. März 2010 — Terminhinweis des Bundesgerichtshofs: Verhandlungstermin 18. März 2010 I ZR 121/08 LG Frankfurt – 2/3 O 19/07 – Urteil vom 5. Oktober 2007 OL…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. November 2009 —BGH Urteil vom 12. November 2009 I ZR 166/07 marions.kochbuch.de Der BGH hat entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite für fremde Inhalte ha…